GIS Gebühren

[DERALEX1]

WorkingPoor schrieb vor 14 Minuten:

Ignorieren. Du hast keinen Brief im Postkasten gehabt.

Hatte er eh nicht, lag vor der Tür 

Ignorieren ist trotzdem die richtige Entscheidung 

[Pezi]

schleicha schrieb vor einer Stunde:

Wie ist das mit der GIS - ich habe einen Radio angemeldet und jetzt gehen sie mir schon wieder am Sack. Haben geläutet und einen Brief vor die Tür gelegt. Hört das jetzt überhaupt nicht mehr auf bei denen - selbst wenn man schon angemeldet ist?!

Muss ich das jetzt nochmal melden?

Wen die so sekkieren, dann ist der Moment gekommen, wo man die GIS wieder abmeldet, weil man all seine Geräte entsorgt hat. Danach ist Schluss.

[firewhoman]

schleicha schrieb vor 4 Stunden:

Wie ist das mit der GIS - ich habe einen Radio angemeldet und jetzt gehen sie mir schon wieder am Sack. Haben geläutet und einen Brief vor die Tür gelegt. Hört das jetzt überhaupt nicht mehr auf bei denen - selbst wenn man schon angemeldet ist?!

Muss ich das jetzt nochmal melden?

Wenn du es ganz ordentlich und offiziell machen willst, dann suchst du dir deine Kundennummer von der Radioanmeldung heraus, rufst die Hotline an, sagst ihnen deine Nummer und dass du nur ein Radio hast und dafür eh schon zahlst. Dann sollte Ruhe sein.

Ignorieren geht natürlich auch, aber dann kann es sein, dass sie dich ständig sekkieren. Das ist wie ein Spiel für sie. Spiel nicht mehr mit!

[Birdy90]

schleicha schrieb vor 22 Stunden:

Wie ist das mit der GIS - ich habe einen Radio angemeldet und jetzt gehen sie mir schon wieder am Sack. Haben geläutet und einen Brief vor die Tür gelegt. Hört das jetzt überhaupt nicht mehr auf bei denen - selbst wenn man schon angemeldet ist?!

Muss ich das jetzt nochmal melden?

normale briefe beantworte ich aus prinzip nicht (mehr).

nein, das hört mit einer radioanmeldung nicht auf. die verstehen nicht, dass es personen ohne fernseher gibt. die werden wieder kommen, deine unterschrift fälschen, es werden anwaltsrechnungen hereinflattern, mit denen du dich dann beschäftigen musst usw.

[Devil Jin]

Birdy90 schrieb am 15.11.2022 um 17:23 :

die werden wieder kommen

Zumindest ein Jahr noch. Raab hat die allgemeine Haushaltsgabe für 2024 indirekt bestätigt.

[plieschn]

Devil Jin schrieb am 17.11.2022 um 10:16 :

Zumindest ein Jahr noch. Raab hat die allgemeine Haushaltsgabe für 2024 indirekt bestätigt.

Die selbstverständlich indiskutabel ist.

[WorkingPoor]

Devil Jin schrieb am 17.11.2022 um 10:16 :

Zumindest ein Jahr noch. Raab hat die allgemeine Haushaltsgabe für 2024 indirekt bestätigt.

Ist die deppert?

[Iniesta]

WorkingPoor schrieb vor 2 Stunden:

Ist die deppert? /cdn-cgi/mirage/84edbd438e22bef94b7ba036e7c725c456bd958f04f9a2683ce82069bc34fd41/1280/https://www.austriansoccerboard.at/uploads/emoticons/default_facepalm.gif

Ja, möglich. Politisch unsensibel aber auf jeden Fall.

bearbeitet 23. Dezember 2022 von Iniesta

[WorkingPoor]

Iniesta schrieb vor 53 Minuten:

Ja.

Da werden sicher einige bereits ihre Klagen vorbereiten.

[Iniesta]

WorkingPoor schrieb vor 2 Minuten:

Da werden sicher einige bereits ihre Klagen vorbereiten.

Reiß mich halt nicht aus dem Kontext.

[plieschn]

Vor allem wäre dieser Wahnsinn ja auch keine Lösung: Wir haben ja bereits ein Finanzierungsmodell, das auf den Haushalt abzielt, das ist einzig und alleine deshalb zu akzeptieren, weil es ein opt-in ist. Trotz aller Probleme, die sich daraus ergeben und rechtlich fragwürdig sind, wie z.B. eine WG, wo der Beitrag aufgeteilt wird, mag das so noch irgendwo pragmatisch sein, in den meisten Fällen. Der einzige Unterschied wäre, dass man den opt-in streicht und nicht einmal einen opt-out anbietet, für eine Leistung, die nichts mit Grundversorgung zu tun hat, also in keinster Weise mit Kanal oder ähnlichem vergleichbar wäre, sonst könnte man ja auch jetzt nicht gut ohne ORF leben.

Wir haben in Österreich einen Gleichheitsgrundsatz und wenn eine Person, die alleine lebt, pro Kopf für eine Leistung, die sie nicht will, nie bestellt hat und nicht nutzt das fünffache zahlen soll wie eine Person aus einem Fünfpersonenhaushalt, in der eine Heimkinoanlage und drei weitere Fernseher betrieben werden, nebst Radios, dann ist das weder damit, noch mit irgendeiner Verhältnismäßigkeit zu vereinbaren.

Wenn man dazu gezwungen wird, dann kann man sich schon auf jahrelange Rechtsstreits einstellen und auf einen Bundeskanzler Kickl, der das Thema erfolgreich ausschlachten wird. Am Ende stehen dann Rückzahlungen für selbigen Zeitraum in Milliardenhöhe an und das öffentlich rechtliche Fernsehen ist erst recht tot.

Das ganze will man dann mit sozial bedingten Ausnahmen rechtfertigen, in obigen Beispiel darf dann der Singlehaushalt also noch für einen halben weiteren mitzahlen, ganz tolle Lösung.

Was ist daher realistisch als Lösung? Das derzeitige Modell ohne Modifikation und die Haushaltsabgabe sind nicht möglich. Bleibt eine Finanzierung aus dem Steuertopf, die löst aber auch nicht alle Probleme, sie ist nur etwas weniger ungerecht. Ohne opt-in aber genauso indiskutabel. Das derzeitige Modell beibehalten und die TVThek hinter eine Paywall stecken würde wohl dem Spruch des VfGH genügen. PCs, Laptops und Smartphones als Empfangsgeräte zu führen widerspricht der vorherigen Erkenntnis des VfGH, die ja unangetastet bleibt, diese Geräte sind keine Rundfunkgeräte, ist also auch nicht möglich. Analog-TV und Radio komplett einstellen und alles hinter eine Paywall wäre ebenfalls denkbar, dann könnte man auch endlich einen Fernseher als Smart-TV, für Konsolen, etc. nutzen ohne GIS bezahlen zu müssen.

Derzeit sieht es mangels Einigung aber ohnehin danach aus, dass der ORF ab 2024 ohne Finanzierung dasteht. Auf dieses Szenario sollte man sich vorbereiten, vor allem was die Landesabgabe betrifft, für den ORF hieße das dann wohl Privatisierung, Zerschlagung oder Abschaffung. Nicht mein bevorzugtes Modell, aber deutlich besser als so manche Alternative.

[onkelandy]

plieschn schrieb vor 2 Stunden:

Wir haben in Österreich einen Gleichheitsgrundsatz und wenn eine Person, die alleine lebt, pro Kopf für eine Leistung, die sie nicht will, nie bestellt hat und nicht nutzt das fünffache zahlen soll wie eine Person aus einem Fünfpersonenhaushalt, in der eine Heimkinoanlage und drei weitere Fernseher betrieben werden, nebst Radios, dann ist das weder damit, noch mit irgendeiner Verhältnismäßigkeit zu vereinbaren.

Wenn man dazu gezwungen wird, dann kann man sich schon auf jahrelange Rechtsstreits einstellen

Deutschland lebt das halt leider vor - da sind wohl alle Klagen gegen den Rundfunkbeitrag bisher gescheitert (lt. wikipedia) - auch in Hinblick auf den dortigen Gleichheitssatz. Auch der EuGH hat abgenickt eine geräteabhängige Abgabe durch eine haushaltsbezogene Abgabe zu ersetzen.

Zwar sind die Verfassungen natürlich nicht 1:1 vergleichbar - ich befürchte aber wenns das Gesetz ordentlich schreiben (ok - das schaffens zumindest im ersten Anlauf eh nicht ) wirds nicht zu verhindern sein.

[plieschn]

onkelandy schrieb vor 11 Stunden:

Deutschland lebt das halt leider vor - da sind wohl alle Klagen gegen den Rundfunkbeitrag bisher gescheitert (lt. wikipedia) - auch in Hinblick auf den dortigen Gleichheitssatz. Auch der EuGH hat abgenickt eine geräteabhängige Abgabe durch eine haushaltsbezogene Abgabe zu ersetzen.

Zwar sind die Verfassungen natürlich nicht 1:1 vergleichbar - ich befürchte aber wenns das Gesetz ordentlich schreiben (ok - das schaffens zumindest im ersten Anlauf eh nicht ) wirds nicht zu verhindern sein.

Die nördlichen Nachbarn sollten sich Gedanken über ihre Grundgesetze machen. Mit einer Rechtsstaatlichkeit sind solche Zwangsgebühren kaum zu vereinbaren. Ich hoffe doch sehr, dass unsere Verfassung so einen Unsinn nicht zulässt und wenn doch, dann ist es schleunigst Zeit, diesen gesetzgeberischen Mangel zu beheben. Den EuGH geht das nichts an, auch wenn es natürlich gut wäre, wenn solchen Dingen auf EU-Ebene der Riegel vorgeschoben würde, aber das ist ohnehin illusorisch, hier wurde ja nicht einmal gegen schwarz-blau und den völlig unnannehmbaren (und inzwischen gsd wieder hinfälligen) Affront gegen Nichtraucher eingeschritten.

[firewhoman]

@plieschn

Du glaubst aber nicht wirklich, dass eine Regierung, die gerade eine Haushaltsabgabe plant, die Verfassung dahingehend ändern wird, dass genau das unmöglich wird ...? 

[plieschn]

firewhoman schrieb vor 1 Stunde:

@plieschn

Du glaubst aber nicht wirklich, dass eine Regierung, die gerade eine Haushaltsabgabe plant, die Verfassung dahingehend ändern wird, dass genau das unmöglich wird ...? /cdn-cgi/mirage/cb8d456df574d13ca8d5ff37fb7a43837cf8bcb217b631d0109c60a78745b44e/1280/https://www.austriansoccerboard.at/uploads/emoticons/default_04.gif

Denke ich nicht, dass das der Fall ist. Einzelne entbehrliche Wortmeldungen hinsichtlich einer Finanzierung, die in Deutschland gerade auf ganzer Linie scheitert, sind eher als persönliche Meinungen abzutun und solange sie vornehmlich von grünen Mitgliedern des erweiterten Ministerzirkels kommen ohnehin nicht ernst zu nehmen. Was eine Raab daherredet ganz generell nicht.

Wie gesagt, die Forderung gilt ohnehin nur, wenn ein Unsinn, Produktionen auf Privat-TV-Niveau per Zwangsgebühr zu deren einzige Alternative Obdachlosigkeit stehen soll, mit der Verfassung vereinbar sein soll, unsere Verfassung hat sich Gott sei Dank in den letzten Jahren als zielsicheres, zuverlässiges Instrument erwiesen, das nicht jeden Blödsinn zugelassen hat, weil ein paar Politiker aus Verlegenheit irgendwelche Beschlüsse getätigt haben, ich habe da Vertrauen. Das Problem halt, das kann sich jahrelang hinziehen, wer haftet für Millionen Geschädigte?