Auswirkungen auf die Europäische Union

[DerFremde]

Andy83 schrieb Gerade eben:

 Die Anschaffung der Schutzausrüstung oder die Tests für Corona könnte man auch zentral organisieren.

Zitat

Die Europäische Kommission sieht ihre Aufgabe auch darin, bei der Lösung der so entstandenen Probleme zu helfen. So wolle man etwa auf die Mitgliedsstaaten einwirken, um die Versorgung mit Lebensmitteln und wichtigen Gütern über sogenannte "grüne Korridore" aufrechtzuhalten. Des Weiteren kann die EU auf Basis ihrer Regeln nun ihre gebündelte Marktmacht einsetzen, um Beatmungsgeräte, Schutzkleidung, Medikamente oder Testgeräte rasch und günstig am Weltmarkt einzukaufen und dann nach einem vorher vereinbarten Schlüssel zu verteilen – unabhängig von den Beschaffungen, die von den einzelnen Mitgliedsstaaten selbst getätigt werden. Laut Selmyar finanziert die EU dabei 90 Prozent der gemeinsamen Einkäufe.

https://www.derstandard.at/story/2000116169800/eu-kauft-fuer-mitgliedsstaaten-medikamente-und-testgeraete

Zitat

Solidarisch im Kampf gegen das Coronavirus: Gemeinsame europäische Beschaffung von Schutzausrüstung war erfolgreich

 

Die Verträge zum Kauf von Schutzmasken, Handschuhen, Schutzbrillen, Gesichtsschutz, Operationsmasken und Overalls können in Kürze unterzeichnet werden. Die gemeinsame Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung, die die Europäische Kommission zur Bewältigung der Coronavirus-Krise eingeleitet hat, war damit erfolgreich. „Überall auf der Welt besteht derzeit ein enormer Bedarf an Schutzkleidung und medizinischer Ausrüstung. Es ist daher ein Erfolg, dass die gemeinsame europäische Beschaffungsinitiative in kürzester Zeit konkrete Angebote von beträchtlichem Umfang auf dem Weltmarkt sichern konnte. Das ist die Solidarität der EU in Aktion. Sie zeigt, dass es sich lohnt, Teil der Union zu sein“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute (Dienstag). „In Italien, Spanien und in 23 weiteren Mitgliedsstaaten dürfte dieses Material bald für erhebliche Erleichterungen sorgen.“

 

24/03/2020

Die EU-Kommission erwartet, dass die Mitgliedstaaten schnell unterschreiben können und somit die Ausrüstung in Kürze zur Verfügung stehen kann. Für jeden einzelnen angeforderten Artikel haben die Hersteller Angebote abgegeben, die die von den an der Beschaffung beteiligten Mitgliedstaaten angeforderten Mengen abdecken und in einigen Fällen sogar überschreiten.

Damit wird sichergestellt, dass Krankenhäuser, medizinisches Personal, Pflegeheime und Menschen, die es benötigen, über die notwendige Ausrüstung verfügen, um sich vor dem Virus zu schützen und seine Verbreitung zu begrenzen.

An dieser gemeinsamen Beschaffung beteiligen sich fast alle Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland. Die Angebote werden derzeit ausgewertet, und die Verträge werden voraussichtlich in den nächsten Tagen unterzeichnet.

Die gemeinsame Beschaffung ist eine leistungsfähige Möglichkeit für die Mitgliedstaaten, unter der Koordination der Europäischen Kommission gemeinsam mit gebündelter Marktmacht Waren auf den Märkten einzukaufen.

Die Beschaffung für die meisten betroffenen Ausrüstungen wurde erst vor einer Woche, am 17. März, eingeleitet, während ein Aufruf zur Beschaffung von Masken zuerst am 28. Februar veröffentlicht wurde.

 

https://ec.europa.eu/germany/news/20200324-coronavirus-gemeinsame-beschaffung_de

 

[Andy83]

DerFremde schrieb Gerade eben:

https://www.derstandard.at/story/2000116169800/eu-kauft-fuer-mitgliedsstaaten-medikamente-und-testgeraete

https://ec.europa.eu/germany/news/20200324-coronavirus-gemeinsame-beschaffung_de

 

Das kenn ich, alles viel zu spät.

[flanders]

DerFremde schrieb vor 15 Minuten:

Das stimmt vorne und hinten nicht, was du da erzählst:

Kein Wort von der EU und die Eurobonds hab ich ebenfalls gleich erwähnt. Wenn du diskutieren willst, dann bitte ohne Strohmännchen.

Na was jetzt?

 

Kann es sein dass Beiträge verschoben wurden? Gehen über 2 Faden unsere Diskussion. Naja, aber was solls.

Eurobond nehme ich zurück, steht wirklich in deinem Beitrag welchen ich anders in Erinnerung gehabt hab. Sorry, hätte ich nochmals nachlesen sollen. Wenn ichs gefunden hätte

Für solche Aktionen wie es die Deutschen gemacht haben. Also aus Italien kranke Mensche zu sich zu holen, was benötigt es hier eine direkte Weisung der EU? Findest du nicht, dass man das so machen kann oder besser gesagt muss wenn es Länder machen wollen? Hier geht mir die Gemeinschaft untereinander ab sich gegenseitig zu helfen. Da schaut doch wirklich nur jeder auf sich (bis auf wenige Beispiele). Wenn die EU dann von Solidarität spricht, dann finde ich das falsch. Deutschland zeigt hier Solidarität, nicht 26 andere Länder. 

bearbeitet 29. März 2020 von flanders

[raumplaner]

flanders schrieb Gerade eben:

Kann es sein dass Beiträge verschoben wurden? Gehen über 2 Faden unsere Diskussion. Naja, aber was solls.

ja, gerade wurde wieder sehr viel aufgeräumt.

ich bin übrigens strikt gegen eurobonds. noch stehen wir nicht vor dem weltuntergang, erst dann hätte ich mit dieser variante kein problem mehr.

[flanders]

raumplaner schrieb vor 1 Minute:

ja, gerade wurde wieder sehr viel aufgeräumt.

Danke, immer gut wenn es einem bestätigt wird nicht ganz verrückt zu sein. War nämlich echt mühsam hier der Diskussion zu folgen bzw. zu diskutieren wenn man das Ursprungspost nicht mehr findet.

[raumplaner]

flanders schrieb Gerade eben:

Danke, immer gut wenn es einem bestätigt wird nicht ganz verrückt zu sein.

da helfe ich gerne aus - allerdings gibt's keine wunschurteile

[DerFremde]

 

Andy83 schrieb Gerade eben:

Das kenn ich, alles viel zu spät.

Ja, so geht's halt leicht. Erst schreibst du, "Die Anschaffung der Schutzausrüstung oder die Tests für Corona könnte man auch zentral organisieren." - Dann zeig' ich dir, dass genau das passiert und dann behauptest du, dass du das eh kennst. Klar, deswegen schreibst du ein paar Minuten vorher das genaue Gegenteil. Aber jetzt ist's halt "zu spät". Weil halt nicht sein kann, was nicht sein darf.

Zitat

 

28/02/2020

Seit Italien das Katastrophenschutzverfahren der EU aktiviert hat, arbeitet das EU-Koordinierungszentrum für Notfallmaßnahmen rund um die Uhr und hat alle Mitgliedstaaten um Hilfe gebeten. Der Kommissar für Krisenmanagement und EU-Koordinator für Notfallmaßnahmen Janez Lenarčič sagte: „Italien ist Teil unserer europäischen Familie und wir werden alles tun, um zu helfen. Wir stehen in ständigem Kontakt mit den italienischen Katastrophenschutzbehörden. Wie wir von Anfang an gesagt haben, ist dies ein Virus, der keine Grenzen kennt, und alle Länder sollten sich solidarisch zeigen und die Reaktion koordinieren.“

Die Kommission beschleunigt zusammen mit den EU-Mitgliedstaaten auch den Prozess der gemeinsamen Beschaffung von Schutzausrüstung, um den notwendigen Zugang zu persönlicher Schutzausrüstung zu erleichtern und um mögliche Engpässe zu minimieren.

 

https://ec.europa.eu/germany/news/20200228-covid-19_de

 

Am 28. Feburar sind's in Ischgl noch über eine Woche fröhlich Ski gefahren. Und "Krisenmanager" Basti hatte da auch noch ganz andere Sorgen.

bearbeitet 29. März 2020 von DerFremde

[DerFremde]

flanders schrieb Gerade eben:

Kann es sein dass Beiträge verschoben wurden? Gehen über 2 Faden unsere Diskussion. Naja, aber was solls.

Eurobond nehme ich zurück, steht wirklich in deinem Beitrag welchen ich anders in Erinnerung gehabt hab. Sorry, hätte ich nochmals nachlesen sollen. Wenn ichs gefunden hätte

Für solche Aktionen wie es die Deutschen gemacht haben. Also aus Italien kranke Mensche zu sich zu holen, was benötigt es hier eine direkte Weisung der EU? Findest du nicht, dass man das so machen kann oder besser gesagt muss wenn es Länder machen wollen? Hier geht mir die Gemeinschaft untereinander ab sich gegenseitig zu helfen. Da schaut doch wirklich nur jeder auf sich (bis auf wenige Beispiele). Wenn die EU dann von Solidarität spricht, dann finde ich das falsch. Deutschland zeigt hier Solidarität, nicht 26 andere Länder. 

Die EU hat schon am 28. Februar Solidarität angemahnt. Stattdessen haben dann die Staaten (u.a. und besonders auch Österreich ) angefangen, Grenzen dicht zu machen und Transporte aufzuhalten. Entgegen der Empfehlung der WHO, entgegen der Empfehlung der EU. Jetzt stellt sich Kurz hin und krisiert die EU für Dinge, die sie aufgrund der Vertäge überhaupt nicht leisten kann. Weil's beim Volk halt gut ankommt. Gleichzeitig leisten aber diverse europäische Länder durchaus Hilfe gegenseiteig. Aber wer spricht denn diesbezüglich von Weisungen aus Brüssel? Ausschließlich du. Denn die EU oder Brüssel kann keine Weisungen diesbezüglich erteilen, die EU kann keine Grenzen schließen oder öffnen, die EU kann keine Solidarität anordnen. Weil die EU so. nicht. funktioniert.

bearbeitet 29. März 2020 von DerFremde

[flanders]

DerFremde schrieb vor 11 Minuten:

Die EU hat schon am 28. Februar Solidarität angemahnt. Stattdessen haben dann die Staaten (u.a. und besonders auch Österreich ) angefangen, Grenzen dicht zu machen und Transporte aufzuhalten. Entgegen der Empfehlung der WHO, entgegen der Empfehlung der EU. Jetzt stellt sich Kurz hin und krisiert die EU für Dinge, die sie aufgrund der Vertäge überhaupt nicht leisten kann. Weil's beim Volk halt gut ankommt. Gleichzeitig leisten aber diverse europäische Länder durchaus Hilfe gegenseiteig. Aber wer spricht denn diesbezüglich von Weisungen aus Brüssel? Ausschließlich du. Denn die EU oder Brüssel kann keine Weisungen diesbezüglich erteilen, die EU kann keine Grenzen schließen oder öffnen, die EU kann keine Solidarität anordnen. Weil die EU so. nicht. funktioniert.

Ja dann sind wir eh selbiger Meinung. Die EU spricht von Solidarität, die Länder leben es anders weil es ihnen egal ist bzw. jeder nur auf sich schaut. Wenn man von guten Taten berichtet, dann sind es einzelne Länder (so wie eben Deutschland). Solidarität gibt es dann nicht innerhalb der 27 Staaten, auch wenn es sich die EU wünschen würde. Die Staaten picken sich eben nur die Vorteile raus. 

[Austria_WAC]

Austria_WAC schrieb vor 4 Minuten:

Der Kurz ist schon dabei die EU zu kritisieren (wobei das eh etwas ist, was in die Nationalstaatlichkeit fällt). Wo sind jetzt die "wir müssen alle zusammenhalten" Bewunderer....

https://orf.at/stories/3159789/

Passt hier wohl besser......

[DerFremde]

flanders schrieb Gerade eben:

Die Staaten picken sich eben nur die Vorteile raus. 

So wie der, der heute lautstark die EU kritisiert hat, selbst schon gesagt hat, dass es eh ganz normal sei (ich hatte das schon irgendwo gepostet, durch die ganze verschieberei eventuell auch hier):

 

[flanders]

DerFremde schrieb vor 11 Minuten:

So wie der, der heute lautstark die EU kritisiert hat, selbst schon gesagt hat, dass es eh ganz normal sei (ich hatte das schon irgendwo gepostet, durch die ganze verschieberei eventuell auch hier):

 

Jep, auch Kurz bestätigt das. Wobei Kurz nervt mit seiner Doppelgleisigkeit. Manchmal so, manchmal so.

[J.E]

flanders schrieb vor 1 Stunde:

Kurz nervt

 

[AlexR]

Oachkatzlschwoaf schrieb am 24.3.2020 um 11:57 :

Das Problem das ich sehe ist, dass die EU ein riesiger bürokratischer Haufen ist, in dem immer alles zu Tode diskutiert wird. Und bei Themen wie z.B. Normen für Toilettenspülungen oder Gurken passt das auch. Sobald aber schnelles einheitliches Handeln gefragt ist, kannst die EU vergessen, das hat sich in der Flüchtlingskrise gezeigt und auch jetzt in Zeiten der Coronakrise. Allein schon wenn man sich anschaut wer da alles nach Brüssel "abgeschoben" wird, um dort das Polit-Leben ausklingen zu lassen sollte klar sein, dass sich daran auch so schnell nichts ändern wird. 

weil das konstrukt, ist jetzt eh schon oft erwähnt worden, aber noch nicht von allen, so gewachsen und gewollt ist. spätestens dann, wenn auf eu ebene nicht nur zig tausend anmerkungen (und schlupflöchern) abgestimmt werden, wird sich auch das personal oben ändern. und, je nachdem, wie politisch interessiert man ist und was für eine einstellung man hat, gibt es natürlich auch einige politiker, die sich dort den arsch aufreißen und nicht nur abgeschoben werden.

die große philosphische frage ist, würdest du für die abschaffung deines eigenen jobs plädieren? und, daraus kann man schon einen gewissen grund herausleiten, warum von den regierungschefs natürlich die kompetenzverteilung skeptisch gesehen bzw verhindert wird. wenn kruz/faymann/kern/gusenbauer ein besserer häupl/ludwig/platter/van staa/kaiser/etc ist, dann verändert sich auch deren machtposition.

raumplaner schrieb am 24.3.2020 um 11:54 :

das grundproblem liegt daran, dass alle staaten diese krise haben. manche mehr, manche weniger, manche früher, manche später. wäre es beispielsweise nur ein starkes erdbeben in einer region, dann würde die EU schon funktionieren. dann würden von überall hilfskräfte kommen.

ich denke schon, dass eine zentrale stelle (bspw pandemie stelle) sich auch aktiv einbringen könnte und dahingehend empfehlungen aussprechen könnte. weiter gedacht, natürlich auch konsequenzen ala "wenn ihr auf die herdenimmunität setzt, dann wird material nicht zur verfügung gestellt". aber, natürlich wäre eine solche zentrale stelle meist für sicherung der materialen verantwortlich und, vielleicht weiter spannender und so es nicht eh schon geschieht (im gesundheitsbereich bin ich nicht wirklich firm), ein wissenschaftliches think-thank, das sich vor allem mit maßnahmen zur bekämpfung von pandemien beschäftigt. gerade in zeiten höherer mobilität.

zum beitrag von marco lecco mio. ich glaube nicht, dass es schon von anfang an "zeckenstaaten" gegeben hat, sondern die sich halt eher dazu gewandelt haben. und, aus deren sicht gibt es halt viele innerpolitische ereignisse, die wir uns nicht wirklich vorstellen können. polen mit dem "bedrohnis russland" lässt andere handlungen erklären. die tschechen und ungarn haben wohl angst, dass ihre arbeitsplätze in den anderen eu staaten plötzlich von anderen personengruppen erledigt werden, da sie relativ einfach sind. das problem der eu ist, so mein eindruck, dass tatsächliche sanktionen nicht möglich sind bzw nicht stattfinden. um dann "fehlgeleitete" staaten zu bestrafen und sie dadurch zur rückkehr an den "konsens"tisch zu bringen.
auch hat das konstrukt eu keine wirkliche leader-figur (mit tatsächlichen kompetenzen), was halt dazu führt, dass sich einige "zirkel" herausbilden und mit unterschiedlichen allianzen verbinden. ob merkel das richtig gemacht hat oder nicht, ist relativ egal. der unterschied zu vielen "schneebrunzern" ist halt, dass sie verantwortung übernommen hat. während andere politiker in europa herumgezögert haben. der deal mit der eu ist halt auch weitaus vielschichtiger, aber hier geht es eher um das virus.

am ende wird es darauf hinauslaufen, dass sich relativ wenig ändert, weil die zustimmung zur eu, gefühlt, nicht auf die zuständigkeiten im parlament reproduziert, sondern auf "weiche faktoren", wie die allgmeine sicherheit, offene grenze, einheitliches zahlungsmittel und keine roaminggebühren. und, dass es vor allem auf höheren bildungsebenen coole austauschprogramme gibt. so meine einschätzung und dass auf regionaler ebene die länder, schon vor der eu, aber durch jene zusätzlich gut zusammenarbeiten und sich da enger abstimmen.

 

 

[Oachkatzlschwoaf]

DerFremde schrieb am 27.3.2020 um 21:29 :

Interessante Sichtweise. China und Russland die selbstlosen Helfer in der Not, die europäischen Länder dagegen gesteuert von der bösen NATO. Nun gut. 

Natürlich nicht selbstlos, das habe ich ja auch nicht behauptet, aber man muss halt schon sagen, dass Italien immer relativ gute Beziehungen (warum auch immer) zu China und Russland hatte. China bedankte sich unter anderem für die vorher nach China gelieferten Hilfsgüter und Russland hat halt die Chance gesehen, da Italien international um Hilfe angefragt hat. Zumindest konnten sich diese Länder einen Seitenhieb gegen andere Länder verkneifen und machten das nicht zu einem Wettbewerb. Ganz abgesehen davon, dass es es mir ja im Grunde nicht um die Leistungen aller Länder geht, sondern dass ich es nur peinlich finde, nach dem was passiert ist, so ein Bild rauzuhauen. Es ist absolut verständlich, dass jedes Land auf seine eigenen Bürger schaut, solange wir in einer Gemeinschaft mit Einzelstaaten leben, dazu passt das Bild halt nicht. 

DerFremde schrieb am 27.3.2020 um 21:29 :

Das stimmt ja auch nicht, das war ja von Italien bestellt und wurde lediglich über Österreich der AUA transportiert (also genau so, wie es da steht). 

Nope, es wurde nur ein Teil davon an Italien abgegeben.

Zitat

Großartige Zusammenarbeit in der Europaregion

Land Südtirol gelingt Großankauf von Schutzkleidung und -masken

 

Südtirol erwartet eine Großlieferung von Schutzmaterial aus China. Möglich gemacht wurde diese durch die logistische Unterstützung der österreichischen Regierung.

Landeshauptmann Arno Kompatscher kündigt an, dass die sich abzeichnenden Engpässe bei Schutzkleidung und Schutzmasken behoben werden konnten. “Über die Kontakte des Südtiroler Unternehmens Oberalp Group ist es uns gelungen, dass Südtirols Sanitätsbetrieb in China 1,5 Millionen Schutzmasken und 450.000 Schutzanzüge bestellen konnte”, erklärt Südtirols Landeshauptmann. “Nachdem der Hersteller erklärt hatte, weitere Verfügbarkeiten zu haben, haben wir diesen Kontakt dem italienischen Zivilschutz vermittelt”, informiert Kompatscher. Dieser habe dann weitere 15 Millionen Schutzmasken bestellt. “Die Schwierigkeit lag dann allerdings in der Logistik, diese Ware von China nach Südtirol zu bringen”, erklärt der Landeshauptmann.

Nachbarschaftshilfe aus Österreich

Damit die Lieferung des Schutzmaterials möglichst rasch erfolgen konnte, bat Landeshauptmann Kompatscher den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz um Nachbarschaftshilfe. “Dieser war sofort bereit und hat über Verteidigungsministerin Claudia Tanner die Austria Airlines aktiviert. In Zusammenarbeit mit dem Unternehmen Oberalp ist es schließlich gelungen, eine Luftbrücke herzustellen, so dass die erste Teillieferung der 1,5 Millionen Masken und die 450.000 Schutzanzüge bereits am morgigen Montag aus China hergeflogen und in Wien Schwechat landen werden”, kündigt Kompatscher an

 

https://www.suedtirolnews.it/politik/lh-kompatscher-gelingt-grossankauf-von-schutzkleidung-und-masken

DerFremde schrieb am 27.3.2020 um 21:43 :

https://orf.at/stories/3159565/

Ist eh ein Punkt, der schon oft angesprochen wurde. Die EU ist ein Zusammenschluss von Staaten, in dem die Staaten selbst aber einen weiteren Zusammenschluss verhindern und deshalb ist die EU in solchen Zeiten vollkommen unfähig gegenzusteuern. Und weil sie sonst nichts kann, steht sie wie immer da und winkt mit den Geldscheinen der Nettozahler und hofft, dass dadurch alles gut wird. 

Und wenn du sagst die EU hat diesbezüglich keine Handhabe hast du natürlich recht, dann aber einfach 3 Staaten repräsentativ für die gesamte EU rauspicken, weil die ein bisschen Solidarität zeigen, ist halt eher unwürdig und gibt eher den EU-Skeptikern als den Befürwortern recht. 

DerFremde schrieb vor 16 Stunden:

Kein Wort von der EU und die Eurobonds hab ich ebenfalls gleich erwähnt.

Das mit den Eurobonds (bzw. Corona-Bonds) war wohl ich. Und natürlich wäre das, im Verhältnis zu jetzigen Aktionen eine substanzieller Solidarität, da es in diesem Fall ja um Schulden geht, die durch die Coronakrise entstanden sind und noch entstehen werden. Gewisse Länder sind halt noch dagegen, weil es sie noch nicht so hart getroffen hat, denke aber wohl im Mai bzw. Juni wird sich die Meinung einiger Länder dazu noch ändern. 

So oder so wird es diesbezüglich noch ordentlich rascheln. Kann mir gut vorstellen, dass gewisse Länder nach der Krise ihre (finanziellen) Konsequenzen aus der Krise ziehen.