Austria : Corona


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Held von heute
QPRangers schrieb vor 18 Minuten:

Hätten wir die Impfpflicht im August durchgesetzt, dann wären wir jetzt gar nicht in dieser Situation, glaube ich....

Solche Maßnahmen brauchen breite Akzeptanz. Die wäre im August noch kaum vorhanden gewesen, noch nicht einmal vor 3 Wochen.

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brillantinbrutal schrieb vor 3 Minuten:

Solche Maßnahmen brauchen breite Akzeptanz. Die wäre im August noch kaum vorhanden gewesen, noch nicht einmal vor 3 Wochen.

Im Jänner 2020 und auch zu Ostern 2020 wäre ein Fenster gewesen. Damals hätte man aber auch noch mit Prämien agieren können. 

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Held von heute
t.m. schrieb vor 5 Minuten:

2021 meinst, aber was willst gegen solche Leute machen??

"Pfizer-Dusche" – Angst vor Impfung aus Kanal und Heli - Wien | heute.at

Es gibt ja überhaupt erst seit Juli oder August mehr Impfstoff als nachgefragt. Eine Impfpflicht davor einzuführen, wäre hochgradig absurd gewesen. 

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QPRangers schrieb vor 43 Minuten:

Hätten wir die Impfpflicht im August durchgesetzt, dann wären wir jetzt gar nicht in dieser Situation, glaube ich....

Wir sind nicht mehr beim Anschober. Sowas muss (zahlenmäßig) gut begründet sein und geht nur befristet. Es wird wie im Vorjahr verlaufen und nach dem Winter von alleine weniger werden. Ich bin schon gespannt, ob die Pflicht im Februar durchsetzbar ist, oder ob es nicht ein Schuss ins Blaue ist, um jetzt einige zur Impfung zu bewegen.

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Fußball kann so schön sein :)
J.E schrieb vor 21 Minuten:

Wir sind nicht mehr beim Anschober. Sowas muss (zahlenmäßig) gut begründet sein und geht nur befristet. Es wird wie im Vorjahr verlaufen und nach dem Winter von alleine weniger werden. Ich bin schon gespannt, ob die Pflicht im Februar durchsetzbar ist, oder ob es nicht ein Schuss ins Blaue ist, um jetzt einige zur Impfung zu bewegen.

Warum sollte sie nicht durchsetzbar sein?

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brillantinbrutal schrieb vor 45 Minuten:

Es gibt ja überhaupt erst seit Juli oder August mehr Impfstoff als nachgefragt. Eine Impfpflicht davor einzuführen, wäre hochgradig absurd gewesen. 

Der Smart-Meter-Rollout wurde auch beschlossen, bevor es die Dinger überhaupt auf Nachfrage gab. Die Impfstoffe waren bereits zugelassen, bestellt und in Verwendung, nur halt noch nicht vollständig für alle ausgeliefert. 

Man kann (bzw. muss) ja die Frist so setzen, dass es für alle passt, oder einfach die Impfpflicht an die Wahrnehmung eines noch zu übermittelnden Impftermins koppeln, welcher dann nach Priorisierung bei den Personen einlangt und nur gegen Ersatztermin binnen drei Wochen einmalig verschoben werden kann. Das wäre keine Hexerei gewesen... und damals wäre das Verständnis am höchsten gewesen. 

Man hätte sich zudem erspart, dass über eine Million Menschen im Land anfangen nachzudenken, ob sie nicht am liebsten länger zuwarten, während man ihnen signalisiert, dass man selbst nicht glaubt "das jeder gehen muss" und irgendwie steht man dann als Staat auch nicht voll dahinter. 

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J.E schrieb vor 12 Minuten:

weil im Februar die Verhältnismäßigkeit vielleicht nicht mehr gegeben ist 

Warum? Die bezieht sich ja nicht auf einen Momentanzustand einer Welle, sondern auf die Krankheit an sich und die Vermeidung deren Ausbruch bzw. dessen Konsequenzen. Wie sonst sollte man das in anderen Ländern bei kaum verbreiteten Krankheiten aufrecht erhalten? 

Prävention macht man ja nicht (notwendigerweise) dann, wenn man akut betroffen ist. 

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pramm1ff schrieb vor 1 Minute:

Warum? Die bezieht sich ja nicht auf einen Momentanzustand einer Welle, sondern auf die Krankheit an sich und die Vermeidung deren Ausbruch bzw. dessen Konsequenzen. Wie sonst sollte man das in anderen Ländern bei kaum verbreiteten Krankheiten aufrecht erhalten? 

Prävention macht man ja nicht (notwendigerweise) dann, wenn man akut betroffen ist. 

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Wenn im Februar bzw. im FJ die Zahlen "passen", wird es mMn schwer eine Impfpflicht zu argumentieren. 

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pramm1ff schrieb vor 3 Minuten:

Warum? Die bezieht sich ja nicht auf einen Momentanzustand einer Welle, sondern auf die Krankheit an sich und die Vermeidung deren Ausbruch bzw. dessen Konsequenzen. Wie sonst sollte man das in anderen Ländern bei kaum verbreiteten Krankheiten aufrecht erhalten? 

Prävention macht man ja nicht (notwendigerweise) dann, wenn man akut betroffen ist. 

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https://www.srf.ch/news/international/harte-massnahmen-in-oesterreich-impfpflicht-heiss-umstritten-aber-juristisch-moeglich

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J.E schrieb vor 2 Minuten:

Und? Da steht kein Widerspruch drin... 

Es muss verhältnismäßig sein, na no na ned... sonst kann der VfGH aufheben, na no na ned... 

Dass sich diese Verhältnismäßigkeit darauf bezieht was der Virus in einer ungeimpften (oder nicht ausreichend geimpften) Gesellschaft anrichten kann und nicht dass er das in dem Moment der Einführung auch macht, das ist ja wohl logisch. 

Quasi keine Impfung auf der Welt wird (auch) als Akuttherapie verwendet, da fällt mir spontan nur die Tollwutimpfung ein. 

Es ist für die Verhältnismäßig doch völlig powidl wie hoch die Inzidenz in dem Moment ist, sondern ob das was droht es rechtfertigt dies mit einer Impfpflicht abzuwenden. 

 

hope and glory schrieb vor 3 Minuten:

Der letzte Absatz ist interessant....

Weniger als man denkt. Dass diese Regierung ggf. nicht in der Lage ist ein ordentliches Gesetz zu schreiben ist ein Problem. Aber die Covid-VOs wurden teilweise über Nacht formuliert und nur kurz (unzureichend) begründet. Genau diese Dinge hat der VfGH dann meist angegriffen und sie wurden durch eine Nachbesserung der Begründung gelöst. 

Jetzt nimmt man sich 1-2 Monate um ein ordentliches Gesetz zu schreiben. Das ist bei dieser Regierung keine Garantie, aber es ist auch keine Hexerei. 

Dass es grundsätzlich verfassungskonform möglich ist, das haben schon reihenweise Verfassungsrechtler bestätigt. 

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pramm1ff schrieb vor 2 Minuten:

Und? Da steht kein Widerspruch drin... 

Es muss verhältnismäßig sein, na no na ned... sonst kann der VfGH aufheben, na no na ned... 

Dass sich diese Verhältnismäßigkeit darauf bezieht was der Virus in einer ungeimpften (oder nicht ausreichend geimpften) Gesellschaft anrichten kann und nicht dass er das in dem Moment der Einführung auch macht, das ist ja wohl logisch. 

Quasi keine Impfung auf der Welt wird (auch) als Akuttherapie verwendet, da fällt mir spontan nur die Tollwutimpfung ein. 

Es ist für die Verhältnismäßig doch völlig powidl wie hoch die Inzidenz in dem Moment ist, sondern ob das was droht es rechtfertigt dies mit einer Impfpflicht abzuwenden. 

Du musst immer die österreichische Verfassung vor Augen haben, in zb Saudi-Arabien gibt es auch jetzt eine Impfpflicht. Ich kann mir schon vorstellen, dass es verfassungswidrig wäre, wenn man es einführt, wenn es die Zahlen nicht hergeben. Die Pflicht musst ja auch begrenzt werden. Natürlich bin ich kein Verfassungsjurist, aber einiges Vieles wird doch gekippt. 

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