Unsere Heimat am See

[Steve McManaman]

Interessant die Argumente von einigen des Personenkomitees: Da kommen immer noch die Argumente der Zerstörung des Naherholungsgebietes. Da dürften einige noch nie an der Stelle des Stadions gewesen sein.

[Much1]

Steve McManaman schrieb vor 25 Minuten:

Interessant die Argumente von einigen des Personenkomitees: Da kommen immer noch die Argumente der Zerstörung des Naherholungsgebietes. Da dürften einige noch nie an der Stelle des Stadions gewesen sein.

oder manche suhlen sich gerne in äckern neben autobahn und westbahn 

[Steve McManaman]

Much1 schrieb Gerade eben:

oder manche suhlen sich gerne in äckern neben autobahn und westbahn 

[Der Athletiker]

Steve McManaman schrieb vor 24 Minuten:

[X] Would die Mittlere links

[Hochofen]

altchemiker schrieb vor 8 Stunden:

Eine noch größere Suggestivfrage kann man sich ja gar nicht mehr einfallen lassen . Das mit der Umwidmung könnte sich aber bis dahin sogar schon erledigt haben, wenn sie sich nicht beeilen.

Das ist allerdings eine Suggestivfrage. Ich bezweifle, ob so eine Formulierung rechtens wäre.

[iceman]

Wir stellten dem wohl größten Stadiongegner zu Beginn des Jahres ein paar Fragen, die uns brennend interessiert haben. Trotz Urgenz bekamen wir leider nur einen Bruchteil der Fragen beantwortet zurück. Also mussten wir selber die Recherche starten, um unsere Fragen zu beantworten. Wir kamen so zu ein paar ganz interessanten Informationen die wir euch nun heute präsentieren können.

Wir haben die Fragen fair und objektiv sowie mit Quellenangaben beantwortet. Seid gespannt ..

http://www.seit1908.at/rss-test/item/2511-sehr-geehrter-hr-potocnik-wir-hatten-da-ein-paar-fragen

[Eldoret]

iceman schrieb vor 14 Minuten:

Wir stellten dem wohl größten Stadiongegner zu Beginn des Jahres ein paar Fragen, die uns brennend interessiert haben. Trotz Urgenz bekamen wir leider nur einen Bruchteil der Fragen beantwortet zurück. Also mussten wir selber die Recherche starten, um unsere Fragen zu beantworten. Wir kamen so zu ein paar ganz interessanten Informationen die wir euch nun heute präsentieren können.

Wir haben die Fragen fair und objektiv sowie mit Quellenangaben beantwortet. Seid gespannt ..

http://www.seit1908.at/rss-test/item/2511-sehr-geehrter-hr-potocnik-wir-hatten-da-ein-paar-fragen

Stellt das doch mal als Kommentar auf die FB Seite "Rettet den Pichlingersee". Bin neugierig wie lange das dort "überlebt"...

[Stahlstadtabschaum]

Wir stellten dem wohl größten Stadiongegner zu Beginn des Jahres ein paar Fragen, die uns brennend interessiert haben. Trotz Urgenz bekamen wir leider nur einen Bruchteil der Fragen beantwortet zurück. Also mussten wir selber die Recherche starten, um unsere Fragen zu beantworten. Wir kamen so zu ein paar ganz interessanten Informationen die wir euch nun heute präsentieren können.

Wir haben die Fragen fair und objektiv sowie mit Quellenangaben beantwortet. Seid gespannt ..

http://www.seit1908.at/rss-test/item/2511-sehr-geehrter-hr-potocnik-wir-hatten-da-ein-paar-fragen

Wieviele Seiten wären es, wenn dieser Text als Buch erscheint?

[Der Athletiker]

Das er als Privatperson Förderungen kassiert hat, find ich ja wieder sehr erheiternd.  

[Hochofen]

iceman schrieb vor 20 Stunden:

http://www.seit1908.at/rss-test/item/2511-sehr-geehrter-hr-potocnik-wir-hatten-da-ein-paar-fragen

Nicht antworten bzw. zum Gegenangriff übergehen. Das typische Vorgehen eines Populisten.

iceman, indem ihr ja so grundsätzlich recherchiert - legt doch bitte die für die Bürgerbefragung vorgesehene Frage einem Juristen vor. Ich bin überzeugt, dass es sich dabei um eine Suggestivfrage handelt. Kann das aber nur sprachlich und nicht rechtlich beurteilen, da ich kein Jurist bin. Wenn es auch rechtlich gesehen eine Suggestivfrage ist, dann ist sie schlicht unzulässig und Herr P. kann sich sowohl die Unterschriftensammlung wie die Befragung einmargarieren.

bearbeitet 9. April 2019 von Hochofen

[altchemiker]

Hochofen schrieb vor 2 Stunden:

 Ich bin überzeugt, dass es sich dabei um eine Suggestivfrage handelt.

Bin der selben Meinung.

Hier noch ein Artikel, wo schon einmal in Graz eine Volksbefragung wegen einer Suggestivfrage aufgehoben wurde (steht mitten im Artikel):

https://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/5329570/Suggestivfrage-VfGH-weist-Anfechtung-der-OlympiaVolksbefragung-zurueck

[Hochofen]

altchemiker schrieb vor 14 Stunden:

Bin der selben Meinung.

Hier noch ein Artikel, wo schon einmal in Graz eine Volksbefragung wegen einer Suggestivfrage aufgehoben wurde (steht mitten im Artikel):

https://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/5329570/Suggestivfrage-VfGH-weist-Anfechtung-der-OlympiaVolksbefragung-zurueck

Hier die Erkenntnis des Verfassungsgerichts zur Grazer Causa.

Zitat

https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Vfgh&Dokumentnummer=JFT_09999384_99V00103_00

Die gegenständliche Suggestivfrage war in Ihrer Eindeutigkeit allerdings noch heftiger als die der Stadion-Gegner.

Zitat

Treten Sie dafür ein, daß die von der Stadt Graz geplante Verlängerung der Linie 6, die in dieser Form nicht zur Lösung der bestehenden Verkehrsprobleme beiträgt, nicht zur Ausführung gelangt?

 

[Der Athletiker]

Hochofen schrieb vor 15 Minuten:

Hier die Erkenntnis des Verfassungsgerichts zur Grazer Causa.

Die gegenständliche Suggestivfrage war in Ihrer Eindeutigkeit allerdings noch heftiger als die der Stadion-Gegner.

 

Sogar eine doppelte Verneinung drinnen. Also offensichtlicher gehts ja nimmer. 

[Hochofen]

Jedenfalls haben wir hier einen Präzedenzfall erster Güte. In dem vor allem dieser Passus der Erkenntnis des Verfassungsgerichts ausschlaggebend ist:

Zitat

Dieses verfassungsgerichtliche Verfahren ist indes nicht der Ort, allgemeine Erwägungen darüber anzustellen, welche Arten von Fragestellungen in welchen Konstellationen zulässig sein könnten; es ist ausschließlich zu beurteilen, ob die konkret gewählte Fragestellung den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Dies ist zu verneinen. Denn nach §155 Abs1 Stmk. VRG haben Volksbefragungen "der Erforschung des Willens der Gemeindebürger" zu dienen und es besteht kein Zweifel daran, daß jede Verfälschung und Manipulation diesem Ziel entgegensteht; Fragestellungen, mit denen versucht wird, die Antwort in eine bestimmte Richtung zu lenken, widersprechen daher der Anordnung des §155 Abs1 leg.cit. und auch die Erfüllung der in dieser Bestimmung festgelegten Voraussetzung ist durch den Gemeinderat im Verfahren nach §158 Abs1 leg.cit. zu prüfen. Fragestellungen wie die konkret gewählte entsprechen diesen Anforderungen jedenfalls nicht.

 

bearbeitet 10. April 2019 von Hochofen

[wunderwuzzi]

Hochofen schrieb vor 35 Minuten:

Jedenfalls haben wir hier einen Präzedenzfall erster Güte. In dem vor allem dieser Passus der Erkenntnis des Verfassungsgerichts ausschlaggebend ist:

 

sollte man dann nicht erst möglichst spät gegen soetwas vorgehen? rein aus taktischer sicht?