Corona & österreichische Politik

[Der Koch]

WorkingPoor schrieb vor 26 Minuten:

Also wurde das Demonstrationsrecht einfach mal so außer Kraft gesetzt.

Wurde es nicht.... Ich bitte um die x Untersagungen mit dem Sinngemäßen Wortlaut "das kein Verfassungsmäßiges Recht mehr darauf besteht" 

[eminem23]

WorkingPoor schrieb vor 48 Minuten:

Weiß man etwas zu Demonstrationen? Aktuell erlaubt oder verboten?

Verboten natürlich und wird wahrscheinlich lange so bleiben...auf jeden Fall bis es eine doppelte Impfung gibt 

bearbeitet 18. April 2020 von eminem23

[Frohnatur]

mido456 schrieb vor 1 Stunde:

Gleichschaltung der medien ist durch die krise schon passiert.

Einschränkung der freiheitsrechte und totalüberwachung wird eingeführt.

Totale akzeptanz der Bevölkerung für verfassungswidrige gesetze und gesetzwidrige verordnungen ist schon status quo

Gefährlich in Österreich wird es erst, wenn eine Partei die Absolute bekommt. Kurz ist ja bekanntermaßen ein Befürworter des Mehrheitswahlrechts, und das nicht ohne Grund. Kompromisse sind nicht seins, das hat er selber in einem Interview bestätigt. Also wenn nach der Krise am Höhepunkt der Zustimmung (die ÖVP kratzt jetzt angeblich schon an der Absoluten in Umfragen) plötzlich Neuwahlen ausgerufen werden, muss man sich Sorgen machen.

[Alex011]

Frohnatur schrieb vor 4 Minuten:

Gefährlich in Österreich wird es erst, wenn eine Partei die Absolute bekommt. Kurz ist ja bekanntermaßen ein Befürworter des Mehrheitswahlrechts, und das nicht ohne Grund. Kompromisse sind nicht seins, das hat er selber in einem Interview bestätigt. Also wenn nach der Krise am Höhepunkt der Zustimmung (die ÖVP kratzt jetzt angeblich schon an der Absoluten in Umfragen) plötzlich Neuwahlen ausgerufen werden, muss man sich Sorgen machen.

Der kurz leitet schon irgendwie Neuwahlen ein, wenns ihm passt. Ist ja schon 2 mal geschehen...

[dafLo]

Frohnatur schrieb vor 5 Minuten:

Gefährlich in Österreich wird es erst, wenn eine Partei die Absolute bekommt. Kurz ist ja bekanntermaßen ein Befürworter des Mehrheitswahlrechts, und das nicht ohne Grund. Kompromisse sind nicht seins, das hat er selber in einem Interview bestätigt. Also wenn nach der Krise am Höhepunkt der Zustimmung (die ÖVP kratzt jetzt angeblich schon an der Absoluten in Umfragen) plötzlich Neuwahlen ausgerufen werden, muss man sich Sorgen machen.

Um eine Schwangerschaft muss sich eine Frau angeblich auch erst Sorgen machen, wenns schon schwanger ist.

bearbeitet 18. April 2020 von dafLo

[dafLo]

In Kärnten brodelts
 

 

[Blackie75]

mido456 schrieb vor 1 Stunde:

Gleichschaltung der medien ist durch die krise schon passiert.

Einschränkung der freiheitsrechte und totalüberwachung wird eingeführt.

Totale akzeptanz der Bevölkerung für verfassungswidrige gesetze und gesetzwidrige verordnungen ist schon status quo

Totale Akzeptanz für ein Demonstrationsverbot auch.

aXXit schrieb vor einer Stunde:

Hoffentlich verboten, aber der 1. Mai kommt bald und ich hoffe einfach, dass jeder selbst seinen Hausverstand diesbezüglich aktiviert.

 

 

[Xardas_2.6]

dafLo schrieb vor 10 Minuten:

In Kärnten brodelts
 

 

Stevie Wonder im ASB

[aXXit]

Blackie75 schrieb vor 2 Minuten:

Totale Akzeptanz für Hausverstand und Leute, die versuchen andere bestmöglich zu schützen.

FYP

 

Keine Ahnung, wie man denken kann, dass es sinnvoll ist momentan mit vielen anderen gemeinsam zu demonstrieren. Dazu braucht es kein Verbot der Regierung, sondern etwas Substanz zwischen den Ohren.

[Marco Lecco-Mio]

Frohnatur schrieb vor 25 Minuten:

Also wenn nach der Krise am Höhepunkt der Zustimmung (die ÖVP kratzt jetzt angeblich schon an der Absoluten in Umfragen) plötzlich Neuwahlen ausgerufen werden, muss man sich Sorgen machen.

so deppat ist kein wähler, so ein spiel nicht zu durchschauen.

bearbeitet 18. April 2020 von Marco Lecco-Mio

[dafLo]

Marco Lecco-Mio schrieb vor 3 Minuten:

so deppat ist kein wähler, so ein spiel nicht zu durchschauen.

Österreich: hold my

[_Wurzelsepp_]

Marco Lecco-Mio schrieb vor 7 Minuten:

so deppat ist kein wähler, so ein spiel nicht zu durchschauen.

[Blackie75]

aXXit schrieb vor 8 Minuten:

FYP

 

Keine Ahnung, wie man denken kann, dass es sinnvoll ist momentan mit vielen anderen gemeinsam zu demonstrieren. Dazu braucht es kein Verbot der Regierung, sondern etwas Substanz zwischen den Ohren.

habe ich auch nicht gesagt. Aber deswegen freue ich mich nicht über ein Demonstrationsverbot sondern nehme es als vorübergehende Maßnahme zur Kenntnis.

[Alex011]

Marco Lecco-Mio schrieb vor 11 Minuten:

so deppat ist kein wähler, so ein spiel nicht zu durchschauen.

Oida, die "gscheiten" Wähler haben eine Woche(!) nach Ibiza den HC ins EU Parlament gewählt! Da brauchst nicht mal sowas Fox News dies für den Trump richten in den USA. Bei uns brauchst gar nix. 

Österreichische Volkspartei	ÖVP	1.305.956	34,55%	7
Sozialdemokratische Partei Österreichs	SPÖ	903.151	23,89%	5
Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) - Die Freiheitlichen	FPÖ	650.114	17,20%	3
Die Grünen - Grüne Alternative	GRÜNE	532.193	14,08%	2
NEOS – Das Neue Europa	NEOS	319.024	8,44%	1
KPÖ Plus – European Left, offene Liste	KPÖ	30.087	0,80%	0
EUROPA JETZT! – Initiative Johannes Voggenhuber	EUROPA	39.239	1,04%	0

bearbeitet 18. April 2020 von Alex011

[WorkingPoor]

Marco Lecco-Mio schrieb vor 15 Minuten:

so deppat ist kein wähler, so ein spiel nicht zu durchschauen.

Die letzte Wahl schon vergessen? Oder das hier?