COVID-19 in Österreich

[psywalker]

matthias1745 schrieb vor 22 Minuten:

Das ganze Thema wird einem, also mir zumindest, immer wurschter.

Sich über diverse Entscheidungen aufzuregen, kostet nur Kraft und führt zu nichts.

Ich für mich hab entschieden, so gut es geht Abstand zu halten, sonst aber normal weiterzuleben.

Das Tennis und der kaffeehausbesuch gehen, zwar ab, sind aber luxusprobleme im Vergleich zu vielen anderen.

Ich hoffe, viele wählen diese schwarzen Deppen ab, befürchte aber Schlimmes! 

Wenn "nur" die Hobbys davon betroffen sind, kann man vielleicht darüber hinwegsehen. Wenn allerdings die Existenz der Frau am Spiel steht, laufe ich langsam etwas unrund.

[_Wurzelsepp_]

Ernesto schrieb vor 18 Minuten:

aktuell beschäftige ich mich wenig mit der regierung - alles was ich geschrieben habe war, dass jedem klar sein muss aufgrund der situation ist dass wir vor mai mit keiner verbesserung zu rechnen haben. und ich habe geschrieben dass ich für diese einschätzung keine regierung oder politiker benötige. ich sehe keine alternativen wege um durch diese pandemie zu kommen. meine heutigen postings in diesem thread haben nix mit der regierung zu tun. es ist weder devot noch ablehnend. mir ist die regierung wurscht. ich habe meinen eigenen kopf und kann die situation schon selber soweit einschätzen. 

Wenn du das alles selber einschätzen kannst, benötigt es wohl ebenso wenig irgendwelcher Experten. 

[J.E]

blauweiss78 schrieb vor 18 Minuten:

Doch 

 

Andis Jausensackerl Catering und Kistensau

1tnir2Sc SdSaptonsoreads.d  · 

 

Liebe Kunden und Gäste!

Da der Verfassungsgerichtshof unter anderem das Betretungsverbot für Gaststätten per 31.12.2020 00:00 Uhr aufgehoben hat, können unsere Gäste ab Montag 04.01.2021 bei uns wieder ESSEN und TRINKEN!

Die VERFASSUNG ist das OBERSTE Gesetz und die Regierung hat danach zu handeln!!!

Wir halten uns an die VERFASSUNG

https://www.facebook.com/Andis-Jausensackerl-Catering-und-Kistensau-106342800866557/

ob das nicht ein schuss ins knie ist? betretung ist ja mittlerweile nicht mehr verboten, man kann speisen abholen, es ist nur der konsum dort verboten

[reallumpi]

Silva schrieb vor 6 Minuten:

Die Regierung hat schon mehrmals bewiesen, dass sie nicht viel Wert auf die Meinungen der angesehen Experten gibt. Alleine, dass man Freitesten und Aufheben des Lockdowns mit den aktuellen Zahlen machen hätte wollen, lässt nicht das Vertrauen steigern, dass man auf Fakten viel Wert legt.

Ich bleib dabei, die hatten nie vor das freitesten ernsthaft umzusetzen. Denen war vollkommen klar dass der Gesetzesentwurf so nicht durchgeht im Bundesrat... Jetzt haben sie einen Sündenbock und müssen sich nicht hinstellen und eingestehen dass die Zahlen einfach nicht weit genug herunten sind. Genau darum geht es doch immer beim Basti, ER ist nicht schuld. Solange man jemanden hat auf den man zeigen kann funktionieren die Türkisen Spins. Ich glaub man muss keine Politberater sein um dieses Spiel zu durchschauen.

[Neocon]

Hutz schrieb vor 53 Minuten:

Obs jetzt LD 4-7 oder verlängerter LD3 is, macht jetzt nicht so den Unterschied

Nachdem die Beisln nie aufgesperrt haben ist für mich immer noch LD2.

[fcw_1913]

Der Lockdown wird nicht verlängert, der wäre immer bis zum 24. gegangen. Und alle Medien schreiben diese falsche Schlagzeile ab 

[_Wurzelsepp_]

fcw_1913 schrieb vor 1 Minute:

Der Lockdown wird nicht verlängert, der wäre immer bis zum 24. gegangen. Und alle Medien schreiben diese falsche Schlagzeile ab 

Nicht für alle. 

[iceman]

Lichtgestalt schrieb vor 15 Minuten:

noch ein paar anmerkungen zur inhaltlichen qualität des regierungsentwurfs:

* eine begutachtungsfrist von drei tagen, von denen noch dazu zwei tage auf ein wochenende fallen, ist beispiellos und unangemessen. dass genau während dieser zeit noch dazu der ministeriumsserver "ausfällt" und stellungnahmen nicht eingebracht werden können, schlägt dem eh schon übergelaufenen faß dann noch den boden aus.

* die normenkontrolle des vfgh wird massiv erschwert, da scheinbare freiwilligkeit (bei der teilnahme des tests) mit mittelbarem zwang durch die verordnungen des bundesministers verbunden wird. durch diese verknüpfung verwischen die grenzen zwischen gesetzlicher norm und verbindlichen vorstellungen der regierung; der vfgh ist aber nur zur prüfung gesetzlicher normen berufen.

* die bestimmung ermächtigt den verordnungserlassen unter anderem auch zum eingriff in das recht auf freie ausgestaltung des privatlebens gem. emrk. dieser grundrechtseingriff ist nur dann verfassungskonform, wenn er den kriterien der emrk genügt und für die in einer demokratischen gesellschaft zur sicherung der dort aufgezählten zwecke unbedingt erforderlich ist. die pauschale und völlig indeterminierte ermächtigung zum grundrechtseingriff ist demnach verfassungswidrig.

* die regelungen zum nachweis der nur geringen epidemiologischen gefahr, sowie die nicht näher definierten, durch den bundesminister per verordnung festsetzbaren "rechtswirkungen", die ein testergebnis nach sich zieht, sind eindeutig verfassungswidrig, da nicht hinreichend konkret. "rechtswirkungen" kann alles bedeutet, das ist ein de-facto-freibrief. weder wird festgelegt, was unter dem begriff zu verstehen ist, noch in welcher form der nachweis der geringen epidemiologischen gefahr erbracht werden kann und soll.

* die periode von drei monaten, die nach einer erfolgten covid19-infektion vom laufenden testnachweis befreit, ist willkürlich gewählt und verletzt den gleichheitsgrundsatz. einerseits werden personen diskriminiert, deren erkrankung vier oder auch sechs monate zurückliegt und die antikörper besitzen und andererseits ist die differenzierung zu nicht getesteten personen sachlich nicht zu rechtfertigen, da weder eine bereits überstandene infektion noch ein negativer test mit sicherheit eine weiterverbreitung des virus ausschließen.

* die angeführten gründe, aufgrund derer eine teilnahme an screeningprogrammen vor betretung von betriebsstätten oder teilnahme an veranstaltungen vorgeschrieben werden kann, sind alternativgründe, d.h. jeder einzelne reicht für sich alleine bereits aus. das würde bedeuten, dass solche screenings ohne jeden bezug zur epidemiologischen lage und ohne tatsächliche notwendigkeit einer solchen maßnahme normniert werden können.

* es ist nicht normiert, ob eine person das recht auf wiederholung der testung oder auf nachtest mit alternativem testverfahren hat. zudem schafft das gesetz keine grundlage dafür, wer bestätigungen ausstellen darf und welche personengruppen, stellen oder behörden diese bestätigungen kontrollieren dürfen. insofern kann beides auch nicht im verordnungsweg geregelt werden.

* werden veranstaltungen abgehalten, ist der veranstalter alleine dafür verantwortlich, dass ausschließlich personen mit geringem epidemiologischen risiko an der veranstaltung teilnehmen. die beurteilung dieses sachverhalts ohne nähere bestimmung setzt medizinisches fachwissen voraus und ist nicht verhältnismäßig.

 

aBeR dIe OpPoSiTiOn IsT sChUlD!!!!!!!!!

danke. darf man das bitte ggf teilen? 

[fcw_1913]

_Wurzelsepp_ schrieb vor 6 Minuten:

Nicht für alle. 

Natürlich für alle. Lockdown bis zum 24. außer ich lasse mich freitesten. Das diese Möglichkeit entfällt hat ja nichts damit zu tun, dass immer bis zum 24. ein Lockdown geplant war

[sulza]

falcomitdemkoks schrieb vor einer Stunde:

Ich sag jetzt einfach dass wir uns keinen LD 4 bis 7 mehr leisten können. Da muss es ja von der Adlerrunde und der WKO auch ordentlich reinrascheln (hab ich mir vor LD 3 auch gedacht) 

Wird wohl wieder eine Frage der angebotenen Entschädigung sein mit dem Unterschied, dass die SV-Beiträge und Steuerrückstände bald eingetrieben werden.

[_Wurzelsepp_]

fcw_1913 schrieb Gerade eben:

Natürlich für alle. Lockdown bis zum 24. außer ich lasse mich freitesten. Das diese Möglichkeit entfällt hat ja nichts damit zu tun, dass immer bis zum 24. ein Lockdown geplant war

Diese Möglichkeit entfällt

Sie war nie rechtskonform und nur Augenauswischerei. Natürlich kann die Regierung nichts dafür. Zumindest suggeriert dies dein Posting. 

[fcw_1913]

_Wurzelsepp_ schrieb vor 1 Minute:

Diese Möglichkeit entfällt

Sie war nie rechtskonform und nur Augenauswischerei. Natürlich kann die Regierung nichts dafür. Zumindest suggeriert dies dein Posting. 

Ich glaub zu verstehst mich falsch. Mich regts auf, dass jetzt so getan wird als ob die Opposition den Lockdown verlängert hat, obwohl er ja immer bis zum 24. geplant war

[matthias1745]

psywalker schrieb vor 17 Minuten:

Wenn "nur" die Hobbys davon betroffen sind, kann man vielleicht darüber hinwegsehen. Wenn allerdings die Existenz der Frau am Spiel steht, laufe ich langsam etwas unrund.

Ja, daher auch mein Zusatz, dass es bei mir luxusprobleme sind.

Daher probiere ich eben mich so wenig wie möglich damit zu belasten und das positive zu sehen.

Allen denen es schlechter geht wünsche ich viel Kraft und Durchhaltevermögen.

[_Wurzelsepp_]

fcw_1913 schrieb vor 2 Minuten:

Ich glaub zu verstehst mich falsch. Mich regts auf, dass jetzt so getan wird als ob die Opposition den Lockdown verlängert hat, obwohl er ja immer bis zum 24. geplant war

Okay, dann passt es eh. 

[Grauer Prophet]

Hab alles gegeben in paint

bearbeitet 4. Januar 2021 von Grauer Prophet