COVID-19 in Europa

[plieschn]

blue-white schrieb vor 10 Minuten:

Ist einerseits korrekt, aber eine allgemeine Impfpflicht bei einem Impfstoff durchzusetzen, welcher nicht 100% schützt, ist nicht ganz einfach - denn sonst hätten dies schon mehrere Länder so eingeführt.
Neben dem nicht 100%igen Schutz sind es auch andere Werte (wie z.b. - ab welcher Antikörperanzahl gelte ich als "geschützt") die einfach fehlen, weil hier anscheinend noch viele Daten fehlen.

Die Vergangenheit hat gezeigt, dass eine generelle Impfpflicht einfach nur mit Impfstoffen durchführbar ist, welche zu 100% schützen. Solange dass nicht der Fall ist + auch noch die regelmäßige Auffrischung dazu kommt, wird es schwer sein, diese Art von Pflicht durchzuboxen.

Wenn der politische Wille da ist, ist es auch durchführbar, es gibt eine Verfassungsmehrheit abseits der FPÖ. Gerade da der Impfstoff nicht 100% schützt ist eine solche Pflicht umso wichtiger, ob direkt oder indirekt.

[OidaFoda]

plieschn schrieb vor 32 Minuten:

Dann bitte gleich Nägel mit Köpfen machen und allgemeine Impfpflicht. Im Übrigen sollte es ohnehin eine allgemeine Regelung für eine allgemeine Impfpflicht geben, sobald eine Krankheit eine gewisse Bedrohung darstellt, was bei Corona definitiv der Fall ist. Wenn etwas vergleichbares wie Ebola über den Kontinent schwappt, will man dann auch erst über "Impffreiheit" und "höchstpersönliche Entscheidungen" monatelang diskutieren gehen? Nein, will man nicht, dann wird der Impfstoff per Notzulassung aufschlagen und die Bevölkerung bis zum letzten durchgeimpft und das Thema ist erledigt.

Ebola hat eine zu hohe Mortalität für eine Pandemie

[blue-white]

plieschn schrieb vor 29 Minuten:

Wenn der politische Wille da ist, ist es auch durchführbar, es gibt eine Verfassungsmehrheit abseits der FPÖ. Gerade da der Impfstoff nicht 100% schützt ist eine solche Pflicht umso wichtiger, ob direkt oder indirekt.

Tut mir leid, aber das stimmt halt so nicht.
Es würde also überall der politische Wille fehlen, wenn ich das so richtig verstanden habe.

Dem ist aber nicht so - generell bin ich bei dir - auch ich befürworte eine generelle Impfpflicht, aber bei einer Impfung wo eben einige Dinge/Daten unschlüssig sind bzw. fehlen, wird man trotz Wille eine generelle Impfpflicht nicht durchbringen. Das geht nur so wie man es halt jetzt macht, indem man immer mehr auf 2G bzw, irgendwann auch 1G schwenkt.

Nimmt man die Pocken damals her - eine Impfung die zu 100% schützt - Impfpflicht leicht durchführbar. Zeiten waren das natürlich auch andere - nicht jeder Honk hat hier wegen seiner körperlichen Rechte demonstriert, und auch Ärzte zogen hier an einem gemeinsamen Strang. 
Aber da tut man sich auch leichter, wenn man den Leuten sagen kann - 1x Impfung - 100% Schutz - keine jährliche Impfung - altbewährte Impftechnologie.

[Neocon]

blue-white schrieb vor 17 Minuten:

Dem ist aber nicht so - generell bin ich bei dir - auch ich befürworte eine generelle Impfpflicht, aber bei einer Impfung wo eben einige Dinge/Daten unschlüssig sind bzw. fehlen, wird man trotz Wille eine generelle Impfpflicht nicht durchbringen. Das geht nur so wie man es halt jetzt macht, indem man immer mehr auf 2G bzw, irgendwann auch 1G schwenkt.

Wieso sollte das rechtlich nicht möglich sein? Ich bin mir ziemlich sicher, dass zB die Impfpflicht für Gesundheitspersonal in Frankreich vor dem EGMR halten wird. Oder auf was willst du hinaus?

[blue-white]

Neocon schrieb vor 6 Minuten:

Wieso sollte das rechtlich nicht möglich sein? Ich bin mir ziemlich sicher, dass zB die Impfpflicht für Gesundheitspersonal in Frankreich vor dem EGMR halten wird. Oder auf was willst du hinaus?

Dass bestimmte Berufsgruppen in die Pflicht genommen werden, das hab ich nie bestritten.
Es ist nur nicht ganz os einfach dies generell auf die ganze Bevölkerung auszulegen. Wie gesagt - einfacher mit einem Impfstoff der 100%ig schützt und nur 1x verabreicht werden muss. Das was es derzeit gibt...leider nicht so leicht durchführbar.

[plieschn]

blue-white schrieb vor 29 Minuten:

Dass bestimmte Berufsgruppen in die Pflicht genommen werden, das hab ich nie bestritten.
Es ist nur nicht ganz os einfach dies generell auf die ganze Bevölkerung auszulegen. Wie gesagt - einfacher mit einem Impfstoff der 100%ig schützt und nur 1x verabreicht werden muss. Das was es derzeit gibt...leider nicht so leicht durchführbar.

Warum soll es das nicht sein? Wie gesagt, ob die politische Motivation da ist, so etwas einzuführen, das ist der springende Punkt. Das ganze wäre wohl auch ohne Verfassungsgesetz möglich, aber halt nicht sonderlich populär, mit Verfassungsmehrheit in jedem Fall.

[PjotrTG]

blue-white schrieb vor 33 Minuten:

Dass bestimmte Berufsgruppen in die Pflicht genommen werden, das hab ich nie bestritten.
Es ist nur nicht ganz os einfach dies generell auf die ganze Bevölkerung auszulegen. Wie gesagt - einfacher mit einem Impfstoff der 100%ig schützt und nur 1x verabreicht werden muss. Das was es derzeit gibt...leider nicht so leicht durchführbar.

Also mit einem Impfstoff, der öfter verabreicht werden muss und weniger prozentuell schützt, hast du noch weit bessere Argumente für eine Impfpflicht als andersrum.

[blue-white]

PjotrTG schrieb vor 10 Minuten:

Also mit einem Impfstoff, der öfter verabreicht werden muss und weniger prozentuell schützt, hast du noch weit bessere Argumente für eine Impfpflicht als andersrum.

Sehe ich eigentlich anders rum - in der heutigen Zeit bei all dem Zweifel etc. habe ich die besseren Argumente mit... 1x impfen, 100% Schutz, bewährte Impftechnologie.

Um es anders zu sagen....wäre es so einfach, hätte man es in einigen Ländern schon gemacht.

[Neocon]

blue-white schrieb vor 17 Minuten:

Sehe ich eigentlich anders rum - in der heutigen Zeit bei all dem Zweifel etc. habe ich die besseren Argumente mit... 1x impfen, 100% Schutz, bewährte Impftechnologie.

Um es anders zu sagen....wäre es so einfach, hätte man es in einigen Ländern schon gemacht.

Es scheitert nicht am rechtlichen Rahmen sondern am politischen Willen.

Und deine Argumentation bzgl. 100% ist nicht schlüssig. Mir wäre keine derartige Rechtsprechung bekannt. Wäre dem so, dann wäre auch eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen nicht möglich.

[OidaFoda]

Neocon schrieb vor 1 Stunde:

Es scheitert nicht am rechtlichen Rahmen sondern am politischen Willen.

Und deine Argumentation bzgl. 100% ist nicht schlüssig. Mir wäre keine derartige Rechtsprechung bekannt. Wäre dem so, dann wäre auch eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen nicht möglich.

Wenn eine Impfpflicht kommen soll, wird diese umgehend von Impfgegnern juristisch bekämpft werden, folglich werden Strafen bis zum Urteil des Höchstgerichts nicht bezahlt werden, da werden Jahre vergehen.

Durch den nicht (ausreichend) gegebenen Fremdschutz bei einer Impfung wird das mE stattgegeben werden müssen. Die Verpflichtung zu Erhaltung der eigenen Gesundheit gibt es schlichtweg nicht

[raumplaner]

OidaFoda schrieb vor 8 Minuten:

Wenn eine Impfpflicht kommen soll, wird diese umgehend von Impfgegnern juristisch bekämpft werden, folglich werden Strafen bis zum Urteil des Höchstgerichts nicht bezahlt werden, da werden Jahre vergehen.

wenn sich anwälte finden, die das kostenlos machen für ihre klienten, ja.

ansonsten völlig illusorisch, dass sich viele den instanzenweg leisten werden.

[OidaFoda]

raumplaner schrieb vor 12 Minuten:

wenn sich anwälte finden, die das kostenlos machen für ihre klienten, ja.

ansonsten völlig illusorisch, dass sich viele den instanzenweg leisten werden.

Eine Klage eines Einzelnen mit höchstgerichtlichen Urteil reicht um das zu kippen 

[Der Koch]

Nur ums wieder aufs Threadthema umzubiegen:

Bzgl. Dänemark 

Bzgl. Island

 

bearbeitet 5. November 2021 von Der Koch

[Neocon]

OidaFoda schrieb vor 17 Stunden:

Wenn eine Impfpflicht kommen soll, wird diese umgehend von Impfgegnern juristisch bekämpft werden, folglich werden Strafen bis zum Urteil des Höchstgerichts nicht bezahlt werden, da werden Jahre vergehen.

Durch den nicht (ausreichend) gegebenen Fremdschutz bei einer Impfung wird das mE stattgegeben werden müssen. Die Verpflichtung zu Erhaltung der eigenen Gesundheit gibt es schlichtweg nicht

Der EGMR sieht das anders. 

[iceman]