COVID-19 in Österreich

[Anhänger]

Nur wie will man dagegen vorgehen, wenn die Zahlen wieder steigen? Und das werden sie zweifelsfrei. Mir fehlt da etwas die Fantasie. Wir testen wie die Weltmeister, impfen auch relativ gut. Wieder alles zuzudrehen, das wird sich weder gesellschaftlich noch wirtschaftlich ausgehen. Zumal man ja diese 20 Prozent hat, die sich aus irgendwelchen nicht nachvollziehbaren Gründen nicht impfen lassen möchten. Die nehmen halt die anderen 80 Prozent in Geiselhaft. 

[Evilken]

Hutz schrieb vor 13 Stunden:

1450 ist generell ohne Vorwahl.

Dachte ich auch immer, mein Vater hat allerdings nach Anruf bei 1450 die Info bekommen, er müsse bei 0662/1450 anrufen, um zur Salzburger 1450-Abteilung geleitet zu werden. Davor war er in Wien und die konnten ihm nicht helfen 

[Bepperl]

OidaFoda schrieb vor 31 Minuten:

Testen wird sich der Held wohl lassen

Ab 04:09 der Beweis dafür!

[LiamG]

Anhänger schrieb vor 1 Minute:

Nur wie will man dagegen vorgehen, wenn die Zahlen wieder steigen?

Sich genau anschauen wie es jetzt in eben diesen Ländern weiter geht. Wenn der Großteil der Infizierten (und speziell schweren Verläufe) Ungeimpfte sind, wirds halt irgendwie nur noch mit 1/2G gehen bzw. man führt wirklich eine Impfpflicht ein.

Wenns auch viele Geimpfte trifft, vielleicht gleich einen 3. Stich (keine Ahnung ob und wie sich das auswirkt) oder wir werden am Ende wieder zusperren, auch wenn man es sich jetzt (wie auch im letzten Jahr) nicht mehr vorstellen kann.

Vielleicht geht diese "Welle" aber auch schnell von selbst wieder runter. Ich weiß es nicht und will, dass dieser ganze Scheiss endlich vorbei ist...

[LiamG]

+97 um 8 Uhr. Letzte Woche 123.

[Santuzzo]

[valderama]

LiamG muss unter 800 kommen:

 

Mo: 91

Di: 56

Mi: 109

Do: 82

Fr: 97

Noch Platz für 364 (im Schnitt 182 pro Tag) 

 

Das sind bis jetzt, obwohl er noch nicht im Ziel ist, schon sehr gute Zwischenzeitzahlen. Aber immer an Hubsi Strolz denken. Es ist erst vorbei, wenn es vorbei ist. 

[Pipo093]

jeden tag ein anderes bundesland mit einer minuszahl 

[quaiz]

Im Herbst haben wir dann wahrscheinlich die Epsilon Variante oder Omikron oder Omega oder ... 

So ansteckend das sie sogar via Blickkontakt übertragen wird.

Geh einfach scheissen du Orschlochvirus. 

[Hutz]

LiamG schrieb vor 44 Minuten:

Wenn der Großteil der Infizierten (und speziell schweren Verläufe) Ungeimpfte sind, wirds halt irgendwie nur noch mit 1/2G gehen bzw. man führt wirklich eine Impfpflicht ein.

Ich nehm an, in den betreffenden Ländern wird man das ja wissen

Ansonsten: Wie üblich, gute Zahlen

[Gast]

Hutz schrieb vor 27 Minuten:

Ansonsten: Wie üblich, gute Zahlen

Naaajaaa.

[Pimmi]

WorkingPoor schrieb vor 3 Stunden:

Bald wirst hier als Schwurbler bezeichnet werden oder bestenfalls glaubt man dir einfach nicht.

weil's schwurbelei ist! sonst müssten ja ärzte, intensivpersonal & co diese lungenschäden haben. die tragen solche masken ob's grad corona gibt oder nicht. ich verstehe nicht wieso der blödsinn immer wieder kommt (und ja mich nerven die masken auch - loswerden tun wir sie halt erst wenn auch ein gutteil der "impfskeptiker" über ihren schatten springen)

also @mazunte her mit den quellen!

[Der Athletiker]

LiamG schrieb vor 2 Stunden:

Wird diesmal schnell gehen denke ich. 

Sieht man schön in UK und auch Israel hat statt den 10er oder 20er Neuinfektionszahlen von den letzten Wochen auf einmal 100er und 200er Zahlen.

Mal schauen was man sich bei uns einfallen lässt. Die Sommerferien beginnen ja erst

Naja Israel ist halt ein bissl schlechtes Beispiel. Die haben de facto vor zwei Wochen ALLE Regeln abgeschafft und wundern sich, dass die Zahlen steigen  
Ich hab ehrlich gesagt keine Ahnung, was sich die gedacht haben, wenn nur 65% voll geimpft sind und kein grüner Pass mehr gilt. Das war ja ohne Mutation schon klar und jetzt wieder die Maskenpflicht ankündigen. Kommt einem ja vor als ob dort lauter Dilettanten am Werk sind 

plieschn schrieb vor 9 Stunden:

Ist halt ein ziemlicher Spielraum von "seids eh getestet?" bis zu einer vernünftigen Überprüfung. Vor allem am Land wird halt teilweise komplett drauf geschissen, ist mein Eindruck.

Natürlich hat es seine Lücken aber mMn ist es immer noch ein guter Abwehrwall gegen viele Idioten. 

bearbeitet 25. Juni 2021 von Der Athletiker

[falcomitdemkoks]

Zitat

CoV-Teststraßen: Millionenauftrag „ohne Vertrag“

Im Rechtsstreit um die Vergabe der CoV-Teststraßen an das Rote Kreuz wird die Luft für das Land immer dünner. Laut Verhandlungsprotokoll gibt es für den Millionenauftrag keinen Vertrag und auch keine Rechnungskontrolle.

Online seit heute, 6.37 Uhr

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War es rechtmäßig, dass das Land im vergangenen Jahr ohne Ausschreibung das Rote Kreuz beauftragt hat, die CoV-Teststraßen zu betreiben? Das Land sagt Ja, der private Testanbieter AMZ aus Röthis sagt Nein und hat den Fall vor das Landesverwaltungsgericht gebracht. Das hat zwar noch nicht entschieden, in der Verhandlung vergangenen Dienstag sind aber einige pikante Details ans Licht gekommen. Laut Protokoll, das dem ORF vorliegt, hat das Land bei der Vergabe ein paar wesentliche Dinge vergessen.

 

Kein schriftlicher Vertrag, keine konkrete Vereinbarung

Thomas Eggenburg vom Covid-19-Testzentrumbetreiber AMZ war bei der auch öffentlich zugänglichen Verhandlung online zugeschaltet. Auf Anfrage der Wirtschaftspresseagentur sagte Eggenburg, dass die Vertreter des Landes auf Nachfrage des Gerichts keinen schriftlichen Vertrag und keine konkrete schriftliche Vereinbarung mit dem Roten Kreuz hinsichtlich des schon mehr als ein Jahr andauernden Teststraßen-Betriebes vorlegen konnten. „So etwas gebe es nicht, sagten die Vertreter des Landes“, so Eggenburg. Auf Nachfrage konnten auch keine Dokumentationen, keine Aufzeichnungen und kein laufender Vergabeakt zu den Teststraßen präsentiert werden, sagte Eggenburg.

 

MEHR ZUM THEMA

CoV-Teststraße: Ein Bewerber hat sich gemeldet

Rechtsanwalt Linus Mähr vom Testzentrumbetreiber AMZ war persönlich bei der Verhandlung am Dienstag in Bregenz anwesend. Er bestätigte auf wpa-Nachfrage die Darstellung von Eggenburg. „Die Aussage des Landes war: Es gibt in Bezug auf die Teststraßen keine schriftlichen Vereinbarungen, man habe das spontan nach Bedarf ausgemacht.“ Daher habe das Land Vorarlberg auch gar nicht sagen können, ob hier von einem oder von zwei Verträgen die Rede sei. Das Land habe auch keine Angaben zu allfälligen Überprüfungen der vom Roten Kreuz vorgelegten Abrechnungen gemacht. „Es besteht für uns der Verdacht, dass die vorgelegten Rechnungen gar nicht wirklich geprüft wurden“, so Mähr.

„Lose Vereinbarung“ für Aufträge von mehr als 700.000 Euro

Im Protokoll wird der Rechtsvertreter des Landes mit den Worten zitiert: „Es gibt eine lose Vereinbarung zwischen dem Land und dem Roten Kreuz.“ Allein im Dezember 2020 verrechnete das Rote Kreuz mehr als 700.000 Euro für die Massentestungen Anfang Dezember. Hinweise auf das Bestehen eines konkreten Vertrages oder einer umfassenden schriftlichen Vereinbarung finden sich darin nicht.

Land verschanzt sich hinter Datenschutz

Beim Roten Kreuz Vorarlberg teilte Geschäftsführerin Janine Gozzi auf wpa-Anfrage mit: „Ja, es besteht eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem ÖRK Landesverband Vorarlberg und dem Land Vorarlberg. Für Auskünfte betreffend deren Inhalte und Regelungen sowie weiteren Details darf ich an die Vorarlberger Landesregierung verweisen.“

Beim Land heißt es dazu: "Zwischen Land Vorarlberg und Rotem Kreuz bestehen in den unterschiedlichsten Aufgabenfeldern entsprechende Kooperationen. Das gilt auch für die Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Im Rahmen dieser Kooperationen besteht in den meisten Fällen die Vereinbarung, dass das Rote Kreuz die erbrachten Leistungen jeweils nach tatsächlichem Aufwand gegenüber dem Land Vorarlberg abrechnet. Aus datenschutzrechtlichen Gründen dürfen keine weitergehenden Auskünfte zu diesen Vereinbarungsinhalten gegeben werden.“

Justizministerium wies im März auf Vorgehensweise hin

Abgesehen vom Fehlen eines Vertrages kommt noch ein anderer Aspekt hinzu: Das Land Vorarlberg hat die Direktvergabe wiederholt mit einer durch die Pandemie begründeten „Notsituation“ gerechtfertigt. Erst Mitte Februar 2021 und damit fast ein Jahr nach Beginn der Pandemiebekämpfung erfolgte eine erste öffentliche Ausschreibung – und das auch nur aufgrund medialer Berichterstattung und des rechtlichen Vorgehens des Testzentrumbetreibers AMZ.

Diese monatelange Berufung auf eine Notsituation dürfte sich allerdings als Argument in Luft auflösen. Denn der wpa liegt ein Rundschreiben des Justizministeriums bereits von Ende März 2020 vor. Das Rundschreiben ging unter anderem an alle Landesregierungen in Österreich und beschäftigte sich mit der „Anwendung der vergaberechtlichen Regelungen im Zusammenhang mit der COVID-Krise“.

„Bestand des Staates nicht gefährdet“

In dem Rundschreiben steht, dass es in Ausnahmesituationen sehr wohl Ausnahmen vom Vergaberecht geben könne. Dabei gehe es stets um den „Schutz wesentlicher Sicherheitsinteressen der Republik Österreich“. Und dann steht da aber: „Dieser Ausnahmetatbestand kommt nach Auffassung des Bundesministeriums für Justiz zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht zum Tragen, da die in Rede stehenden Beschaffungen (Schutzmasken, Notausrüstung, Betreuungsdienstleistungen, Computer usw.) weder geheim sind, noch die innere Sicherheit der Republik Österreich (derzeit) in einem solchen Ausmaß gefährdet ist, dass der Bestand des Staates als solches gefährdet wäre.“ Auch der EuGH weise darauf hin, dass die Nicht-Anwendung von Vergabevorschriften nur „ultima ratio“ sein könne. Gebe es gelindere Mittel, so seien diese einzusetzen, zitiert das Justizministerium den EuGH.

Als „gelindere Mittel“ seien etwa Sonderverfahren anzusehen, so das Justizministerium. Hier seien Vergabeverfahren ohne vorherige öffentliche Bekanntmachung möglich. Das sei etwa bei äußert dringlichen, zwingenden Gründen bei unvorhersehbaren Ereignissen der Fall. Dazu zähle auch eine klassische Notsituation wie eine Pandemie. Hier sei es möglich, sehr rasch Direktvergaben vorzunehmen. „Die Gründe für die Wahl des Sonderverfahrens sind im jeweiligen Vergabeakt genau zu dokumentieren. Die Beweislast für das Vorliegen der Voraussetzungen trifft den Auftraggeber“, so der Hinweis des Justizministeriums.

Zuletzt betont das Justizministerium jedoch, „dass das Ausnahmeverfahren lediglich zur Überbrückung dienen darf, bis langfristigere Lösungen gefunden sind, beispielsweise durch den Abschluss von Rahmenvereinbarungen, die gemäß regulären Verfahren (dazu zählen auch beschleunigte Verfahren) vergeben werden.“ In diesem Kontext komme der internen Dokumentation der Umstände, wie lange die Inanspruchnahme des Sonderverfahrens gerechtfertigt werden kann, besondere Bedeutung zu. „Es wird daher dringend empfohlen, parallel zu den Notbeschaffungen umgehend reguläre Vergabeverfahren (insbesondere Rahmenvereinbarungen) über die absehbarer Weise benötigten Leistungen vorzubereiten und durchzuführen, um möglichst bald auf das reguläre Vergaberegime umsteigen zu können“, hieß es schon im März 2020 vonseiten des Justizministeriums

https://vorarlberg.orf.at/stories/3109922/

kann man so machen, wundert mich nicht mal

[LiamG]

Der Athletiker schrieb vor 17 Minuten:

Naja Israel ist halt ein bissl schlechtes Beispiel. Die haben de facto vor zwei Wochen ALLE Regeln abgeschafft und wundern sich, dass die Zahlen steigen

Das machen wir ja im Grunde auch nächste Woche. Der Unterschied ist halt, dass es bei uns für den Eintritt weiterhin 3G gibt. Wenn das reicht bei uns (Stichwort Wohnzimmertests) passt eh alles und ich seh auch dem Winter gelassen entgegen.

Ich erwarte mir trotzdem von unseren Kasperln, dass man bereits ein wenig in die Zukunft blickt und zumindest Pläne hat sollte wieder etwas kommen, und nicht dann halt den Plan "wir sperren wieder zu" vom letzten Jahr rauskramt. Und wenns eben jetzt mal der Ausbau der PCR Tests in ganz Österreich ist - zumindest für die ganzen neuen Buchstaben die wir noch so bekommen werden. Wenn wir das alles nicht mehr brauchen in ein paar Monaten ist es halt so - wird unser kleinstes Problem sein wenn man hier zu viel investiert hätte.