COVID-19 in Österreich

[sulza]

https://kurier.at/politik/inland/corona-vfgh-kippt-maskenpflicht-und-klassenteilung-im-fruehjahr/401138490

Zitat

Corona: VfGH kippt Maskenpflicht und Klassenteilung im Frühjahr

Das ist ja nur noch peinlich, wie in den zuständigen Ministerien geschlampt wird.

[blauweiss78]

wahnsinn 

[jimmy1138]

Was hat das eigentlich für tatsächliche Konsequenzen? Kann da irgendwer (etwa Eltern, die sich Urlaub nehmen mußten, weil die Kinder nicht in der Schule waren) Schadenersatz einklagen?

Ich mein, man kann damit schon rechnen, daß das was Kurz und Anschober nach Weihnachten anordnen werden auch verfassungswidrig ist - aber es wieder keine Konsequenzen haben wird.

Und da zeigen unsere Politiker auf Ungarn und Polen wenn's um "Rechtstaatlichkeit" geht.

[benni889]

jimmy1138 schrieb vor 4 Minuten:

 - aber es wieder keine Konsequenzen haben wird.

rly? Wer glaubt den an sowas noch? Voellig normal!!!

[Lucarelli99]

blauweiss78 schrieb vor 48 Minuten:

ab Sonntag gehts angeblich los mit dem impfen

https://www.krone.at/2304617

Fünf Patientinnen und Patienten werden am Sonntag um 9 Uhr an der MedUni Wien gegen das Coronavirus geimpft. Das erfuhr die „Krone“ vorab aus Regierungskreisen, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab dies schließlich am Mittwochvormittag bei einer Pressekonferenz der Regierung gemeinsam mit Medizinern bekannt.

Durchgeführt wird die Impfung von Prof. Ursula Wiedermann-Schmid, Präsidentin der Österreichischen Gesellschaft für Vakzinologie und Ärztliche Leiterin der Spezialambulanz für Impfungen, Reise- und Tropenmedizin an der Medizinische Universität Wien, und Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres.

...........

in Wien wird eh schon geimpft.

Zitat

Wiener Russen-Klinik impft schon gegen Corona

https://www.heute.at/s/wiener-russen-klinik-impft-schon-gegen-corona-100119283

 

[humankapital]

blauweiss78 schrieb vor 50 Minuten:

ab Sonntag gehts angeblich los mit dem impfen

https://www.krone.at/2304617

Fünf Patientinnen und Patienten werden am Sonntag um 9 Uhr an der MedUni Wien gegen das Coronavirus geimpft. Das erfuhr die „Krone“ vorab aus Regierungskreisen, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab dies schließlich am Mittwochvormittag bei einer Pressekonferenz der Regierung gemeinsam mit Medizinern bekannt.

Durchgeführt wird die Impfung von Prof. Ursula Wiedermann-Schmid, Präsidentin der Österreichischen Gesellschaft für Vakzinologie und Ärztliche Leiterin der Spezialambulanz für Impfungen, Reise- und Tropenmedizin an der Medizinische Universität Wien, und Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres.

...........

der ärztekammerpräsident hat sicher schon seit jahren nimmer geimpft

[Lucarelli99]

sulza schrieb vor 20 Minuten:

https://kurier.at/politik/inland/corona-vfgh-kippt-maskenpflicht-und-klassenteilung-im-fruehjahr/401138490

Das ist ja nur noch peinlich, wie in den zuständigen Ministerien geschlampt wird.

Natürlich peinlich und unnötig. Aber die sollen die Regelungen einmal soweit belassen die die jeweilige Schule für richtig hält und aus.

 

[blauweiss78]

humankapital schrieb Gerade eben:

der ärztekammerpräsident hat sicher schon seit jahren nimmer geimpft

dachte ich mir auch 

[FAKforever1911]

Lucarelli99 schrieb vor 3 Minuten:

Natürlich peinlich und unnötig. Aber die sollen die Regelungen einmal soweit belassen die die jeweilige Schule für richtig hält und aus.

 

es is doch eh wurscht. ist halt alles rechtswidrig gewesen in der vergangenheit. und was hat das nun für eine relevanz? exakt keine. und wie werden weitermachen und rechtswidrige verordnungen raushauen, weils wurscht ist. 

[blauweiss92]

sulza schrieb vor 35 Minuten:

https://kurier.at/politik/inland/corona-vfgh-kippt-maskenpflicht-und-klassenteilung-im-fruehjahr/401138490

Das ist ja nur noch peinlich, wie in den zuständigen Ministerien geschlampt wird.

So kann man das Fehlerkalkül auch missbrauchen. Gesetze erlassen bei denen man von Anfang an weiß, dass sie verfassungswidrig sind, sie nach der nächsten Zusammensetzung des VfGhs auch als gesetzeswidrig hinnehmen und sich entschuldigen. Nichtsdestotrotz konnte man dieses verfassungswidrige Gesetz über die geplante Zeit aufrecht erhalten. Die nächsten verfassungswidrigen Gesetze sind ebenfalls schon auf dem Weg und werden (spätestens bis zur Aufhebung) in Kraft bleiben. 

Das hat nur noch wenig mit einem Rechtsstaat und einer Demokratie zu tun. Die österreichische Untertänigkeit lässt es jedoch zu. 

bearbeitet 23. Dezember 2020 von blauweiss92

[Lucarelli99]

FAKforever1911 schrieb vor 8 Minuten:

es is doch eh wurscht. ist halt alles rechtswidrig gewesen in der vergangenheit. und was hat das nun für eine relevanz? exakt keine. und wie werden weitermachen und rechtswidrige verordnungen raushauen, weils wurscht ist. 

Ich bin auch angefressen, ich finde auch das es nichts ein kann das eine Verordnung nach der anderen wieder Aufgehoben wird weil die Regierung nicht fähig ist es ordentlich zu regulieren und formulieren. aber eines ist es nicht, nämlich wuscht.

[Fuxxl]

humankapital schrieb vor 23 Minuten:

der ärztekammerpräsident hat sicher schon seit jahren nimmer geimpft

das wird er hoffentlich noch zusammenbringen... 

[FAKforever1911]

Lucarelli99 schrieb vor 19 Minuten:

Ich bin auch angefressen, ich finde auch das es nichts ein kann das eine Verordnung nach der anderen wieder Aufgehoben wird weil die Regierung nicht fähig ist es ordentlich zu regulieren und formulieren. aber eines ist es nicht, nämlich wuscht.

doch den politikern ist es wurscht, ansonsten würden sie ja darauf achten und es richtig machen. nachdem es aber keine relevanz hat wenn es falsch ist, machen sie es halt so wie es am schnellsten und bequemsten für sie ist.

humankapital schrieb vor 40 Minuten:

der ärztekammerpräsident hat sicher schon seit jahren nimmer geimpft

alle mal besser als würd der bundeskanzler aufgrund von pr und marketing selbst handlegen. bei den leuten im altersheim. dass er mit denen besonders gut kann, hat er ja schon in der vergangenheit bewiesen.

[OoK_PS]

Angenommen, das Freitesten wird rückwirkend beim VfGH als nicht rechtens erklärt, wer müsste sich dann dafür verantworten, und vor allem wie?

Dass das passieren wird, ist ja nicht gerade unwahrscheinlich.

[FAKforever1911]

https://www.oe24.at/coronavirus/skigebiete-oeffnen-aerger-ueber-ausnahme-fuer-skihuetten/458632629

hast a skihütte neben der strasse is es gut - ansonsten pech gehabt. herrlich diese verordnungen

OoK_PS schrieb vor 2 Minuten:

Angenommen, das Freitesten wird rückwirkend beim VfGH als nicht rechtens erklärt, wer müsste sich dann dafür verantworten, und vor allem wie?

Dass das passieren wird, ist ja nicht gerade unwahrscheinlich.

spannend. zumindest könnt der/diejenige ja mal die ganzen tests privat dann brennen, die dafür verheizt wurden. da würd ich sogar wetten, dass diese verordnung dann, wenns eh keinen belang mehr hat, vor gericht wieder gekippt wird.