COVID-19 in Österreich


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ASB-Gott
youngsoviet schrieb vor 2 Minuten:

Es spielt eh keine Rolle wenn du einwilligst, das behaupte ich ja nicht. Ich sage nur, dass es einen Eingriff in die körperliche Integrität darstellt, und ein Zwang dazu muss verhältnismäßig. War eigentlich nur eine Randnotiz, an der sich der Kollege aufgehängt hat. 

Nochmal: zwischen Zwang und Pflicht besteht ein großer Unterschied.

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Beruf: ASB-Poster
miffy23 schrieb vor 8 Minuten:

Des kann ich mir schon einmal überhaupt nicht vorstellen. Erstens gehts um eine Impfpflicht und keinen -zwang, das ist schon einmal ein großer Unterschied. Zweitens ist eine Beeinträchtigung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit nicht gleich einer Körperverletzung. Zudem müsste man ja auch noch rechtlich begründen, warum eine Impfung bzw. Behandlung eine Körperverletzung darstellt.

Aber das können wohl rechtlich sattelfestere Gesellen besser erklären oder mich korrigieren.

Es handelt sich jedenfalls um einen Eingriff in die körperliche Integrität, wenn uns allen dieser Terminus besser behagt. Dieser muss gerechtfertigt sein (haben wir alles schon zig mal durch). Impfpflicht und nicht Impfzwang? Das jetzt keiner zu dir heimkommt, dich fesselt und dir die Impfung 'aufzwingt' ist klar, allerdings kannst ersatzweise in den Häfn wandern, so du dir die Geldstrafe nicht leisten kannst, insofern machst du's dann trotzdem unfreiwillig. Bisl sinnlose Unterscheidung in einem Rechtsstaat Österreich

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V.I.P.
youngsoviet schrieb vor 43 Minuten:

Das glaube ich nicht. Eine Impfpflicht darf bei uns nur die ultima ratio sein, da es sich trotz allem juristisch gesehen um eine Körperverletzung handelt. "Immer, wenn das Gesundheitssystem droht zu überlasten" - das glaube ich nicht. Aber ich hab dazu eh schon ausführlich gestern was gepostet.

Ich denke dass sie die Impfpflicht womöglich noch irgendwie durchdrücken könnten, aber eigentlich halte ich sie Stand jetzt nicht mehr für vertretbar.

Wer hat dir denn den Unsinn erzählt?

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ASB-Gott

Ein weiterer Lockdown wäre absolut nur zu argumentieren, wenn die Spitalsbelastung vollkommen eskaliert und die Versorgungssicherheit nicht gewährleistet ist.

Da gibts aber mehrere Probleme: erstens ist es bei Ankunft dieser Situation schon zu spät. Dieses Spielchen hat unsere Regierung ja schon bisher immer gespielt, desto später der LD kommt, desto länger muss er andauern.

Zweitens kann man aber bei Omi bisher nicht wirklich prognostizieren, ob ab 25.01. zB jetzt die Spitäler überlastet sein werden. Deshalb legt man sich auch auf keine Schwellenwerte fest derzeit und ist noch am beobachten und rechnen. Für zuverlässige Prognosen braucht es eben Daten bei uns, mit unseren Konditionen, und die kommen gerade erst jetzt herein mit jedem Tag.

Wenn man von einer ähnlichen Belagszunahme wie in UK/DK ausgeht, kann man aber durchaus sagen, dass wohl mit Ende Jänner/Anfang Feber ein Peak erreicht werden könnte, bei dem Feldlazarette in quasi jedem Bundesland benötigt werden.

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ASB-Gott
youngsoviet schrieb vor 4 Minuten:

Bisl sinnlose Unterscheidung in einem Rechtsstaat Österreich

Das ist halt auch die Unterscheidung zwischen einem Kiberer, der in dein Auto greift und dir mit gezogener Waffe den Sitzgurt anschnallt, oder der dir eine Strafe ausstellt für den nicht angelegten Gurt. Das eine wäre rechtskonform, das andere nicht.

So verstehe ich das jedenfalls, man darf mich gerne korrigieren.

bearbeitet von miffy23

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Posting-Pate
Gschichtldrucka schrieb vor 1 Minute:

Der Gesichtsausdruck ist göttlich! :lol:
Scheiß auf die Mona Lisl, den Hombre hätt mal wer malen müssen..

Das ist Hide the Pain Harold, er ist fast bekannter als die Mona Lisa.

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Beruf: ASB-Poster
raumplaner schrieb vor 8 Minuten:

und ich behaupte, dass auch bei vorliegen einer impfpflicht jeder, der sich impfen lässt (sic!), dem einwiligt.

Du willigst ein, weil du stattdessen Geldstrafen bezahlen oder ersatzweise in den Häfn gehen musst, insofern kann mans wohl nicht freiwillig nennen, weiss aber nicht wie wir jetzt bei dem Thema gelandet sind

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tattooed & proud !
youngsoviet schrieb Gerade eben:

Du willigst ein, weil du stattdessen Geldstrafen bezahlen oder ersatzweise in den Häfn gehen musst, insofern kann mans wohl nicht freiwillig nennen, weiss aber nicht wie wir jetzt bei dem Thema gelandet sind

https://www.tips.at/nachrichten/linz/wirtschaft-politik/554897-fehlende-haftstrafe-bei-impfpflicht-verweigerung-als-aufreger-in-linz

Es ist kein Häfn vorgesehen

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Beruf: ASB-Poster
miffy23 schrieb vor 5 Minuten:

Das ist halt auch die Unterscheidung zwischen einem Kiberer, der in dein Auto greift und dir mit angezogener Waffe den Sitzgurt anschnallt, oder der dir eine Strafe ausstellt für den nicht angelegten Gurt. Das eine wäre rechtskonform, das andere nicht.

So verstehe ich das jedenfalls, man darf mich gerne korrigieren.

Sag ich ja, aber es is ja logisch dass es nur auf die zweite Art funktionieren kann, wenn überhaupt. Nur is eine Spritze ein bisl was anderes als ein Autogurt, sonst gäbs nicht so emotionale Diskussionen

Blindman schrieb vor 2 Minuten:

Das Gesetz ist ja noch nicht fertig ausgearbeitet, aber normalerweise gibt's im Verwaltungsrecht Ersatzfreiheitstrafen

Wenn nicht dann ises auch ok, dann habens halt Exekutionsrecht und damit wirst auch ned glücklich werden glaub i

bearbeitet von youngsoviet

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Special agent
youngsoviet schrieb vor 48 Minuten:

Das glaube ich nicht. Eine Impfpflicht darf bei uns nur die ultima ratio sein, da es sich trotz allem juristisch gesehen um eine Körperverletzung handelt. "Immer, wenn das Gesundheitssystem droht zu überlasten" - das glaube ich nicht. Aber ich hab dazu eh schon ausführlich gestern was gepostet.

Ich denke dass sie die Impfpflicht womöglich noch irgendwie durchdrücken könnten, aber eigentlich halte ich sie Stand jetzt nicht mehr für vertretbar.

Natürlich „droht“. Wenn es mal überlastet ist, ist es zu spät. Das ist ja ultima ratio. Ich verstehe deine Bedenken nicht. 

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