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Valdi am Weg ins Stadion
MORE THAN JUST FOOTBALL schrieb vor 3 Stunden:

hab mir jetzt auch kickl&co angeschaut.:facepalm:

spätestens nach dem kannst du als rapidler nicht die fpö wählen.

und alles davor war okay? bvt? x einzelfälle mit rassistischem bzw antisemitischen inhalten? immer wieder sager die inhaltlich einen grenzgang darstellen (konzentriert unterbringen). übungen an grenzen um eine gefahr zu suggerieren? das ist alles egal aber jetzt ist es zuviel und deshalb ist es jetzt soweit dass man die fpö nicht mehr wählen dürfte? sorry, aber es gab schon vor dem kessel genug argumente aber die waren halt vielen egal, ging ja bisher nur um die bösen ausländer. die sind uns ja wurscht.

bearbeitet von Ernesto

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Posting-Maschine

In diesem profil-Artikel gab es einige Aussagen der LPD Wien zum Sonntag

Zitat

profil: Warum ist es aus Ihrer Sicht zur Einkesselung von über 1300 Fans gekommen?

Landespolizeidirektion Wien (Harald Söros): Die Maßnahme wurde nötig, weil einige Fans Gegenstände (Schneebälle, Dosen und pyrotechnische Gegenstände) auf die Fahrbahn der A23 geworfen haben. Das Strafrechtsdelikt der vorsätzlichen Gemeingefährdung steht im Raum. Die A23 ist eine der meist befahrenden Straßen Österreichs, am Sonntag am Nachmittag herrscht – vor allem Richtung stadteinwärts – sehr dichter Fahrzeugverkehr. Wenn ein Wurfgegenstand von dieser Höhe ein Fahrzeug trifft, kann es zu extrem gefährlichen Verkehrssituationen kommen, die neben Verletzten, Schwerverletzten und Toten auch großen Sachschaden zur Folge haben können. Gemäß den Bestimmungen der Strafprozessordnung (§ 118 StPO) sind Identitätsfeststellungen zulässig, wenn auf Grund bestimmter Tatsachen angenommen werden kann, dass eine Person an einer Straftat beteiligt ist, über die Umstände der Begehung Auskunft geben kann oder Spuren hinterlassen hat, die der Aufklärung dienen können.

Abgesehen davon, dass keine Dosen und pyrotechnischen Gegenstände geworfen wurden, stehen die Bestimmungen aus §118 StPO konträr zur Vorgehensweise der Polizei. Das Unterstrichene zählt die drei Fälle auf, in denen ID-Feststellungen zulässig sind. Fangen wir beim letzten Fall an:

  • "...dass eine Person [...] Spuren hinterlassen hat

Ich kann mir nicht vorstellen, wie das Hinterlassen von Spuren bei Schneebällen funktionieren soll, deswegen gehe ich davon aus, dass man sich nicht darauf stützen wird

  • "...dass eine Person [...] über die Umstände der Begehung [der Straftat] Auskunft geben kann"

Da ich, und soweit ich weiß kein einziger anderer, an diesem Abend zur Begehung dieser Straftat oder zur Straftat selbst nicht befragt wurde, schließe ich auch diesen Punkt aus. Bleibt noch...

  • "...dass eine Person an einer Straftat beteiligt ist"

Da man die Täter laut Sörös nach kurzer Zeit ausgeforscht hatte, fällt auch dieser Punkt weg.

 

Das Vorgehen der Polizei kann also nicht mit §118 StPO gerechtfertigt werden. Weiter zum nächsten Punkt.

Zitat

profil: Wie ist die Einkesselung neben der A23 sicherheitspolitisch zu begründen?

Landespolizeidirektion Wien: Zum einen hat sich nicht die Polizei die Örtlichkeit ausgesucht, an der sogenannte "Fans" beschlossen haben, die Autobahn zu bewerfen. Zum anderen wären andere Örtlichkeiten deutlich ungünstiger gewesen. Etwas weiter „vorne“ auf der Laaer-Berg-Straße wäre der Verkehr für mehrere Stunden blockiert worden, außerdem ist dort auch eine Brücke mit Geländern auf beiden Seiten. Etwas weiter hinten (Richtung Stadion) wäre aufgrund der baulichen Gegebenheiten eine weitaus größere Anzahl an Beamten notwendig gewesen.

Doch, die Polizei hat sich das bewusst ausgesucht. Und dass in der Nähe vom Stadion eine größere Anzahl an Beamten nötig gewesen wäre, glaube ich ihm. Aber während den sieben Stunden sind so viele Beamte untätig herumgestanden, dass mit deren Hilfe eine ID-Feststellung beim Stadion sicher kein Problem gewesen wäre.

Zitat

profil: Wer trägt dafür die Verantwortung, dass diese Menschen bis zu sieben Stunden in der Kälte festgehalten wurden?

Landespolizeidirektion Wien: Wenn eine Straftat vorliegt und das Gesetz eine Anhaltung zur Identitätsfeststellung vorsieht, so stellt sich in diesem Moment die Frage der Verhältnismäßigkeit nicht.

§29 SPG sieht das anders:

(1) Erweist sich ein Eingriff in Rechte von Menschen als erforderlich (§ 28a Abs. 3), so darf er dennoch nur geschehen, soweit er die Verhältnismäßigkeit zum Anlaß und zum angestrebten Erfolg wahrt.

Zitat

profil: Wie hätte man den Vorfall anders lösen können? Was ist daraus für die Zukunft zu lernen?

Landespolizeidirektion Wien: Es wird kaum Einsätze geben, bei denen 100% wie geplant und 'perfekt' verlaufen. Jeder (Groß)einsatz wird intern evaluiert und die Erkenntnisse laufen in die Einsatzplanung zukünftiger Einsätze ein. In diesem Fall sieht die LPD Wien aber die Rechtmäßigkeit gegeben.

Also war der Einsatz doch geplant? Zur Rechtmäßigkeit siehe oben.

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Im ASB-Olymp

Der Polizeikessel war überzogen und unverhältnismäßig und auch die Dauer war ein Witz.

Nur eines darf man halt auch nicht vergessen, es gab die letzten Jahre fast bei jedem Derby irgendwelche Vorkommnisse und das es der Polizei einmal reicht und einmal rigiros durchgegriffen wird ,war auch zu erwarten.

Letztes Heimderby mit dem Platzsturm nach dem Spiel und Gewalt gegen die Ordner war das i Tüpfchen des ganzen.

Wer Wind sät wird Sturm ernten oder wie man in den Wald schreit so kommt es auch zurück haben schon was. Derbys ohne ein paar Hundertschaften von Polizei scheint in Zeiten wie diesen kaum mehr durchführbar zu sein.

Eigentlich verkommt der Sport nur mehr zur Randnotiz,über den Polizeikessel wurde mehr berichtet als über die sportliche Hinrichtung durch die Austria.

Unseren Vereinsverantwortlichen hat das sehr gut in die Karten gespielt,eigentlich hätten die sich mehr Watschen verdient für die Katstrophe in der Meisterschaft.

 

 

 

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Posting-Maschine
gloggi99 schrieb vor 19 Minuten:

Eigentlich verkommt der Sport nur mehr zur Randnotiz,über den Polizeikessel wurde mehr berichtet als über die sportliche Hinrichtung durch die Austria.

Das Einhalten von verfassungsrechtlich gewährleisteten Rechten ist auch um eine Spur wichtiger als Fußball.

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Wien nur du allein!
Zitat

Landespolizeidirektion Wien: Wenn eine Straftat vorliegt und das Gesetz eine Anhaltung zur Identitätsfeststellung vorsieht, so stellt sich in diesem Moment die Frage der Verhältnismäßigkeit nicht.

Für die Aussage gehört der Verantwortliche eigentlich suspendiert. Diese Verhältnismäßigkeit ist ein Grundpfeiler unserer Rechtsordnung.

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Posting-Maschine
Neocon schrieb Gerade eben:

Für die Aussage gehört der Verantwortliche eigentlich suspendiert. Diese Verhältnismäßigkeit ist ein Grundpfeiler unserer Rechtsordnung.

Ist sogar im SPG explizit geregelt.

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Postinho

Mich würde ja echt mal interessieren woher eigentlich dieser doch sehr hohe Hass in unserer Kurve gegen die Polizei herkommt? Jetzt mal abgesehen von diesem Vorfall natürlich. Was sich da in den letzten Jahren in der Kurve entwickelt hat finde ich schon sehr bedenklich, muss ich ehrlich sagen. So sind wir auch automatisch eine Anlaufstelle für Kriminelle die, die Bühne suchen um ihre Gewalt auszuleben. Und das wird sicher nicht weniger in Zukunft.

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Postinho
el-capitane schrieb vor 4 Minuten:

Mich würde ja echt mal interessieren woher eigentlich dieser doch sehr hohe Hass in unserer Kurve gegen die Polizei herkommt? Jetzt mal abgesehen von diesem Vorfall natürlich. Was sich da in den letzten Jahren in der Kurve entwickelt hat finde ich schon sehr bedenklich, muss ich ehrlich sagen. So sind wir auch automatisch eine Anlaufstelle für Kriminelle die, die Bühne suchen um ihre Gewalt auszuleben. Und das wird sicher nicht weniger in Zukunft.

Allein dass sie beim Spiel gegen Nürnberg Leute verhaften wollten war sicher nicht produktiv 

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Wien nur du allein!
el-capitane schrieb vor 18 Minuten:

Mich würde ja echt mal interessieren woher eigentlich dieser doch sehr hohe Hass in unserer Kurve gegen die Polizei herkommt? Jetzt mal abgesehen von diesem Vorfall natürlich. Was sich da in den letzten Jahren in der Kurve entwickelt hat finde ich schon sehr bedenklich, muss ich ehrlich sagen. So sind wir auch automatisch eine Anlaufstelle für Kriminelle die, die Bühne suchen um ihre Gewalt auszuleben. Und das wird sicher nicht weniger in Zukunft.

Ist ja nicht der erste Vorfall dieser Art. Nur in diesem Ausmaß ist er neu. 2007 in Brüssel hat es auch schon haufenweise Unbeteiligte erwischt. Kann mich auch an Szenen erinnern, wo die Polizei auf 14-jährige Mädels eingedroschen hat, weil die gerade zur falschen Zeit am falschen Ort waren (um ein Beispiel aus Wien zu nennen). Könnte die Auszählung wohl seitenweise fortsetzen. Und auch abseits des Fußballplatzes gibt es regelmäßig Misshandlungen durch Polizisten. Da wird dann mal einem Sandler eine angeschoben oder ein Schwarzer in eine Lagerhalle verschleppt. 

Heißt nicht, dass alle Polizisten so sind, aber der Beruf zieht einfach eines gewissen Menschenschlag besonders an. Ist ja nicht nur bei uns so, sondern überall auf der Welt. Im Vergleich zu anderen Ländern eh noch harmlos, das liegt aber vor allem an unserem ausgebauten Rechtsschutz-System sowie an der im Wesentlichen unabhängigen Presse.

Ich gehe auch mit vielen Entwicklungen bei uns in der Kurve nicht konform, aber die Probleme mit der Polizei sind definitiv nichts Neues. Subkulturen waren aber immer schon das bevorzugte Ziel der im ersten Absatz erwähnten Polizisten.

bearbeitet von Neocon

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My rule is never to look at anything on the Internet.

Spannend finde ich ja auch, dass zwar solche Einsätze angeblich im Nachhinein immer evaluiert werden, dennoch hat man sich offensichtlich schon festgelegt, was das Ergebnis dieser Evaluierung ist. Aber gut, der Sager, dass sich während der Amtshandlung die Frage nach der Verhältnismäßigkeit nicht stellt, ist wirklich ein besonderes Schmankerl.:aufdrogen:

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Posting-Maschine
budisechs schrieb vor 44 Minuten:

Auch in der StPO Paragraph 5

Ja das stimmt. Kommt halt darauf an, auf welches Gesetz sich die Polizei bei den ID-Feststellungen gestützt hat. Vor Ort wurde §35 SPG genannt, jetzt ist es auf einmal §118 StPO. Sind zwar vom Wortlaut sehr ähnlich, wäre aber trotzdem interessant zu wissen.

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Unvergessene ASB-Legende

Mein Fazit: Idioten beim Anhang die sich bemüssigt fühlen wie Kleinkinder zu handeln und Gegenstände auf eine Autobahn werfen, was durchaus gefährlich enden kann.

Und genauso fahrlässig die Aktion der Polizei bei einer bedenklichen Stelle eine Anhaltung (Einkesselung) durch zu führen, wobei die Länge für mich auch nicht nach voll ziehbar ist (Aber angeblich wurde ja auch verweigert den Ausweis zu zeigen, aber ich war nicht dabei. Berufe mich da auf diverse Aussagen).

Unschuldig ist für mich keine der beiden Seiten.

bearbeitet von AngeldiMaria

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