COVID-19 in Österreich

[Oldergod]

Devil Jin schrieb vor 32 Minuten:

Gibt's irgendein Land mit mind. 80% 3.-Impfquote?

Ansonsten hätte ich gesagt, dass wir mit Deutschland dumm aus der Wäsche schauen, aber Portugal, Spanien etc. haben doch eine niedrige Zahl an 3. Impfungen.

ja, laut https://ourworldindata.org/covid-vaccinations ist chile (nach gibraltar) spitzenreiter beim boostern. 

[Gast]

OidaFoda schrieb vor 2 Stunden:

Ja wirf dich in den Staub vor dem völlig von schwarz unabhängigen VfGH. Dir kann man echt alles unter die Nase reiben

Der Verfassungsgerichtshof hat sich natürlich keine Daten und Fakten angeschaut sondern nur auf politische Einflüsterer gehört.

#justOidaFodaThings

[OidaFoda]

patierich schrieb vor 10 Minuten:

Der Verfassungsgerichtshof hat sich natürlich keine Daten und Fakten angeschaut sondern nur auf politische Einflüsterer gehört.

#justOidaFodaThings

Gerichtliche Entscheidungen obliegen immer dem Ermessungsspielraums des/der Richter(s). Wenn ernsthaft festgestellt wird dass in einem ernstzunehmenden Rechtsstaat der Lockdown für Ungeimpfte rechtens war, dann ist haben wir eine Bananenjustiz und das in höchster Instanz.

Rede mal mit einem Rechtsanwalt welche seltsame richterliche Entscheidungen (insb bei Zivilverfahren) oft getroffen werden, sodass die wenigsten einen positiven Prozessverlauf prognostizieren, selbst wenn die Sachlage noch so eindeutig sein, hab das auch schon erleben dürfen

bearbeitet 6. Mai 2022 von OidaFoda

[benni889]

OidaFoda schrieb vor 37 Minuten:

Gerichtliche Entscheidungen obliegen immer dem Ermessungsspielraums des/der Richter(s). Wenn ernsthaft festgestellt wird dass in einem ernstzunehmenden Rechtsstaat der Lockdown für Ungeimpfte rechtens war, dann ist haben wir eine Bananenjustiz und das in höchster Instanz.

Rede mal mit einem Rechtsanwalt welche seltsame richterliche Entscheidungen (insb bei Zivilverfahren) oft getroffen werden, sodass die wenigsten einen positiven Prozessverlauf prognostizieren, selbst wenn die Sachlage noch so eindeutig sein, hab das auch schon erleben dürfen

war klar, das sie solche ergüsse abgehen nachdem vfgh eh recht gibt. bitte weitergehen.

[Gast]

Für faktenresistente Leute, die seit über zwei Jahren alles ignorieren was wissenschaftlich analysiert worden ist, alle Daten, Studien und Fakten verneinen - ja sogar nichtmal Links anklicken die man ihnen präsentiert  - ja für die ist das Ergebnis der Verfassungsgerichtshof natürlich Bananenjustiz. Es kann ja nicht akzeptiert werden, dass man sich dort Fakten zum Zeitpunkt X angesehen hat wo man doch selbst alles leugnet was Stand der Dinge ist.

bearbeitet 7. Mai 2022 von patierich

[WorkingPoor]

patierich schrieb vor 8 Minuten:

Mimimimi mir gefällt das Ergebnis des Verfassungsgerichtshof nicht. 

In einem freien Land ist das erlaubt

[Blackie75]

es wird immer Entscheidungen geben, die vielen nicht passen. Das ist einfach so. Wird man bald am Supreme Court der USA sehen.

[Santuzzo]

Letzte Woche: 4.464

 

[Pepi_Gonzales]

Ich finde das Ergebnis nicht gut und auch etwas bedenklich, weil es nicht meinem Menschenbild entspricht. Aber dem VfGH vertraue ich zumindest so weit dass es zumindest irgendwelche Daten unserer Regierung gegeben haben muss die dass zulassen. Wie gut die waren bleibt halt die Frage. Dennoch hat sich die Regierung  im Rahmen der Verfassung bewegt wie es scheint. Daher ist das dann auch so zu akzeptieren. Sicher war sich die Regierung da wohl aber nicht

Dass man wenn man offenbar eh gewisse Daten hatte trotzdem so katastrophal kommuniziert hat ist wieder eine andere Baustelle.

 

[Zwara]

plieschn schrieb vor 21 Stunden:

Zweiter Lockdown für Ungeimpfte war ebenfalls legal: https://orf.at/#/stories/3264033/

Wichtige Entscheidung im Hinblick auf den Herbst, wo zumindest 2G wieder notwendig werden wird.

Ich hoffe zwar nicht, dass wir so etwas nochmal brauchen, aber so können sich diese Opfer zumindest nicht berechtigterweise in die Opferrolle begeben. 

[Adversus]

+5.168

Normal: -53

Intensiv: +2

Todesfälle: +14

https://www.krone.at/2701500

[plieschn]

OidaFoda schrieb vor 13 Stunden:

Wenn ernsthaft festgestellt wird dass in einem ernstzunehmenden Rechtsstaat der Lockdown für Ungeimpfte rechtens war, dann ist haben wir eine Bananenjustiz und das in höchster Instanz.

Alles andere wäre in höchstem Ausmaß bedenklich gewesen, Gott sei Dank leben wir in einem Rechtsstaat, indem sich zumindest die Justiz nicht irgendwelchen Demonstranten beugt, die nicht akzeptieren können oder wollen, dass es auch Pflichten für ein gesellschaftliches Miteinander geben muss und Rechte durchaus an Bedingungen geknüpft sein können, vor allem, wenn diese so harmlos sind, wie einer ungefährlichen und kostenlosen Impfung nachzukommen, die ohnehin schon jedem einzeln hinterhergetragen wird, weil ja jede Form von Planung wie einen Termin zu vereinbaren natürlich eine viel zu hohe Hürde für einige darstellt.

Die Alternative wäre gewesen, alle mit einem Lockdown zu beglücken. Das wäre rechtsstaatlich mehr als bedenklich gewesen, da mit dem Lockdown für Ungeimpfte eine weit weniger einschneidende Maßnahme zur Verfügung stand und aufgrund der teilweise 5fach höheren Inzidenz Ungeimpfter auch in jeder Hinsicht gerechtfertigt war. Was sich in den letzten Jahren gezeigt hat: Eine Gleichbehandlung von Impfgegnern mit dem Rest ist nichts weiter als Populismus und eine gefährliche Illusion. Gut, dass die Impfgegner geklagt haben, der VfGH hat nun Stellung bezogen und die Sache ist geklärt. Alles andere wäre fatal für die Zukunft und unsere Grundrechte gewesen.

[Der Koch]

patierich schrieb vor 14 Stunden:

Der Verfassungsgerichtshof hat sich natürlich keine Daten und Fakten angeschaut sondern nur auf politische Einflüsterer gehört.

#justOidaFodaThings

Der VfGH ist nicht für die epidemiologische Beurteilung da sondern dafür ob die gesetzliche Grundlage und die Daten aus der Prognose in der Begründung ausreichen einen Ermessungsspielraum zu gewähren um eine Maßnahme zu setzen und die auf der Verfassung fußt. 

Das noch zusätzlich auf den Zeitpunkt der Gesetzgebung und keinesfalls  als Betrachtung was dann tatsächlich passierte, also wie die Daten und Fakten dann ausgesehen haben. 

Im konkreten Fall war es nämlich noch unklar wie sich Omicron niederschlägt und ob dieses Mini-Comeback von Delta größer wird. Und Knackpunkt war das der Anteil der Ungeimpften in Versorgung noch erheblich größer war, so ist z.B. in die Beurteilung des VfGH nicht in die Bewertung eingeflossen (weil eben nicht in der Begründung hinterlegt) das sich dieses Verhältnis schon in Bewegung befunden hat. 

Das sind zwei grundlegend andere Blickwinkel ob ich die epidemiologische Lage oder den Verfassungszusammenhang bewerte. 

Abschließend:

Verfassungskonform: JA

epidemiologisch Notwendigkeit: Alternative Zeitlinien sind immer ein Problem. Aber die Welt hätte ohne den 9 Tagen LDU nicht vollkommen anders ausgesehen. Im Rückspiegel war es wohl die fachlich unnötigste VO. 

bearbeitet 7. Mai 2022 von Der Koch

[plieschn]

Zwara schrieb vor 21 Minuten:

Ich hoffe zwar nicht, dass wir so etwas nochmal brauchen, aber so können sich diese Opfer zumindest nicht berechtigterweise in die Opferrolle begeben. 

Machen sie sowieso, muss einfach ignoriert werden. Leider richtig sich die Politik nach diesen Leuten.

Pepi_Gonzales schrieb vor 44 Minuten:

Dass man wenn man offenbar eh gewisse Daten hatte trotzdem so katastrophal kommuniziert hat ist wieder eine andere Baustelle.

Eines von vielen Beispielen, wo die Regierungsarbeit in der Pandemiefrage einfach nur eine Katastrophe war. Zeigt auch deutlich, wie viel Unterstützung die Regierung zu Beginn der Pandemie hatte, als sogar ein deutlich restriktiverer Kurs als in vielen anderen Ländern mitgetragen wurde und es in den Umfragen bergauf ging, man hat diesen Bonus komplett verspielt. Dass die derzeitige Regierung bei einer Nationalratswahl zumindest noch eine Sperrminorität gegenüber Verfassungsbeschlüssen zusammenbringen würde liegt auch nur an der Tatsache, dass die Opposition fast zu 100% genauso katastrophal oder sogar noch jenseitiger ist. Fand die Szenarien-Umfragen von IFDD für puls24 vor ein paar Tagen ganz spannend, wo quasi alle Parteien in der Annahme, dass ein anderer Prominenter dieser Partei als Spitzenkandidat antreten würde, deutlich besser abschneiden würde, sagt viel über die Parteienlandschaft aus. Ausnahmen: Kurz für die ÖVP (21% statt 23%) und Gewessler (8% statt 9%) für die Grünen würden verlieren. Das obwohl Doskozil für die SPÖ ins Szenario genommen wurde und dieser vor allem den Grünen und den NEOS nutzen würde, allerdings auch die ÖVP deutlich unter 20% drücken würde, der ist halt auch nur eine etwas geringere Katastrophe als PRW, in einen Wahlkampf kannst mit keinem von den beiden gehen, soviel muss klar sein.

[Frohnatur]

Im Handel sind schon einige gewaltig angefressen auf die Regierung. Heute mit einigen Mitarbeitern geredet, denen ist schon alles wurscht. Ob man Maske trägt oder nicht, selber tragen sie die Maske nur mehr halbherzig, wenn überhaupt. Überall kannst ohne Maske tanzen, reden, usw., aber im Handel muss man trotz Abstand Maske tragen. Wenn Kickl nicht so ein Kasperl wäre, würd mMn die FPÖ ganz vorne dabei sein.

Den Frust versteh ich vollkommen. Aber nachdem ich gehört habe, dass Rauch ein Maskenfan ist, war klar, dass dem die Leute völlig wurscht sind. Hat er ja auch am Parteitag gesagt, durch die Blume.