Corona & österreichische Politik

[Neocon]

DerFremde schrieb vor 5 Minuten:

 

Erfasst heißt nicht verboten.

[Pimmi]

DerFremde schrieb vor 7 Minuten:

Sollte der Pass nicht von der EU aufgestellt werden? Das wird ja nicht wieder jedes Land selbst machen, hoffentlich. 

klar - das wäre auch der plan für die contact-tracing-app gewesen. aber da wird lieber national herumgewurschtelt, die bekannten "beratungs"-unternehmen verdienen sich eine goldene nase und am ende gibt's einen datenskandal á la "salzburg impft". aber hey - wir haben's selber gemacht und nicht auf die kaulquappennummerierer in brüssel gesetzt; ist ja ein tolles erfolgskonzept.

[Lichtgestalt]

scheiß rote netzwerke

[Devil Jin]

Der Dritte Nationalratspräsident übernimmt die Amtsgeschäfte. Der Erste muss in Quarantäne und die Zweite liegt im Krankenhaus. Was wäre passiert, wenn alle Drei außer Gefecht wären und kam das schon mal vor?

[Oachkatzlschwoaf]

DerFremde schrieb am 29.3.2021 um 11:02 :

Sollte der Pass nicht von der EU aufgestellt werden? Das wird ja nicht wieder jedes Land selbst machen, hoffentlich. 

Ich weiß nur wie es bei uns in Südtirol hier ist und da will unsere Landesregierung auch einen eigenen Pass machen, der bereits im April funktioniere soll, danach aber problemlos mit jenem der EU vereint/kombiniert werden kann. Man hat wohl Angst, dass die EU zu lange braucht, um den Pass einzuführen und will diesmal langen Wartezeiten vorbeugen.  

[humankapital]

Devil Jin schrieb vor 17 Minuten:

Der Dritte Nationalratspräsident übernimmt die Amtsgeschäfte. Der Erste muss in Quarantäne und die Zweite liegt im Krankenhaus. Was wäre passiert, wenn alle Drei außer Gefecht wären und kam das schon mal vor?

damals zu dollfuss zeiten

[Santuzzo]

Devil Jin schrieb vor 19 Minuten:

Der Dritte Nationalratspräsident übernimmt die Amtsgeschäfte. Der Erste muss in Quarantäne und die Zweite liegt im Krankenhaus. Was wäre passiert, wenn alle Drei außer Gefecht wären und kam das schon mal vor?

Aus dem Standard-Ticker:

Was passiert eigentlich, ...

... wenn alle drei Nationalratspräsidenten ausfallen? Nachdem Wolfgang Sobotka (ÖVP) in Heimquarantäne und Doris Bures (SPÖ) in Spitalsbehandlung ist, führt der Dritte Präsident Norbert Hofer (FPÖ) die Geschäfte. Würden alle drei Nationalratspräsidenten ausfallen, müsste laut Parlamentsdirektion der an Lebensjahren älteste Abgeordnete übernehmen.

Derzeit wäre das der ÖVP-Mandatar Rudolf Taschner, Jahrgang 1953. Er hat heute Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch an dieser Stelle.

[Neocon]

Neocon schrieb am 28.3.2021 um 12:12 :

Zwei burgenländische SP-Bundesräte sprengen jetzt offenbar die Blockade der Opposition in dem sie bei der Abstimmung den Saal verlassen. Damit haben ÖVP und Grüne eine 30:29 Mehrheit und das Gesetz kann sofort in Krafttreten.

Hätte vor etwas mehr als einem Jahr wohl auch niemand gedacht, dass der Bundesrat mal so ein gewichtiges Gremium sein wird.

Und weiter gehts:

Zitat

Corona-Novelle im Bundesrat wackelt

Drei Vertreter der Regierungsfraktionen fehlen bei der Sitzung in der Länderkammer. Die Opposition hätte damit doch eine Mehrheit für eine Blockade. Die Abstimmung soll heute Nachmittag stattfinden.

https://www.derstandard.at/story/2000125460631/tag-der-corona-novellen-neue-verordnung-und-gesetzesaenderung

[AlexR]

Oachkatzlschwoaf schrieb vor 47 Minuten:

Ich weiß nur wie es bei uns in Südtirol hier ist und da will unsere Landesregierung auch einen eigenen Pass machen, der bereits im April funktioniere soll, danach aber problemlos mit jenem der EU vereint/kombiniert werden kann. Man hat wohl Angst, dass die EU zu lange braucht, um den Pass einzuführen und will diesmal langen Wartezeiten vorbeugen.  

"Die EU" hat schon lange bekannt gegeben, dass der Impfpass Ländersache ist, bitte bei Fakten bleiben. 

[Oachkatzlschwoaf]

AlexR schrieb vor 4 Stunden:

"Die EU" hat schon lange bekannt gegeben, dass der Impfpass Ländersache ist, bitte bei Fakten bleiben. 

Echt? Ist dann völlig an mir vorüber gegangen, dachte das würde zentral von der EU organisiert.  

Danke für die Info! 

[J.E]

Oachkatzlschwoaf schrieb vor 13 Minuten:

Echt? Ist dann völlig an mir vorüber gegangen, dachte das würde zentral von der EU organisiert.  

Danke für die Info! 

ich denke, dass dies: https://www.mdr.de/nachrichten/welt/politik/corona-eu-digitales-impfzertifikat-100.html der letztstand ist

[AlexR]

stell dir vor du verhaust die impfstoffbestellung, drohst mit einer blockade und dann sagt der juristische rat der eu, dass das keine auswirkungen haben wird. für kurz rennt es auch nicht zurzeit

 

[DerFremde]

AlexR schrieb vor 16 Stunden:

stell dir vor du verhaust die impfstoffbestellung, drohst mit einer blockade und dann sagt der juristische rat der eu, dass das keine auswirkungen haben wird. für kurz rennt es auch nicht zurzeit

 

Zu deppert halt auch, wenn keiner der PR-Truppe irgendeine Ahnung in Europarecht oder ählichen unwichtigen Themen hat.

[WorkingPoor]

Devil Jin schrieb am 30.3.2021 um 11:02 :

Der Dritte Nationalratspräsident übernimmt die Amtsgeschäfte. Der Erste muss in Quarantäne und die Zweite liegt im Krankenhaus. Was wäre passiert, wenn alle Drei außer Gefecht wären und kam das schon mal vor?

Kennen wir als Selbstausschaltung des Parlaments, wenngleich damals keiner krankheitsbedingt fehlte.

[limessuperior92]

DerFremde schrieb vor 49 Minuten:

Zu deppert halt auch, wenn keiner der PR-Truppe irgendeine Ahnung in Europarecht oder ählichen unwichtigen Themen hat.

wurscht so lange der Onkel Dichand und der Onkel Fellner nicht groß darüber berichten