Corona & österreichische Politik


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V.I.P.

Dieser "angstmachende, All-in, nächste Woche werden entscheidend, Licht am Ende des Tunnels, Sommer Normalität"-Kredit hat nun endgültig ein Ende gefunden, auf Kosten von Menschenleben.

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Chefjugo am Platz
Der Koch schrieb am 18.3.2021 um 17:03 :

FPÖ Bürgermeister in Burgenland spreadet weil ohne Maske im Gemeinderat..... 

Der Bürgermeister in Wimpassing (das wirst du vermutlich meinen, im ganzen Burgenland gibts keinen blauen Bürgermeister) ist ein roter. Der hat aber eh auch die Maske kurz runtergenommen. Den Vogel, den du meist, der ist „nur“ Gemeinderat

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Wien nur du allein!

Zwei burgenländische SP-Bundesräte sprengen jetzt offenbar die Blockade der Opposition in dem sie bei der Abstimmung den Saal verlassen. Damit haben ÖVP und Grüne eine 30:29 Mehrheit und das Gesetz kann sofort in Krafttreten.

Hätte vor etwas mehr als einem Jahr wohl auch niemand gedacht, dass der Bundesrat mal so ein gewichtiges Gremium sein wird.

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Posting-Pate
Neocon schrieb vor 16 Minuten:

Zwei burgenländische SP-Bundesräte sprengen jetzt offenbar die Blockade der Opposition in dem sie bei der Abstimmung den Saal verlassen. Damit haben ÖVP und Grüne eine 30:29 Mehrheit und das Gesetz kann sofort in Krafttreten.

Hätte vor etwas mehr als einem Jahr wohl auch niemand gedacht, dass der Bundesrat mal so ein gewichtiges Gremium sein wird.

Dosko ist und bleibt eine Zumutung.

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ASB-Gott
Neocon schrieb vor 9 Minuten:

Zwei burgenländische SP-Bundesräte sprengen jetzt offenbar die Blockade der Opposition in dem sie bei der Abstimmung den Saal verlassen. Damit haben ÖVP und Grüne eine 30:29 Mehrheit und das Gesetz kann sofort in Krafttreten.

Hätte vor etwas mehr als einem Jahr wohl auch niemand gedacht, dass der Bundesrat mal so ein gewichtiges Gremium sein wird.

Ist eine gewisse Aufwertung des Bundesrates, allerdings ist die Möglichkeit einer 8-Wochen-Aufschiebung jetzt generell nicht so gewaltig. In solchen Zeiten macht es natürlich etwas aus, wenn Gesetze aufgeschoben werden können, außerhalb einer solchen Krise wird in den meisten Fällen der Zeitraum wohl einfach ausgesessen.

In jedem Fall ist das ganze eine absolute Katastrophe für die SPÖ, wenn es wirklich so kommt, da braucht auch keiner mit Föderalismus zu argumentieren beginnen, wenn die Regierung diese Sache entgegen der Parteilinie der SPÖ beschließen kann, obwohl man eine Mehrheit im Bundesrat hat, dann offenbart das eine unglaubliche Führungsschwäche. Es wäre generell unvernünftig mit PRW in die nächste Wahl zu gehen, aber in diesem Fall muss man sofort über den Vorsitz diskutieren, will man weiteren Schaden verhindern.

Santuzzo schrieb vor 1 Minute:

Dosko ist und bleibt eine Zumutung.

Stimmt natürlich genauso, aber dennoch darf so ein Verhalten niemals möglich sein. Im Optimalfall müssen sich sowohl Dosko als auch PRW verabschieden.

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letzter Zehner
plieschn schrieb vor 6 Minuten:

Ist eine gewisse Aufwertung des Bundesrates, allerdings ist die Möglichkeit einer 8-Wochen-Aufschiebung jetzt generell nicht so gewaltig. In solchen Zeiten macht es natürlich etwas aus, wenn Gesetze aufgeschoben werden können, außerhalb einer solchen Krise wird in den meisten Fällen der Zeitraum wohl einfach ausgesessen.

In jedem Fall ist das ganze eine absolute Katastrophe für die SPÖ, wenn es wirklich so kommt, da braucht auch keiner mit Föderalismus zu argumentieren beginnen, wenn die Regierung diese Sache entgegen der Parteilinie der SPÖ beschließen kann, obwohl man eine Mehrheit im Bundesrat hat, dann offenbart das eine unglaubliche Führungsschwäche. Es wäre generell unvernünftig mit PRW in die nächste Wahl zu gehen, aber in diesem Fall muss man sofort über den Vorsitz diskutieren, will man weiteren Schaden verhindern.

Stimmt natürlich genauso, aber dennoch darf so ein Verhalten niemals möglich sein. Im Optimalfall müssen sich sowohl Dosko als auch PRW verabschieden.

Ich halte PRW eigentlich für eine sehr kluge Frau. In der Politik ist sie halt leider fehl am Platz, die würde in ihrer alten Funktion wohl mehr für die Menschen erreichen. Die SPÖ ist seit Jahren ja auch nur mehr eine Witzpartei. Egal wer nachfolgt, es wird sich nichts ändern. Insgesamt ist die Politik in Österreich durchzogen mit Freunderlwirtschaft und Korruption. Natürlich kein rein österreichisches Phänomen.

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Posting-Pate
plieschn schrieb vor 24 Minuten:

Stimmt natürlich genauso, aber dennoch darf so ein Verhalten niemals möglich sein. Im Optimalfall müssen sich sowohl Dosko als auch PRW verabschieden.

Das sehe auch so. Hier muss es eine Vorgabe vom SPÖ Parlamentsklub geben, wo sich alle dran halten müssen.

Diese andauernden Querschüsse vom Dosko ist man leider gewohnt und schaden mehr als diese bringen, wie man in diesem Fall gut sieht.

Zu PRW finde ich, dass sie als Gesundheitsministerin am besten aufgehoben wäre, wo sie dann durch ihren Beruf ihre Stärken ausspielen könnte. Das man merkt finde ich in letzter Zeit sehr wie sie ruhig und besonnen auftritt und zu den Themen aktuell Stellung nimmt.

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ASB-Gott
quaiz schrieb vor 24 Minuten:

Ich halte PRW eigentlich für eine sehr kluge Frau. In der Politik ist sie halt leider fehl am Platz, die würde in ihrer alten Funktion wohl mehr für die Menschen erreichen. Die SPÖ ist seit Jahren ja auch nur mehr eine Witzpartei. Egal wer nachfolgt, es wird sich nichts ändern. Insgesamt ist die Politik in Österreich durchzogen mit Freunderlwirtschaft und Korruption. Natürlich kein rein österreichisches Phänomen.

Das ist die Ironie an dieser Sache: Sie ist ohne jeden Zweifel sehr intelligent und besitzt auf jeden Fall Integrität. Sie ist nur einfach keine Politikerin, möglicherweise mit ihren Eigenschaften auch bis zu einem gewissen Grad überqualifiziert. Ob das mehr über die Gesellschaft, die jeden Kotzbrocken eher als eine Wissenschaftlerin wählt aussagt, als über letztere? Kann man nicht ganz abstreiten, aber Intelligenz/Integrität und politischer Erfolg schließen sich dennoch auch nicht aus, nur weil ein paar Lackaffen wahltechnisch erfolgreich sind als Landeshauptmann, Finanzminister oder Bundeskanzler.

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V.I.P.
Santuzzo schrieb vor 1 Stunde:

Diese andauernden Querschüsse vom Dosko ist man leider gewohnt und schaden mehr als diese bringen, wie man in diesem Fall gut sieht.

Der und Dornauer werden die SPÖ eher ins Grab bringen, als es eine PRW je schaffen wird. Aber, das ist halt das Problem, wenn die SPÖ ihr Personal mit irgendwelchen Hinterwäldlern aufstellt, die eher in die ÖVP oder FPÖ von ihrem Denken und Auftreten passen.

bearbeitet von AlexR

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Fuck Heraldry!
quaiz schrieb vor 8 Stunden:

Ich halte PRW eigentlich für eine sehr kluge Frau. In der Politik ist sie halt leider fehl am Platz,

Nein, in der österreichischen Politik ist sie (leider) fehl am Platz. Weil hier Frauen nur genehm sind, wenn sie "steuerbar" und "compliant" sind während ungebildete Maturanten zum Messias geschrieben werden. Anderswo wäre sie eine angesehene Politikerin ohne die sexistischen Untertöne, die bei jeder Diskussion über die auftauchen. 

bearbeitet von DerFremde

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