COVID-19 in Österreich

[Alpi]

schooontn schrieb vor 47 Minuten:

Ich finde es großartig, dass bei meinem Merkur von gefühlt 40000 Regalen ca. 5 mit einem Klebeband "abgesperrt" sind, weil man die Artikel aktuell nicht kaufen darf. 

Bei uns beim Merkur ist kein einziges Regal gesperrt.. 

[falcomitdemkoks]

heute bei der post gewesen, wollte eine frau vor mir noch briefkuverts kaufen, dürfen sie nicht 

[OidaFoda]

falcomitdemkoks schrieb vor 3 Minuten:

heute bei der post gewesen, wollte eine frau vor mir noch briefkuverts kaufen, dürfen sie nicht 

warum nicht?

[Neocon]

PjotrTG schrieb vor 3 Stunden:

https://www.derstandard.at/story/2000121987119/ausgangsregeln-werden-nun-auch-in-verordnung-enger-definiert?ref=article

Regierung schränkt damit jetzt auch mittels VO jene Personen stärker ein, die sich selbst stärker einschränken (durch die Abstellung auf den mehrfachen physischen Kontakt). 
 

Irgendwie ist das super, jeder kriegt damit so viel Lockdown, wie er selber möchte.

Ein Aspekt, den man auch nicht vergessen darf: Neue Verschärfungen bei sinkenden zahlen sind durchaus problematisch. Sowohl was die Verhältnismäßigkeit als auch die gesetzliche Grundlage betrifft.

[plieschn]

Zitat

Darf doch kommen

CoV-Ausnahme für Nikolo

Der Nikolaus bleibt trotz Coronavirus nun doch nicht ausgesperrt: Wie am Mittwoch bekanntwurde, hat die Regierung den Nikolo explizit in die „Rechtliche Begründung“ zur Covid-19-Notmaßnahmenverordnung aufgenommen. Neben weiteren „Präzisierungen“ und gemeinsam mit der Verlängerung der Ausgangsbeschränkungen wurde das am Nachmittag im Hauptausschuss des Nationalrats beschlossen.

Online seit heute, 12.20 Uhr (Update: 16.11 Uhr)

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Grundsätzlich waren berufliche Zwecke ohnehin legitimer Grund, im Lockdown das Haus zu verlassen. Nun wurde in der „Rechtlichen Begründung“ aber präzisiert, „dass damit wie bisher auch ehrenamtliche Tätigkeiten erfasst sind, darunter im Konkreten auch der Nikolausbesuch“, wie die Parlamentsdirektion dazu mitteilte. Somit liege auch beim Nikolo „unabhängig von der Entgeltlichkeit oder Unentgeltlichkeit dieser Tätigkeit ein zulässiger Ausgangsgrund vor“.

 

„Gerade für Kinder war dieses Jahr mit Abstandhalten, Verzicht und Einschränkungen eine enorme Belastung“, hatte die APA im Vorfeld dazu aus einer schriftlichen Stellungnahme von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zitiert. Man wolle den Kindern auch dieses Jahr die Freude auf den Nikolo nicht nehmen.

Könnte „kontaktlos an Häusern vorbeiziehen“

Auch die für Frauen und Integration zuständige Kanzleramtsministerin Susanne Raab (ÖVP) meldete sich in der Causa per Aussendung zu Wort. Dank der neuen Verordnung werde demnach „klargestellt, dass Nikolaus-Besuche heuer trotz der Corona-Pandemie stattfinden können“ – angesichts der geltenden Hygiene- und Abstandsregeln werde der Nikolaus „jedoch nur bis zur Haus- oder Wohnungstüre kommen“.

Der Ruf nach einer Ausnahmeregelung kam am Wochenende von den beiden Tiroler Oppositionsparteien NEOS und FPÖ. Die Covid-19-Notmaßnahmenverordnung lasse „den Nikolaus formaljuristisch nicht außer Haus gehen“, wie der Tiroler NEOS-Obmann Dominik Oberhofer per Aussendung dazu sagte: „In Zeiten, in denen Kinder ohnehin schon leidtragende in der Krise sind, stößt das bei uns auf absolutes Unverständnis.“

Stattdessen, so Oberhofer, könne der Nikolo etwa „kontaktlos an den Häusern vorbeiziehen, den Kindern zuwinken und seine Gaben an der Türe hinterlassen“. Das müsse aber rechtlich gedeckt sein. Daher forderte er die Tiroler Landesregierung auf, „hier rasch in Wien tätig zu werden“.

„Total verunsichert“

Auch die FPÖ will am 6. Dezember den Nikolo auf Tirols Straßen sehen. „Es wäre sinnvoll, dass Personen, die einen negativen Test nachweisen können, als Nikolaus-Darsteller die Familien auf der Straße oder im Garten besuchen können“, meinte FPÖ-Chef Markus Abwerzger. Die Familien seien „total verunsichert“ – mehr dazu in tirol.ORF.at.

Das Thema bewegte zuletzt offenbar verstärkt die Gemüter. Viele Leute hätten wissen wollen, ob man nicht doch etwas machen könne, damit der Nikolaus vor der Tür stehen kann, sagte der Leiter der Jungschar, Jakob Marinus Mokoru, gegenüber dem Landesstudio Kärnten. Zudem überlegten sich Pfarren und Perchtengruppen bereits digitale Lösungen – mehr dazu in kaernten.ORF.at.

Verschärfte Kontaktbeschränkung seit 17. November

In Österreich sind seit 17. November deutlich verschärfte CoV-Maßnahmen in Kraft. Durch den zweiten harten Lockdown wechselten die Schulen wieder komplett auf Fernunterricht, zudem ist der Handel bis auf wenige Ausnahmen geschlossen. Dazu kommen ganztägige Ausgangsbeschränkungen sowie umfangreiche Kontaktbeschränkungen.

Die Ausgangsbeschränkung wurde am Mittwoch im Hauptausschuss des Nationalrats um weitere zehn Tage verlängert und gilt nun bis 6. Dezember. Das ist notwendig, weil laut den gesetzlichen Vorgaben die Ausgangsbeschränkungen nur für diesen Zeitraum beschlossen werden können. Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen ÖVP und Grüne wurden zudem einige „Präzisierungen“ abgesegnet.

Die mit 27. November in Kraft tretende Novellierung der Notstandsverordnung umfasse nach Angaben von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) „einige rechtliche Klarstellungen“. So seien nun etwa die Regelungen zum Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs „klarer definiert“.

„Deckung notwendiger Grundbedürfnisse“

Wie das Gesundheitsministerium per Aussendung weiter mitteilte, sei unter anderem nun auch „ausdrücklich klargestellt“, „dass Kontakte nur stattfinden dürfen, wenn daran auf der einen Seite nur Personen aus höchstens einem fremden Haushalt gleichzeitig und auf der anderen Seite nur eine Person beteiligt ist“, und das gelte „in Innenräumen und bei Kontakten im Freien“.

Grundsätzlich „bleibt die Deckung notwendiger Grundbedürfnisse des täglichen Lebens wie der Kontakt mit dem nicht im gemeinsamen Haushalt lebenden Lebenspartner oder mit einzelnen engsten Angehörigen ein Grund, den eigenen privaten Wohnbereich verlassen zu dürfen“, wie es dazu in einer Parlamentsaussendung heißt.

Darin wird auch darauf verwiesen, dass Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von Spitälern sowie Alten- und Pflegeheimen auch im Fall eines positiven Testergebnisses nach wie vor eingesetzt werden können, „wenn auf Grund der medizinischen Laborbefunde, insbesondere aufgrund eines CT-Werts über 30, davon ausgegangen werden kann, dass keine Ansteckungsgefahr mehr besteht“.

Kein Verkauf von Waffen für nicht berufliche Zwecke

„Detailänderungen“ gibt es zudem bei den Betretungsverboten im Handel. Der Pressedienst des Nationalrats verwies hier etwa auf im privaten Bereich untersagte „körpernahe Dienstleistungen wie der Frisörbesuch“. Zudem wird der Verkauf von Waffen für nicht berufliche Zwecke verboten. Konkret umfasse die für den Verkauf und die Wartung von Sicherheits- und Notfallprodukten vorgesehene Ausnahme nun nur mehr Waffen und Waffenzubehör, sofern deren Erwerb „zu beruflichen Zwecken aus gesetzlichen Gründen zwingend unaufschiebbar erforderlich ist“.

orf: https://orf.at/stories/3191194/

Hauptsache der Nikolo darf kommen… ich bin froh, dass es kein Gesetz gibt, dass vorschreibt, dass man Politiker ernst nehmen muss…

[Xaverl Nick]

Schönaugürtel Mario schrieb vor 7 Stunden:

Also naja. Heute Waren 6400 genesene und 5800 neue Fälle. - 600 Infizierte ist zwar ein r unter 1 aber erstens ist der verschärfte lockdown schon 1 woche in Kraft und zweitens dauert es so 80 Tage bis das erwünschte niveau erreicht wird.

Das ist klar. Der Light wirkt nicht stark genug. Aber er wirkt. Früher eingesetzt wäre er genau richtig gewesen. So war es halt zu spät. 

Aber sich hinzustellen und zu sagen: "War klar, Gastro und Hotellerie haben kaum Infektionen verursacht" ist halt einfach falsch. Denn er wirkt ja Sehr wohl und sogar gut genug um Reff unter 1 zu bringen. 

[zahi]

Neocon schrieb vor 2 Stunden:

Ich versteh nicht was daran so schwer ist, dass man es nicht schafft, den Verordnungsentwurf zu veröffentlichen. 

Ich bin ja neugierig, was wirklich drinnen steht, aber so wie ich das lese ist das nur mehr absurd. Nur ein Beispiel: Das Kind, das aus Wien seine Eltern in OÖ besucht und von dessen EhepartnerIn im Auto  geführt wird darf dann bei den Eltern rein, die oder der EhepartnerIn muss draußen bleiben und im Auto warten. ja nichtmal im Freien dürfens mehr miteinander spatzieren gehen? Der Nikolaus (ein wildfremder Dienstleister) darf aber auf Besuch in die Wohnung kommen? Aber Schifahren und den Handel wollens noch vor Weihnachten, am besten ab 7- Dezember aufsperren. Haben die jetzt schon einen vollen Klescher?

falcomitdemkoks schrieb vor 12 Minuten:

heute bei der post gewesen, wollte eine frau vor mir noch briefkuverts kaufen, dürfen sie nicht 

Großartig. Ich darf zwar Packerln und Briefe versenden, aber keine Umschläge, Briefpapier oder Verpackungen kaufen. Langsam glaube ich wirklich wir leben in Schilda...

bearbeitet 25. November 2020 von zahi

[Neocon]

Hier die neue Verordnung:

https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2020_II_528/BGBLA_2020_II_528.html

Besuchsregelung:

Zitat

(3) Kontakte im Sinne von Abs. 1 Z 3 lit. a und 5 dürfen nur stattfinden, wenn daran

 

1.auf der einen Seite Personen aus höchstens einem fremden Haushalt gleichzeitig beteiligt sind und

 

2.auf der anderen Seite nur eine Person beteiligt ist.“

 

bearbeitet 25. November 2020 von Neocon

[Xaverl Nick]

Fixabsteiger schrieb vor 6 Stunden:

Dacht ich eigentlich auch, aber Deutschland das de facto 3 Wochen früher dran war beweist eher das Gegenteil. 

Eine gewisse Bremsung bis Stagnation ja, aber so richtig runter gehts nicht.

Weil Deutschland nicht so Tourismus-Intensiv ist wie Österreich vielleicht....

[eminem23]

Neocon schrieb vor 17 Minuten:

Hier die neue Verordnung:

https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2020_II_528/BGBLA_2020_II_528.html

Besuchsregelung:

 

Also dürfen meine Eltern nicht gleichzeitig zu uns kommen oder was?

[Xaverl Nick]

Dok1 ansehen! Alle die immer beschwichtigen, bitte ansehen. 

[Neocon]

eminem23 schrieb vor 2 Minuten:

Also dürfen meine Eltern nicht gleichzeitig zu uns kommen oder was?

Nein. Deine Eltern dürfen nur kommen, wenn du alleine bist. Alleine darfst du deine Eltern auch besuchen. Oder auch mit ihnen spazieren gehen.

2 besuchen 2 andere geht aber nicht.

[eminem23]

Neocon schrieb vor 1 Minute:

Nein. Deine Eltern dürfen nur kommen, wenn du alleine bist. Alleine darfst du deine Eltern auch besuchen. Oder auch mit ihnen spazieren gehen.

2 besuchen 2 andere geht aber nicht.

  na da freuen sich meine Eltern bestimmt 

[Xaverl Nick]

Xaverl Nick schrieb vor 6 Minuten:

Dok1 ansehen! Alle die immer beschwichtigen, bitte ansehen. 

Auf ORF1 btw

[WorkingPoor]

SmokinAces schrieb vor 2 Stunden:

Interessant finde ich ja auch, dass Waffengeschäfte offen haben dafür, damit Jäger ihrem Beruf nachgehen können. Aber die Schüler zuhause und Leute im HomeOffice, sollen gfälligst ihre sachen bei Amazon bestellen (Papier, Toner oder zB auch Hardware)

Ab wann ist so ein alkoholkranker Jäger eigentlich keine Privatperson mehr? Denn die dürfen ja keine Waffen kaufen momentan. Was ist ein Jäger dann? Ein Landesbeamter, 24/7 im Dienst?

plieschn schrieb vor 42 Minuten:

orf: https://orf.at/stories/3191194/

Hauptsache der Nikolo darf kommen… ich bin froh, dass es kein Gesetz gibt, dass vorschreibt, dass man Politiker ernst nehmen muss…

Was ist mit dem Krampus? Ohne den brauchen sie erst gar nicht anzufangen.