COVID-19 in Österreich

[falcomitdemkoks]

Devil Jin schrieb vor 50 Minuten:

Der erste Lockdown für Ungeimpfte war laut VfGH gesetzeskonform.

 immerhin weiß der VfGH was er tut

Zitat

 Der Gesundheitsminister – damals Wolfgang Mückstein (Grüne) – habe bei der im Herbst vorherrschenden Delta-Variante "vertretbarerweise annehmen" können, dass Ungeimpfte ein deutlich erhöhtes Ansteckungs- und Übertragungsrisiko sowie ein deutlich größeres Risiko einer schweren Erkrankung haben. Somit war ein Lockdown für Ungeimpfte geeignet, die Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. Die Ausgangsregelung war für den VfGH "in einer Gesamtbetrachtung" auch deshalb zulässig, weil mit Blick auf das Grundrecht auf Privat- und Familienleben zahlreiche Ausnahmen vorgesehen waren.

 

bearbeitet 30. März 2022 von falcomitdemkoks

[plieschn]

Wichtige Entscheidung, vor allem in Hinblick auf den kommenden Herbst. Damit ist die (ohnehin nicht haltbare) Behauptung, dass hier der Gleichheitsgrundsatz anwendbar wäre, widerlegt. Wenn man jetzt noch politisch oder juristisch dafür sorgt, dass Menschen, die den jeweils aktuellen Impfempfehlungen nachgekommen sind, Maßnahmen ausschließlich auf Empfehlungsbasis haben, dann könnte es in Österreich doch noch etwas werden mit der Pandemiebekämpfung!

[Neocon]

plieschn schrieb Gerade eben:

Wichtige Entscheidung, vor allem in Hinblick auf den kommenden Herbst. Damit ist die (ohnehin nicht haltbare) Behauptung, dass hier der Gleichheitsgrundsatz anwendbar wäre, widerlegt. Wenn man jetzt noch politisch oder juristisch dafür sorgt, dass Menschen, die den jeweils aktuellen Impfempfehlungen nachgekommen sind, Maßnahmen ausschließlich auf Empfehlungsbasis haben, dann könnte es in Österreich doch noch etwas werden mit der Pandemiebekämpfung!

Gut, dass mit dem Gleichheitsgrundsatz ware ohnehin eine hanebüchene Argumentation. Dass ein Geimpfter und ein Ungeimpfter nicht gleich sind, sieht wohl jeder Mittelschüler (auch wenn mancher hier herinnen damit Probleme hatte).

Spannender finde ich, dass der LfU als angemessen und zielführend bewertet wurde. Da gab es ja durchaus berechtigte Zweifel. Aber der VfGH hat entschieden. Er bleibt damit bei seiner lockeren Linie. Wobei man sagen muss, der Großteil der Aufhebungen hat ohnehin nicht die Maßnahmen an sich, sondern die Begründung bzw. gesetzliche Grundlage betroffen.

[Adversus]

Neocon schrieb vor 15 Minuten:

Spannender finde ich, dass der LfU als angemessen und zielführend bewertet wurde. Da gab es ja durchaus berechtigte Zweifel. Aber der VfGH hat entschieden. Er bleibt damit bei seiner lockeren Linie.

Er ist damit auf Regierungslinie, zumindest wenn man sich die Reaktionen aufs Urteil durchliest.

[OidaFoda]

Neocon schrieb vor 20 Minuten:

Gut, dass mit dem Gleichheitsgrundsatz ware ohnehin eine hanebüchene Argumentation. Dass ein Geimpfter und ein Ungeimpfter nicht gleich sind, sieht wohl jeder Mittelschüler (auch wenn mancher hier herinnen damit Probleme hatte).

Spannender finde ich, dass der LfU als angemessen und zielführend bewertet wurde. Da gab es ja durchaus berechtigte Zweifel. Aber der VfGH hat entschieden. Er bleibt damit bei seiner lockeren Linie. Wobei man sagen muss, der Großteil der Aufhebungen hat ohnehin nicht die Maßnahmen an sich, sondern die Begründung bzw. gesetzliche Grundlage betroffen.

Zielführend ,  den hat vermutlich kein Ungeimpfter eingehalten und war unkontrollierbar, daher völlig wertlos. 

2G war eine massive Einschränkung, die bei Delta eine gewisse Berechtigung hatte 

[Michael_sksg]

Neocon schrieb vor 3 Stunden:

Natürlich baut eine Infektion eine Immunität auf. Bei manchen stärker, bei manchen schwächer. Und je öfter man infiziert wird, desto robuster wird die Immunität. Oder was soll daran ein Märchen sein?

wobei ein organscreening von mehrfach inifizierten dann interessant werden kann

es heißt ja, dass auch milde symptome organe angreifen kann... 1 infektion wird da nicht viel machen, aber wenn man die krankheit 2-3 pro jahr bekommt 

[matthias1745]

Michael_sksg schrieb vor 1 Stunde:

wobei ein organscreening von mehrfach inifizierten dann interessant werden kann

es heißt ja, dass auch milde symptome organe angreifen kann... 1 infektion wird da nicht viel machen, aber wenn man die krankheit 2-3 pro jahr bekommt 

Wenn man jedes Jahr 2-3 mal krank wird, sollte man sich sowieso generell überlegen was falsch läuft.

[aurinko]

Devil Jin schrieb vor 3 Stunden:

Der erste Lockdown für Ungeimpfte war laut VfGH gesetzeskonform.

Die FPÖ wittert jedoch eine Verschwörung des VfgHs

Zitat

 

Höchst empört über die Entscheidung des Höchstgerichts zeigte sich FPÖ-Verfassungssprecherin Susanne Fürst. Sie sprach in einer Aussendung von

Zitat

"mutmaßlich parteipolitisch motivierten Gefälligkeitsentscheidungen, um die Regierung vor den Folgen ihrer maßlosen, übergriffigen und grundrechtsfeindlichen Corona-Politik zu schützen".

"Völlig unverständlich" sei dieses VfGH-Erkenntnis, meinte sie - und verwies darauf, dass der VfGH dem Gesundheitsministerium "sehr detaillierte und auf tatsächliche Evidenz abzielende Fragen" vorgelegt habe. Verfasst hatte diesen - viele Kritikpunkte von Maßnahmenkritikern aufgreifenden - Fragenkatalog der von der FPÖ nominierte Linzer Uni-Professor Andreas Hauer.

 

https://liveblog.tt.com/414/coronavirus/125140/lockdown-fur-ungeimpfte-war-gesetzeskonform-fpo-emport

 

Schon eigenartig - wird zugunsten der Blauen Partie entschieden ist alles rechtens, wird deren Meinung mal widerlegt ist es eine "Gefälligkeitsentscheidung" 

[Der Koch]

aurinko schrieb vor 1 Minute:

Die FPÖ wittert jedoch eine Verschwörung des VfgHs

https://liveblog.tt.com/414/coronavirus/125140/lockdown-fur-ungeimpfte-war-gesetzeskonform-fpo-emport

Schon eigenartig - wird zugunsten der Blauen Partie entschieden ist alles rechtens, wird deren Meinung mal widerlegt ist es eine "Gefälligkeitsentscheidung" 

"Kann nicht beantwortet werden" ist halt ned wirklich eine ausreichende Antwort,.... Blau hin oder her

[killver]

Ich vergleiche gerne Tschechien und Österreich, beide geografisch nahe, ähnliche Einwohnerzahlen und auch recht ähnliche Covid Kurvenverläufe bisher. Nur jetzt geht es seit ner Weile stark runter in Tschechien, wohingegen wir in AT am Peak sind.

[Gast]

LInkslinker VFGH!!!!11!

[Der Koch]

patierich schrieb vor 8 Minuten:

LInkslinker VFGH!!!!11!

Is doch wohl zu hoffen das der nicht rechts ausgeprägt urteilt. 

[alexbender]

Schweiz hebt mit heute alle Corona Maßnahmen auf inklusive Quarantäne und Maskenpflicht überall.

[matthias1745]

alexbender schrieb vor 13 Minuten:

Schweiz hebt mit heute alle Corona Maßnahmen auf inklusive Quarantäne und Maskenpflicht überall.

Zeit wirds dass das bei uns auch endlich passiert

[WorkingPoor]

matthias1745 schrieb Gerade eben:

Zeit wirds dass das bei uns auch endlich passiert

Niemals. Der nutzlose Wieser von Hygiene Austria muss noch mehr mit seinen Schrottmasken verdienen.