COVID-19 in Österreich

[Lichtgestalt]

Der Koch schrieb vor 1 Minute:

Eigentlich ganz klar. 

dann mach uns mal schlau. im entwurf des epidemiegesetzes war das nämlich nicht geregelt.

[plieschn]

Der Koch schrieb vor 2 Minuten:

Eigentlich ganz klar. 

Ja wie denn? Die Behörden sollten zuständig sein, nur hat der Karli ja klar gesagt, es werden keine Beamten vor den Geschäften positioniert werden. Also wäre niemand zuständig gewesen und das ganze wäre zur kompletten Farce geworden. Wären die Geschäfte deswegen aus dem Schneider gewesen, wenn Leute ohne Test einkaufen gegangen wären? Weiß man nicht, weil man zum Arsch genau solch empfindliche Gesetzgebungen mit dem gebührenden Zeitraum und der Expertise mehrere Seiten zu behandeln hat. Das wurde absichtlich maximalst verpfuscht, um den Bundesrat in diese Falle zu locken. Selbiger hätte ablehnen statt blockieren müssen und alles wäre gut gewesen, die Regierung der Lächerlichkeit ausgesetzt gewesen.

[Der Koch]

Lichtgestalt schrieb vor 12 Minuten:

dann mach uns mal schlau. im entwurf des epidemiegesetzes war das nämlich nicht geregelt.

Der Vollzug des EpiG liegt auf der Verwaltungshöhe der BH, die hat auch die Datenhoheit und arbeitet im EMS. Alles darüber ist eigentlich ne Assistenz. 

Den Entwurf musste ich nicht lesen. Die Entscheidung im Bundesrat war mir klar. Bei der Verfassung hätte ich meine Bedenken. Ich kann daher nicht sagen ob hier eine anders lautende Regelung eingebaut war. 

[Neocon]

Lichtgestalt schrieb vor 58 Minuten:

die qualität der legistischen abteilung im gesundheitsministerium ist legendär schlecht. die fpö hat hervorragende jurist*innen geschasst und ein paar günstlinge bar qualifikation reingesetzt - und allem vernehmen nach war es bedingung der övp, dass anschober diese leute behalten muss und nicht wieder umbesetzen darf.

anschober ist diesbezüglich sicher eine arme sau, aber es ist ja nicht so, dass er selbst keine böcke geschossen hätte und ich mein, wenn er sich dafür hergibt, muss er auch dafür gradestehen, sorry.

@Eldoret Wie seid ihr zu dieser Ansicht gekommen? Gibt's da Quellen oder kennt ihr jemanden aus diesem Bereich?

[Strafraumkobra]

Eldoret schrieb vor einer Stunde:

Anschober hat halt auch das Pech, dass er sich mit den von Hartinger-Klein eingestellten, unqualifizierten Günstlingen rumschlagen muss...

Trifft sicher nicht auf alle zu. Kenne eine Mitarbeiterin, die erst seit letztem Jahr mit dabei ist.

[Derni]

Lichtgestalt schrieb vor einer Stunde:

die qualität der legistischen abteilung im gesundheitsministerium ist legendär schlecht. die fpö hat hervorragende jurist*innen geschasst und ein paar günstlinge bar qualifikation reingesetzt - und allem vernehmen nach war es bedingung der övp, dass anschober diese leute behalten muss und nicht wieder umbesetzen darf.

anschober ist diesbezüglich sicher eine arme sau, aber es ist ja nicht so, dass er selbst keine böcke geschossen hätte und ich mein, wenn er sich dafür hergibt, muss er auch dafür gradestehen, sorry.

Sonst was? Abschober darf sein eigenes Ministerium nicht besetzen  

Langsam glaub ich Kickl ist der einzige Minister der Eier hat. Der war der einzige in den letzten 20 Jahren der der ÖVP was geschissen hat, auch wenn er sonst komplett unfähig und gefährlich war.

[Xaverl Nick]

Lichtgestalt schrieb vor einer Stunde:

ich vertrete den ansatz, dass grundrechte eben nicht und auch nicht "ausnahmsweise", "für kurze zeit" oder "weil es halt wichtiger ist, dass" ausser kraft gesetzt werden dürfen sollen.

Dann behaupte ich einfach mal frech, dass du noch nie Gesetzestexte, Verordnungen, Regulative (Sport), Statuten oder ähnliches verfassen musstest. 

Ja, man kann sowas natürlich korrekt machen aber im Endeffekt bricht man die eigenen Regeln dann doch wieder oder legt sie anders aus, wenn es gerade gut passt oder notwendig ist. 

Alleine im Sport unzählige Male (auch auf höchster Ebene) passiert. 

[Blackie75]

jimmy1138 schrieb vor 11 Stunden:

Der Zyniker in mir denkt sich: DIe Regierung wußte, daß sie damit - entweder vorm Vfgh oder aufgrund des Infektionsgeschehens - nicht durchkommt und hat die Opposition bewußt provoziert, um einen Sündenbock zu haben und irgendwie gesichtswahrend aus der Angelegenheit rauszukommen.

Andererseits - dafür sind die nicht clever genug...

Ich fürchte dafür reicht es gerade. Außer bei der PR-Lady, die eine unvollständig dargestellte Umfrage als Beweis für die Unterstützung der ÖVP-Linie bringen wollte und damit kläglich gescheitert ist (zumindest bei allen, die denken und lesen können, beim oe24-Publikum wird es durchgegangen sein).

 

[matthias1745]

Xaverl Nick schrieb Gerade eben:

Dann behaupte ich einfach mal frech, dass du noch nie Gesetzestexte, Verordnungen, Regulative (Sport), Statuten oder ähnliches verfassen musstest. 

Ja, man kann sowas natürlich korrekt machen aber im Endeffekt bricht man die eigenen Regeln dann doch wieder oder legt sie anders aus, wenn es gerade gut passt oder notwendig ist. 

Alleine im Sport unzählige Male (auch auf höchster Ebene) passiert. 

Wo wurden im Sport Grundrechte missachtet?

[Xaverl Nick]

matthias1745 schrieb vor 1 Minute:

Wo wurden im Sport Grundrechte missachtet?

Du hast meinen Beitrag nicht richtig verstanden. 

[matthias1745]

Xaverl Nick schrieb Gerade eben:

Du hast meinen Beitrag nicht richtig verstanden. 

Oder du seinen nicht?!

 

[jojoba]

Dafür dass der Impfstoff einfach so rumliegt und nicht verwendet wird, sollten Köpfe rollen. 

Seit Monaten reden alle von dem Impfstoff und jetzt haben wir ihn und nix passiert weil "schau ma mal" 

[Der Koch]

Lichtgestalt schrieb vor einer Stunde:

die qualität der legistischen abteilung im gesundheitsministerium ist legendär schlecht. die fpö hat hervorragende jurist*innen geschasst und ein paar günstlinge bar qualifikation reingesetzt - und allem vernehmen nach war es bedingung der övp, dass anschober diese leute behalten muss und nicht wieder umbesetzen darf.

anschober ist diesbezüglich sicher eine arme sau, aber es ist ja nicht so, dass er selbst keine böcke geschossen hätte und ich mein, wenn er sich dafür hergibt, muss er auch dafür gradestehen, sorry.

Whaaaat? 

[OoK_PS]

Probeimpfungen. Jetzt hat er es in der ZIB2 gesagt. Ich habe wirklich lange viel von Anschober gehalten, aber der ist sowas von rücktrittsreif. Sowohl wegen der Wortwahl als auch der Impfstrategie. Ich sehe schon eine Impf-Ampel kommen.

[Grauer Prophet]

matthias1745 schrieb vor 6 Minuten:

Oder du seinen nicht?!

 

oder ihr meinen nicht?