Corona und Polizeikontrollen

[PostingGmbH]

Ich freu mich schon auf die ganzen Kontrollen an Silvester. Ob die Polizei im Lockdown 3 wohl noch eine einzige Anzeige schreibt?

[ooeveilchen]

PostingGmbH schrieb vor 16 Stunden:

Ich freu mich schon auf die ganzen Kontrollen an Silvester. Ob die Polizei im Lockdown 3 wohl noch eine einzige Anzeige schreibt?

Wie gesagt die vermeiden jetzt wohl schon, wo es geht, überhaupt noch über eine Ermahnung hinaus tätig zu werden.
Der Aufwand dann von x Personen die Daten aufzunehmen, Anzeige und Bericht zu schreiben, womöglich nach einem Einspruch noch eine Stellungnahme abzugeben, damit dann letzten Endes das Höchstgericht ohnehin alle Anzeigen als unrechtmäßig einstuft, wird sich halt einfach nicht auszahlen.

Man wird wohl primär schauen dass niemand im gewerblichen Rahmen, oder in besonderem Umfang (15-20 Personen+) feiert, aber alle andere Feiern großteils in Ruhe lassen. Gehe ich zumindest mal davon aus. 

[PostingGmbH]

ooeveilchen schrieb vor 1 Minute:

Wie gesagt die vermeiden jetzt wohl schon, wo es geht, überhaupt noch über eine Ermahnung hinaus tätig zu werden.
Der Aufwand dann von x Personen die Daten aufzunehmen, Anzeige und Bericht zu schreiben, womöglich nach einem Einspruch noch eine Stellungnahme abzugeben, damit dann letzten Endes das Höchstgericht ohnehin alle Anzeigen als unrechtmäßig einstuft, wird sich halt einfach nicht auszahlen.

Man wird wohl primär schauen dass niemand im gewerblichen Rahmen, oder in besonderem Umfang (15-20 Personen+) feiert, aber alle andere Feiern großteils in Ruhe lassen. Gehe ich zumindest mal davon aus. 

LEIDER

Gerade im privaten Rahmen wäre viel mehr möglich. Privatpartys mit X Leuten nach Beginn der Ausgangsbeschränkung sind ja sowas von offensichtlich rechtswidrig... 

[Spechtl]

PostingGmbH schrieb vor 7 Minuten:

LEIDER

Gerade im privaten Rahmen wäre viel mehr möglich. Privatpartys mit X Leuten nach Beginn der Ausgangsbeschränkung sind ja sowas von offensichtlich rechtswidrig... 

Genauso wie Kontrollen in privaten Haushalten rechtswidrig sind. 

bearbeitet 21. Dezember 2020 von Spechtl

[Devil Jin]

Spechtl schrieb vor 12 Minuten:

Genauso wie Kontrollen in privaten Haushalten rechtswidrig sind. 

Als ob man den Wohnraum betreten müsste um feststellen, ob da Party gemacht wird. Wenn man es richtig angehen möchte, dann kriegt man das auch ohne Hausdurchsuchung und Überwachungsstaat hin. Aber die Politik scheint dafür unfähig zu sein.

Die spannende Frage ist eher, wie viele Notrufe werden wegen Lärmbelästigung zu Silvester eingehen? Und wird gehandelt?

[sulza]

Keine Sorge, es wird schon genug Beamte geben, die ihr eigenes Rechtsempfinden anwenden und - auf Anordnung oder nicht - meinen, möglichst viele Anzeigen ausstellen zu müssen.

[Michael_sksg]

ooeveilchen schrieb vor 42 Minuten:

Wie gesagt die vermeiden jetzt wohl schon, wo es geht, überhaupt noch über eine Ermahnung hinaus tätig zu werden.
Der Aufwand dann von x Personen die Daten aufzunehmen, Anzeige und Bericht zu schreiben, womöglich nach einem Einspruch noch eine Stellungnahme abzugeben, damit dann letzten Endes das Höchstgericht ohnehin alle Anzeigen als unrechtmäßig einstuft, wird sich halt einfach nicht auszahlen.

Man wird wohl primär schauen dass niemand im gewerblichen Rahmen, oder in besonderem Umfang (15-20 Personen+) feiert, aber alle andere Feiern großteils in Ruhe lassen. Gehe ich zumindest mal davon aus. 

so ist es... es wird am 31.12. zig tausende privatpartys in den kellern/garagen/partyhütten in ganz österreich verteilt geben, da ist es praktisch nicht möglich, alle zu kontrollieren bzw. zu strafen

was passieren wird: wenn wirklich wo eine fette privatparty mit 50 leuten auffliegt bzw. die polizei vorbeigeschickt wird, wird gebeten, die party aufzulösen und die die polzei schleicht sich dann wieder, wenn sich die gäste einsichtig zeigen

strafen wird es nur dort geben, wo leute meinen, sich übers gesetz/über die maßnahmen stellen zu müssen und dann den polizisten vll auch noch blöd kommen

so wie es halt zb. bei ner verkehrskontrolle vor covid19 war > zeigt man sich einsichtig, dass man mit 50 in der 30er zone gefahren ist oder bei rot über die ampel ist und man mit den polizisten auch normal redet, wirds sogar recht oft bei einer ermahnung bleiben... meint man aber, den großen macker machen zu müssen und geht die polizisten blöd an und meint vll auch, dass man nicht zu schnell oder so war, ja dann kanns auch wildere strafen geben

[PjotrTG]

PostingGmbH schrieb vor 1 Stunde:

LEIDER

Gerade im privaten Rahmen wäre viel mehr möglich. Privatpartys mit X Leuten nach Beginn der Ausgangsbeschränkung sind ja sowas von offensichtlich rechtswidrig... 

Ich finds gut dagegen, dass der Staat auch Grenzen hat.

[Hutz]

Na, mal schauen, obs mich am 26. und 27. kontrollieren (26. in Wien, 27. in der Steiermark)

 

[damich]

Böllern und Feuerwerk ist weiterhin erlaubt!

einen Arbeitskollegen ist das so wichtig das er auf der BH nachgefragt hat , die hat ihm gesagt: wenn er das zur persönlichen erholung braucht kann er das gerne auf einem freien feld machen. wenn er das im eigenen garten machen will braucht er eine bewilligung die ihm der Bürgermeister ausstellen muss da er sich auf der BH informiert hat!

[aurinko]

Bin heute von Tirol ins Innviertel gefahren. Zuerst wollte ich über das dt. Eck, nachdem die Autobahn dort aber gesperrt war, dann doch wie üblich auf den dt. Bundesstraßen und die A94 (habe außer mir nur ein anderes nicht deutsches Auto gesehen). 

In Kiefersfelden wurde ich durch gewunken, bei der Wiedereinreise nach Österreich in Simbach/Braunau wurde ich dann kontrolliert und des Weges gefragt bzw. woher ich komme. Mit der Auskunft aus IBK bzw. nach BR hat er sich dann zufrieden gegeben (hab extra noch direkt vor der Abfahrt getankt, damit ich für den Notfall noch einen Nachweis hätte). Die dt. Autos vor bzw. hinter mir, durften länger stehen. 

[ooeveilchen]

aurinko schrieb vor 14 Stunden:

bei der Wiedereinreise nach Österreich in Simbach/Braunau wurde ich dann kontrolliert und des Weges gefragt bzw. woher ich komme.

Sofern du es einigermaßen plausibilisieren kannst wirst du dort auch keine Probleme haben. 
Primär gehts ja einfach nur darum den Steuer-Tourismus zu unterbinden. Also die Deutschen an unseren Tankstellen und die Österreicher in deutschen Geschäften. 

 

[aurinko]

ooeveilchen schrieb vor 2 Stunden:

Sofern du es einigermaßen plausibilisieren kannst wirst du dort auch keine Probleme haben. 
Primär gehts ja einfach nur darum den Steuer-Tourismus zu unterbinden. Also die Deutschen an unseren Tankstellen und die Österreicher in deutschen Geschäften. 

 

Eh klar. Man muss es plausibel erklären  und ggf. einen Nachweis erbringen können.

Dass ich von Tirol aus über GER fahren muss ist auch irgendwie logisch von daher habe ich mir da jetzt keine Gedanken gemacht. Ich war halt nur direkt vor der Abfahrt noch tanken für den Fall, dass einer noch blöd fragen sollte, ob ich nicht noch wo einen Zwischenstop eingelegt habe.

Beim Einkaufstourismus hat es schon in BR/Simbach doch schon etliche erwischt. Man kann da durchaus einen 100€ rechnen. Und ich habe es heute Vormittag selbst beobachtet, die machen auch Kofferraum bzw. hintere Sitzreihe auf und schauen, ob da irgendwelche Einkäufe drinnen sind (wenn ihnen wohl die Erklärung zu schwammig ist). 

[plieschn]

Spechtl schrieb am 21.12.2020 um 10:48 :

Genauso wie Kontrollen in privaten Haushalten rechtswidrig sind. 

Und das ist auch gut so.

[plieschn]

aurinko schrieb vor 8 Stunden:

Beim Einkaufstourismus hat es schon in BR/Simbach doch schon etliche erwischt. Man kann da durchaus einen 100€ rechnen. Und ich habe es heute Vormittag selbst beobachtet, die machen auch Kofferraum bzw. hintere Sitzreihe auf und schauen, ob da irgendwelche Einkäufe drinnen sind (wenn ihnen wohl die Erklärung zu schwammig ist). 

Seit wann ist einkaufen illegal?