Impfpflicht - Ja oder Nein?

[Sohnemann]

https://www.krone.at/2566550?fbclid=IwAR1XS-TibuA9V4mFzkpK1-bQDTQkIdTTZi7EzSDiF72L5zB6IJavcyl79QM
 

Der Entwurf soll bis 06.12. stehen, danach gibts eine 4-wöchige Begutachtungsfrist.

[01er Veilchen]

36 minutes ago, Sohnemann said:

https://www.krone.at/2566550?fbclid=IwAR1XS-TibuA9V4mFzkpK1-bQDTQkIdTTZi7EzSDiF72L5zB6IJavcyl79QM
 

Der Entwurf soll bis 06.12. stehen, danach gibts eine 4-wöchige Begutachtungsfrist.

Der Mitarbeiter, der dann auf parlament.gv.at die sinnbefreiten, mit Grammatikfehlern gespicketen Stellungnahmen von den ganzen Schwurblern bearbeiten darf, wird auch seine Freude haben 

[PostingGmbH]

01er Veilchen schrieb am 27.11.2021 um 17:41 :

Der Mitarbeiter, der dann auf parlament.gv.at die sinnbefreiten, mit Grammatikfehlern gespicketen Stellungnahmen von den ganzen Schwurblern bearbeiten darf, wird auch seine Freude haben 

Ich hab schon gehört, dass die ersten Rechtsschutzversicherungen bereits Anfragen bekommen, wie man rechtlich gegen das vorgehen kann

[miffy23]

PostingGmbH schrieb vor 10 Minuten:

Ich hab schon gehört, dass die ersten Rechtsschutzversicherungen bereits Anfragen bekommen, wie man rechtlich gegen das vorgehen kann

Ich freu mich einfach auf die nächsten Jahre Bürgeranwalt, wo dann der Rosenkranz die dümmsten Schwurbler gegen die Republik vertreten darf, weil ja aus Wien und vom Ministerium 

[Prometheus]

Ich bin im absoluten Ausnahmefall, wie wir ihn jetzt haben, für eine Impfplicht der Gesamtbevölkerung. Im Gesundheitsbereich muss da viel restriktiver und früher gehandelt werden. Jede Person die ungeimpft mit Patienten arbeitet ist ein Zustand.

[PjotrTG]

PostingGmbH schrieb vor 4 Stunden:

Ich hab schon gehört, dass die ersten Rechtsschutzversicherungen bereits Anfragen bekommen, wie man rechtlich gegen das vorgehen kann

So be it, das ist gut für den Rechtsstaat. Gewinnen tun sie halt nichts, es sei denn, das extrem unfähige Gesundheitsministerium bzw dessen Mitarbeiter machen Fehler. Ich würde das ja ins Justizressort geben.

[Gast]

Harte Strafen für alle, die sich ab 1. Februar nicht impfen lassen. Das steht im Gesetzesentwurf zur Impfpflicht. 

 

Morgen findet ein Runder Tisch zur Impfpflicht statt. Im Vorhinein sickerte bereits ein Rohentwurf des „Covid-19-Impfschutzgesetzes“ durch, aus dem „Die Presse“ zitiert. Und der hat es in sich. Wer der Impfpflicht nicht nachkommt, soll demnach von der Bezirksverwaltungsbehörde zur Impfung vorgeladen. Wer trotzdem nicht zur Impfung kommt, soll laut Gesetzesentwurf innerhalb von vier Wochen eine zweite Aufforderung erhalten.

Bei Wiederholungstätern drohen bis zu 7.200 Euro Strafe

Erst dann wird gestraft, dafür aber ordentlich: Vorgesehen sind bis zu 3.600 Euro Geldstrafe oder vier Wochen Ersatzfreiheitsstrafe bei Uneinbringlichkeit. Der Hammer: Die Strafe kann sich auf bis zu 7.200 Euro verdoppeln, wenn jemand bereits zwei Mal wegen des Verstoßes gegen die Impfpflicht bestraft wurde oder wenn „aus der Verwaltungsübertretung eine schwerwiegende Gefahr für Leben oder Gesundheit einer Person entstanden ist.“

Keine Impfpflicht für Kinder

Die Daten, wer schon geimpft ist bzw. wer noch nicht, sollen laut dem Entwurf aus der elektronischen Gesundheitsakte Elga kommen. Das Gesetz soll drei Jahre gelten. Ausgeschlossen von der Impfpflicht seien demnach Schwangere und Kinder bis zum vollendeten 12. Lebensjahr.

In der Regierung betont man, dass das Gesetz zur Impfpflicht noch keinesfalls fertig sei. Details sollen morgen beim Runden Tisch besprochen werden. Auch bei den Kindern könnte es noch eine Änderung geben, so will die ÖVP alle Kinder unter 14 von der Impfpflicht ausschließen.  

jetzt geht es den Schwurblern an den Kragen 

[PjotrTG]

zidane001 schrieb vor 14 Minuten:

Harte Strafen für alle, die sich ab 1. Februar nicht impfen lassen. Das steht im Gesetzesentwurf zur Impfpflicht. 

 

Morgen findet ein Runder Tisch zur Impfpflicht statt. Im Vorhinein sickerte bereits ein Rohentwurf des „Covid-19-Impfschutzgesetzes“ durch, aus dem „Die Presse“ zitiert. Und der hat es in sich. Wer der Impfpflicht nicht nachkommt, soll demnach von der Bezirksverwaltungsbehörde zur Impfung vorgeladen. Wer trotzdem nicht zur Impfung kommt, soll laut Gesetzesentwurf innerhalb von vier Wochen eine zweite Aufforderung erhalten.

Bei Wiederholungstätern drohen bis zu 7.200 Euro Strafe

Erst dann wird gestraft, dafür aber ordentlich: Vorgesehen sind bis zu 3.600 Euro Geldstrafe oder vier Wochen Ersatzfreiheitsstrafe bei Uneinbringlichkeit. Der Hammer: Die Strafe kann sich auf bis zu 7.200 Euro verdoppeln, wenn jemand bereits zwei Mal wegen des Verstoßes gegen die Impfpflicht bestraft wurde oder wenn „aus der Verwaltungsübertretung eine schwerwiegende Gefahr für Leben oder Gesundheit einer Person entstanden ist.“

Keine Impfpflicht für Kinder

Die Daten, wer schon geimpft ist bzw. wer noch nicht, sollen laut dem Entwurf aus der elektronischen Gesundheitsakte Elga kommen. Das Gesetz soll drei Jahre gelten. Ausgeschlossen von der Impfpflicht seien demnach Schwangere und Kinder bis zum vollendeten 12. Lebensjahr.

In der Regierung betont man, dass das Gesetz zur Impfpflicht noch keinesfalls fertig sei. Details sollen morgen beim Runden Tisch besprochen werden. Auch bei den Kindern könnte es noch eine Änderung geben, so will die ÖVP alle Kinder unter 14 von der Impfpflicht ausschließen.  

jetzt geht es den Schwurblern an den Kragen 

Die Verstoß der ÖVP ist strikt abzulehnen, sonst klingt das interessant.

[tirnweth]

Die (jetzt mal) genannten Strafen sind schon ordentlich hoch. Ich geh mal davon aus das, wenn es wegen bestimmter Mutationen notwendig wird, auch weitere Impfungen unter die Impfplicht fallen werden(also vermeintliche 4. 5.,..... Stiche) deswegen wohl auch der Zeitrahmen von 3 Jahren. 

bearbeitet 29. November 2021 von tirnweth

[PjotrTG]

tirnweth schrieb vor 1 Minute:

Die (jetzt mal) genannten Strafen sind schon ordentlich hoch. Ich geh mal davon aus das, wenn es wegen bestimmter Mutationen notwendig wird, auch weiter Impfungen unter die Imofplicht fallen werden(also vermeintliche 4. 5.,..... Stiche) deswegen wohl auch der Zeitrahmen von 3 Jahren. 

Vielleicht erweitert man das auch auf Masern, das wäre schön.

[derG.]

zidane001 schrieb vor 1 Stunde:

 

Die Daten, wer schon geimpft ist bzw. wer noch nicht, sollen laut dem Entwurf aus der elektronischen Gesundheitsakte Elga kommen. 

Ah, deshalb wird auf FB schon zum abmelden der Elga aufgerufen. ?‍♂️ 

[tirnweth]

derG. schrieb vor 4 Minuten:

Ah, deshalb wird auf FB schon zum abmelden der Elga aufgerufen. ?‍♂️ 

Naja würde mal sagen, jeder der nicht im Elga ist wird sowieso angeschrieben, oder mal vorgeladen um nachzuweisen ob geimpft(obs so einfach ist, weiß ich aber nicht) 

bearbeitet 29. November 2021 von tirnweth

[Rainman80]

Wohnsitz abmelden wäre besser ?

[derG.]

tirnweth schrieb vor 2 Minuten:

Naja würde mal sagen, jeder der nicht im Elga ist wird sowieso angeschrieben, oder mal virgeladen um nachzuweisen ob geimpft(obs so einfach ist, weiß ich aber nicht) 

Das hoffe ich doch schon stark! 

Mich wundert nur mit welcher Energie die Tupperware und Bäumeumarmerfraktion ihre Schäfchen motivieren um ja recht lange Revoluzer spielen zu können. 

[raumplaner]

derG. schrieb vor 4 Minuten:

Das hoffe ich doch schon stark! 

Mich wundert nur mit welcher Energie die Tupperware und Bäumeumarmerfraktion ihre Schäfchen motivieren um ja recht lange Revoluzer spielen zu können. 

naja, elga verweigern ist ja praktisch volksbürgerpflicht, das wär ja sonst nicht konsequent, wenn man dem staat misstraut beim gesundheitsmanagement.