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Im ASB-Olymp

Weil es glaube ich bis jetzt noch nicht angesprochen wurde: Meiner Meinung nach ist es auch alles andere als klar, dass überhaupt die Identitätsfeststellungen gerechtfertigt waren, wenn man als Rechtsgrundlage dafür § 35 SPG heranzieht. Dazu muss nämlich auf Grund bestimmter Tatsachen anzunehmen sein, dass der Betroffene im Zusammenhang mit einem gefährlichen Angriff steht oder über einen solchen Angriff Auskunft erteilen kann. Ein gefährlicher Angriff liegt aber nur bei Bedrohung eines Rechtsgutes durch die rechtswidrige Verwirklichung des Tatbestandes einer gerichtlich strafbaren Handlung, die vorsätzlich begangen wurde, vor.

Die Polizei stützt ihre Amtshandlung auf das Vorliegen einer vorsätzlichen Gemeingefährdung nach § 176 StGB. Für die Verwirklichung dieses Tatbestandes braucht es zumindest Eventualvorsatz, das heißt der Täter muss die Gemeingefährdung ernstlich für möglich halten und sich damit abfinden. Daran wird wohl kein Zweifel bestehen, wenn jemand eine Flasche auf die Autobahn wirft. Ob Vorsatz aber auch angenommen werden kann, wenn jemand einen einzelnen Schneeball auf die Autobahn wirft (letztlich muss jede Tat einzeln bewertet werden und es ist sehr wahrscheinlich, dass ein einzelner Täter jeweils nur einen Schneeball geworfen hat), würde ich zumindest anzweifeln. Wenn man in diesem Fall nur von fahrlässiger Gemeingefährdung nach § 177 StGB ausgeht, wären die Identitätsfeststellungen nach § 35 SPG rechtswidrig.

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Gast Lemmy K
Ferdi schrieb vor 19 Minuten:

Hallenturnier in Athen mit Pana glaub i

Volleyballteam PAO!

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Harry Wijnvoord Fußballgott
Mein Fazit: Idioten beim Anhang die sich bemüssigt fühlen wie Kleinkinder zu handeln und Gegenstände auf eine Autobahn werfen, was durchaus gefährlich enden kann.

Und genauso fahrlässig die Aktion der Polizei bei einer bedenklichen Stelle eine Anhaltung (Einkesselung) durch zu führen, wobei die Länge für mich auch nicht nach voll ziehbar ist (Aber angeblich wurde ja auch verweigert den Ausweis zu zeigen, aber ich war nicht dabei. Berufe mich da auf diverse Aussagen).

Unschuldig ist für mich keine der beiden Seiten.

Es gibt keine 2 Seiten.

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Solo Viola

GEGEN POLIZEILICHE WILLKÜR - IN WIEN UND ÜBERALL 

Von schlechten Erfahrungen mit der Wiener Polizei könnten auch wir (wie wohl jede andere aktive Fanszene in Österreich) ein Lied singen. Freilich ist unsere Fanszene auch nicht immer frei von Schuld oder unbeteiligt an Konflikten gewesen, aber die Reaktionen der Wiener Polizei waren stets überzogen. 

Der Einsatz rund um das vergangene Wiener Derby stellt aber eine neue Qualität der Unverhältnismäßigkeit und mangelnden Fingerspitzengefühls dar, welche die aktiven Gruppen von Austria Salzburg nicht unkommentiert lassen wollen. 

Das Werfen von Schneebällen auf eine befahrene Autobahn ist in keinster Weise zu relativieren oder gut zu heißen - es handelt sich schlichtweg um eine saublöde Aktion. Dass als Reaktion darauf aber über 1.300 Rapid Fans über einen Kamm geschoren und sieben Stunden an einem denkbar ungeeigneten Ort, bei niedrigen Temperaturen und ohne Versorgung eingekesselt und ihrer Freiheit beraubt werden, lässt wohl auf eine ähnlich beschränkte geistige Kapazität der Einsatzleitung schließen. 
Unserer Einschätzung nach diente dieser Einsatz neben dem bewussten denunzieren von aktiven Fußballfans auch einer geplanten Aktion zur Datensammlung.

Rechtsstaatliche Grundsätze müssen auch für Fußballfans gelten und dieser unverhältnismäßige Einsatz bedarf einer genauen Untersuchung durch die Justiz. Diese ausufernde Willkür der Polizei gehört in die Schranken gewiesen! Im Kampf um den Erhalt unserer Rechte und unserer Bewegung ist jede Fanszene in der Verantwortung und wir werden nicht tatenlos zusehen, wie ein Innenminister ohne jeglichem Feingefühl Schritt für Schritt unsere Bewegung zerstören will und seine Polizeistaat-Fantasien an uns testet! 

Die aktiven Gruppen der Curva Viola im Dezember 2018

(Quelle: Curva Viola Salzburg, Facebook)

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Gast Lemmy K

Wenn jemand die "Großer Bruder" DVD/Blu-Ray loswerden will,ich würde sie gerne nehmen.Natürlich würde ich mich großzügig erkenntlich zeigen.

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