rostiger nagel

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Über rostiger nagel

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    Wien

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  1. Die Feuerwehr war definitiv vor Ort, zumindest ist einmal ein Fahrzeug vorgefahren.
  2. Gut, dann fällt zumindest das frühe Aufstehen weg. Insgesamt wirst trotzdem zumindest neun Stunden unterwegs sein. Da bleibt nicht mehr viel Unterschied zum Direktzug nach Mailand.
  3. Naja, bist mit dem Nightjet schon besser dran, wenn du alle Wegzeiten zusammenrechnest plus aufstehen mitten in der Nacht.
  4. Allein die, die von anderen Flughäfen wie Wien abfliegen, werden schon mal einen nicht unbeträchtlichen Teil der Reise mit Auto/Bus/Bahn bestreiten. Und da man mit allen diesen Verkehrsmitteln in einer annehmbaren Zeit bis nach Mailand kommt, wirds auch genug geben, die auf andere Weise zurückkommen wie hinkommen.
  5. Wär nicht blöd gewesen, wenn man mehrere Auswahlmöglichkeiten gehabt hätte. Soll ja auch Leute geben, die mit verschiedenen Verkehrsmitteln an- bzw. abreisen
  6. Weil es glaube ich bis jetzt noch nicht angesprochen wurde: Meiner Meinung nach ist es auch alles andere als klar, dass überhaupt die Identitätsfeststellungen gerechtfertigt waren, wenn man als Rechtsgrundlage dafür § 35 SPG heranzieht. Dazu muss nämlich auf Grund bestimmter Tatsachen anzunehmen sein, dass der Betroffene im Zusammenhang mit einem gefährlichen Angriff steht oder über einen solchen Angriff Auskunft erteilen kann. Ein gefährlicher Angriff liegt aber nur bei Bedrohung eines Rechtsgutes durch die rechtswidrige Verwirklichung des Tatbestandes einer gerichtlich strafbaren Handlung, die vorsätzlich begangen wurde, vor. Die Polizei stützt ihre Amtshandlung auf das Vorliegen einer vorsätzlichen Gemeingefährdung nach § 176 StGB. Für die Verwirklichung dieses Tatbestandes braucht es zumindest Eventualvorsatz, das heißt der Täter muss die Gemeingefährdung ernstlich für möglich halten und sich damit abfinden. Daran wird wohl kein Zweifel bestehen, wenn jemand eine Flasche auf die Autobahn wirft. Ob Vorsatz aber auch angenommen werden kann, wenn jemand einen einzelnen Schneeball auf die Autobahn wirft (letztlich muss jede Tat einzeln bewertet werden und es ist sehr wahrscheinlich, dass ein einzelner Täter jeweils nur einen Schneeball geworfen hat), würde ich zumindest anzweifeln. Wenn man in diesem Fall nur von fahrlässiger Gemeingefährdung nach § 177 StGB ausgeht, wären die Identitätsfeststellungen nach § 35 SPG rechtswidrig.
  7. Zumindest bei mir ist die Kamera gelaufen, während er mir die Rechtsgrundlage genannt hat.
  8. Diese Behauptung kommt von der FPÖ selbst. Langsam sollte auch den Letzten klar sein, dass es diese Partei nicht so genau mit der Wahrheit nimmt. Es spricht nicht gerade für dich, wenn du diesen Unsinn unreflektiert zitierst.
  9. Deckt sich alles zu 100% mit meinen Erfahrungen vor Ort. Unsere Annahme war anfangs, dass man sich ausweisen müsste, wenn man zum Stadion weiterwollte und sich alternativ dafür entscheiden konnte, ohne Identitätsfeststellung den Bereich zu verlassen und nicht das Spiel zu sehen. Ich hätte für den Fall auf das Match verzichtet. Es gab schlicht keine Informationen seitens der Polizei, sodass sich lange Zeit irgendwelche Gerüchte hielten. Wir wussten ja nicht einmal etwas von den Schneeballwürfen. Lange Zeit war die einzige Information, dass es Identitätsfeststellungen geben soll.
  10. Mir wurde als Rechtsgrundlage definitiv § 35 SPG genannt. Dürfte sich also um die nächste offensichtliche Falschmeldung handeln.
  11. Da es für viele hier relevant sein oder werden könnte, möchte ich deinen Blödsinn nicht so stehen lassen. Eine Maßnahmenbeschwerde beim Verwaltungsgericht Wien kostet € 30,-, im Falle einer Niederlage kann noch ein Aufwandersatz für die obsiegende Partei dazukommen. Wenn du Recht bekommst und die Maßnahme für rechtswidrig erklärt wird, hat die Behörde (hier die LPD Wien) nur noch die Möglichkeit, Rechtsmittel an den Verfassungsgerichtshof und/oder den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Den Weg, den du beschreibst (und im Übrigen in dieser Form in keinem Fall eintreten kann) stellt den Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten dar und ist eine ganz andere Baustelle. Verfahren in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (also wie im Falle einer Maßnahmenbeschwerde) sind in Österreich wesentlich günstiger als Verfahren in der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Das Geld für die Derbykarte könnte man allenfalls durch eine Amtshaftungsklage zurückbekommen, die man aber - aus Kostengründen - vernünftigerweise erst nach der Maßnahmenbeschwerde erheben wird. Mit dieser Vorgehensweise ist das Kostenrisiko (abgesehen von möglichen zusätzlichen Anwaltskosten) sehr gering.
  12. § 35 SPG
  13. Ärgert mich auch massiv, dass hier seitens der Medien großteils mit zweierlei Maß gemessen wird, wenn es um die Glaubhaftigkeit von Aussagen geht. Die Polizeiberichte werden fast durchgehend im Indikativ wiedergegeben und somit von Vornherein nicht angezweifelt, während gegenteilige Aussagen im Konjunktiv angeführt werden. Ist natürlich auch eine Art von tendenziöser Berichterstattung. Ich glaube du hast mich nicht verstanden: Vielleicht war es gerechtfertigt, sämtliche Leute anzuhalten und deren Identität festzustellen. Das ist durchaus möglich und wird das Verwaltungsgericht Wien zu beurteilen haben. Unabhängig davon darf das ganze aber niemals so vonstattengehen, wie es gestern passiert ist (Örtlichkeit, Dauer und Umstände). Ich habe auch absolut keinen Zweifel daran, dass hier gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verstoßen wurde. Warum wurde hier denke ich schon zur Genüge ausgeführt.
  14. Noch bedenklicher als der gestrige Vorfall stimmt mich, wie viele Leute es gibt, die dieses Polizeivorgehen herunterspielen oder sogar rechtfertigen. Lasst doch bitte diese depperten Schneeballwürfe aus der Diskussion raus. Jeder ist sich einig, dass das saudeppert war und diejenigen dafür auch einzustehen haben. Was daran aber angeschlossen hat, ist unabhängig davon zu betrachten. So etwas darf es in einem Rechtsstaat niemals geben. Das ist keine Sache, die speziell Rapid oder Fußballfans betrifft, diese Entwicklung steht uns früher oder später allen bevor, wenn wir das einfach so hinnehmen oder gar gutheißen. In einem Land, in dem ernsthaft über ein pauschales Ausgehverbot für eine ganze Bevölkerungsgruppe diskutiert wird und an anderer Stelle über tausend Menschen ohne nachvollziehbaren Grund bei stundenlang unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten werden können, ist es nicht mehr weit zum Polizeistaat. Alle hier, die diesen Zustand relativieren, sollten sich bewusst sein, dass es sie jederzeit selbst treffen kann.
  15. Ich habe ein gutes Gefühl, dass eine Maßnahmenbeschwerde hier Erfolg haben wird. Alleine die Tatsache, dass niemand eine Toilette benutzen durfte und Frauen gezwungen waren, vor einer großen Menschenmenge ihre Notdurft zu verrichten, sollte schon ausreichen. Dazu die stundenlange Weigerung, den in der Kälte Eingekesselten Zugang zu Trinkwasser zu gewähren. Dazu kommt schon ganz grundlegend die Tatsache, dass von der Polizei selbst sehr schnell verlautbart wurde, es seien alle Tatverdächtigen ausgeforscht worden und dennoch stundenlang weitere Identitätsfeststellungen vorgenommen wurden. Natürlich hängen solche Geschichten immer sehr davon ab, welcher Typ Richter für die Sache zuständig ist, aber es ist jetzt sicher nicht so, als wären in der Vergangenheit ähnliche Beschwerden nicht auch erfolgreich gewesen. Und unser Fall hat zumindest den großen Vorteil, dass alles auch von den Betroffenen sehr genau dokumentiert wurde und es enorm viele Betroffene/Zeugen gibt. Fakt ist aber natürlich auch, dass eine erfolgreiche Beschwerde absolut nichts am Grundproblem ändern würde.