Unsere Heimat am See

[wunderwuzzi]

Hochofen schrieb vor 30 Minuten:

Es bringt Ihnen höchstwahrscheinlich auch gar nichts, wenn Sie die Stimmen zusammen hätten, da diese am 4.7. ja noch nicht als gültig beglaubigt sein werden. Kann mir nicht vorstellen, dass der Gemeinderat eine Entscheidung "auf Verdacht" fällt. bzw. überhaupt fällen könnte.

es steht aber nur, dass sie 4 wochen zeit haben... theoretisch kannst auch alle kräfte bündeln und das in einem tag kontrollieren 
aber da müsste schon wer ordentlich druck machen ^^

[altchemiker]

wunderwuzzi schrieb vor 9 Minuten:

es steht aber nur, dass sie 4 wochen zeit haben... theoretisch kannst auch alle kräfte bündeln und das in einem tag kontrollieren 
aber da müsste schon wer ordentlich druck machen ^^

Glaub ich kaum, dass das an 1-2 Tagen erledigt ist. Die Unterschriften, Anschriften und Geburtsdaten müssen ja mit dem Wählerverzeichnis abgeglichen werden und beim Magistrat hat ja, wie überall auch schon, die Urlaubszeit begonnen. Da sind für mich auch 4 Wochen sehr knapp bemessen.

Ich habs zwar eh schon mal geschrieben, dass die Terminfestlegeung für den 29.9. mMn bei der kommenden Gemeinderatssitzung eigentlich gar nicht beschlossen werden kann.

Weiters wird es für mich auch noch spannend zu beobachten sein, ob die Stadt Linz auch die Fragestellung vorab prüfen lässt, ob diese tatsächlich auch zulässig ist.

Es könnte  bei der Gemeinderatssitzung am 26.9. durchaus das Parodoxon eintreten, dass zum einen ein Termin für die Volksbefragung (bei der es um die Umwidmung geht) festgelegt wird und zum Anderen auch schon über die Umwidmung selbst abgestimmt wird.

[MetzgerSKV]

LASK08 schrieb vor 7 Stunden:

Ich wäre der letzte, der sich dagegen verwehren würde, die Gugl zu schleifen und das Stadion an Ort und Stelle neu zu errichten. 

Wieso schleifen?
Laufbahn entfernen und absenken, Stadionlücke mit Business-Logen füllen und in Hofstetter samt seiner mieselsüchtigen Gastro rausschmeissen. Haben fertig.

Wir bekommen dafür ein neues Donauparkstadion - mir wurscht ob es dann letztendlich LinzAG-Arena oder Schellodrom heißt - und alle sind zufrieden.

sturmhaubenfetischist schrieb vor 4 Stunden:

am meisten heulen über die "bodenvergeudung" meist jene, die aus urbanen ballungszentren wegziehen und sich irgendwo in der natur ein einfamilienhaus samt eigener zufahrtsstraße und parkplatz hinstellen lassen, um dann das restliche (arbeits)leben täglich zwei stunden zu pendeln und die straßen zu verstopfen.

Stell dir vor, die würden ihre Häuser alle auch noch in einen Grüngürtel bauen...  

[111ASK]

MetzgerSKV schrieb vor 1 Minute:

Wieso schleifen?
Laufbahn entfernen und absenken, Stadionlücke mit Business-Logen füllen und in Hofstetter samt seiner mieselsüchtigen Gastro rausschmeissen. Haben fertig.

Wir bekommen dafür ein neues Donauparkstadion - mir wurscht ob es dann letztendlich LinzAG-Arena oder Schellodrom heißt - und alle sind zufrieden.

Nicht vergessen, ein Parkhaus hochziehen, damit man die Mindesanforderung erfüllen kann.

Wie wärs mit Luger-City?

[Hochofen]

111ASK schrieb vor 57 Minuten:

Nicht vergessen, ein Parkhaus hochziehen, damit man die Mindesanforderung erfüllen kann.

Wie wärs mit Luger-City?

Ein Parkhaus nähe Gugl wirds tatsächlich bald geben. Nämlich dann, wenn das Postverteilzentrumsareal neu gestaltet wird. Was in den nächsten Jahren passieren wird. Die Planungen dafür sind schon im Gang, das Ars Electronica Festival wird heuer zum letzten Mal in der Post City stattfinden. Und weil dort sowieso vor allem Arbeitsplätze und keine Wohnungen entstehen werden, wäre die Mitbenutzung bei Spielen kein Problem. So wie das in Bau befindliche Parkhaus im Hafen primär für die Hafen-Betriebe gebaut wird, aber auch von Posthofbesuchern mitbenutzt werden kann.

[Hochofen]

altchemiker schrieb vor einer Stunde:

Weiters wird es für mich auch noch spannend zu beobachten sein, ob die Stadt Linz auch die Fragestellung vorab prüfen lässt, ob diese tatsächlich auch zulässig ist.

Das glaube ich nicht. Davon steht nämlich in keinem Gesetz etwas, dass sie das muss oder soll. Nur, dass die Frage so formuliert sein muss, dass sie nur mit Ja oder Nein beantwortet werden kann. Deshalb musste ja der Verfassungsgerichtshof in den schon diskutierten Präzendenzfällen nachträglich per Anrufung entscheiden.

[MEISTER1965]

MetzgerSKV schrieb vor einer Stunde:

Wieso schleifen?
Laufbahn entfernen und absenken, Stadionlücke mit Business-Logen füllen und in Hofstetter samt seiner mieselsüchtigen Gastro rausschmeissen. Haben fertig.

Wir bekommen dafür ein neues Donauparkstadion - mir wurscht ob es dann letztendlich LinzAG-Arena oder Schellodrom heißt - und alle sind zufrieden.

Möglich wäre viel, nur das wäre viel zu teuer. Die Tribünen müssten abgerissen werden, weil sie viel zu flach sind. Auf der Sitzplatztribüne hat man null Komfort. Dazu kommen die Eigentums-Verhältnisse. Zu- und Abfahrt würde trotz Parkhaus ein Problem bleiben.

Nicht das ich gegen diesen Standort was hätte. Aber das kann man nicht mehr richten. Es gibt sicher andere Möglichkeiten um den Kopf noch irgendwie aus der Schlinge zu ziehen. Was falsch gemacht wurde, kann man eh nicht mehr ändern. Am besten man macht ein Erholungspark daraus. Die Anwohner würden sich freuen.

ps: Ich habe nichts gegen ein Donauparkstadion, was eure Anforderungen erfüllt. Wie es jetzt dort aussieht, ist ja ohnehin eine Schande.

altchemiker schrieb vor 1 Stunde:

Glaub ich kaum, dass das an 1-2 Tagen erledigt ist.

Um das geht es nicht. Da müssen gewisse Fristen eingehalten werden. Glaube ich zumindest.

[altchemiker]

Hochofen schrieb vor 17 Minuten:

 Davon steht nämlich in keinem Gesetz etwas, dass sie das muss oder soll.

"Müssen" tut die Stadt Linz das sicher nicht, allerdings könnte sie das vermutlich, wenn Zweifel an der Zulässigkeit bestehen (bin aber selbst auch kein Experte).

 

MEISTER1965 schrieb vor 7 Minuten:

Um das geht es nicht. Da müssen gewisse Fristen eingehalten werden. Glaube ich zumindest.

Ich meine damit, wenn die Wahl am 29.9., wie von den Gegenern gefordert (gemeinsam mit der NR-Wahl), stattfinden soll, müsste das vom Gemeinderat bereits bei deren nächster Sitzung am 5.7. beschlossen werden (danach ist Sommerpause bis 26.9.). Das bedeutet aber auch, dass die gültigen, geprüften Unterschriften bereits zu diesem Termin feststehen müssen, sonst kann der Gemeinderat mMn so einen Termin nicht fixieren. Wenn die Unterschriftenlisten erst am 1.7. abgegeben werden, ist das aber nicht realistisch.

[Hochofen]

altchemiker schrieb vor 4 Minuten:

Wenn die Unterschriftenlisten erst am 1.7. abgegeben werden, ist das aber nicht realistisch.

Woher hast du diesen Abgabe-Termin? Lese ich zum ersten Mal.

[altchemiker]

Hochofen schrieb vor 7 Minuten:

Woher hast du diesen Abgabe-Termin? Lese ich zum ersten Mal.

Ob sie die Unterschriften am 1.7. auch tatsächlich abgeben weiß ich nicht, bin jetzt aber mal vom frühest möglichen Abgabetermin ausgegangen.

Auf deren FB-Seite haben sie aber geschrieben, dass die Unterschriftenliste bis 1.7.an deren Anwalt gesendet werden sollen. Zitat:

"Am Montag 1. Juli machen wir nämlich den Sack zu! Jetzt geht es darum, alle herumliegenden Listen an uns zu senden "

 

[aaaeskaaa]

Hab mich am Sa kurz mit einer Aktivistin am Südi unterhalten und sie gefragt warum offensichtlich auch um nicht gültige Stimmen geworben wird.

Sie meinte das jeder die Gelegenheit zum Protest gegen das Stadion gegeben werden soll und zeigte mir auf ihrer Liste stolz 2 Unterschriften aus Luftenberg 

[Hochofen]

So. Ich hab jetzt ein paar intessante Dinge zur Causa "Mögliche Zusammenlegung der Befragung mit der NR-Wahl" in Erfahrung gebracht:

1. Die Unterschriftenlisten wurden bereits letzten Freitag zur Prüfung übergeben.

2. Die Prüfung wird dennoch sicher länger als bis zum nächsten Gemeinderat am 4. Juli dauern.

3. Eine Beschlussfassung ist nur bei gültig geprüften Unterschriften, die in aureichender Anzahl vorliegen müssen, möglich.

4. Der Gemeinderat kann ergo am 4. Juli keinen Beschluss fassen, weil keine gültig geprüften Unterschriften vorliegen werden.

5. Eine Beschlussfassung im übernächsten Gemeinderat ist ebenfalls nicht möglich, da der nur ein paar Tage vor der NR-Wahl stattfindet und damit die Frist zu kurz ist.

EINZIGER MÖGLICHER AUSWEG: Es müsste einen Sonder-Gemeinderat im Juli oder August geben. Was wiederum bedeuten würde, dass je nach Termin zahlreiche Mandatare ihren Urlaub ab- oder unterbrechen müssten und für grad mal eine Stunde oder so heimfliegen oder -fahren müssten. Da stellt sich die Frage, ob sie das in ausreichender Zahl tun würden. Denn es muss natürlich Beschlussfähigkeit vorliegen. Dazu § 18 aus dem Stadtstatut:

Zitat

§ 18
Beschlußfähigkeit und Beschlußfassung

(1) Zur Beschlußfähigkeit des Gemeinderates ist, soweit das Gesetz nicht anderes bestimmt, die Anwesenheit von mindestens 31 Mitgliedern des Gemeinderates einschließlich des (der) Vorsitzenden erforderlich.

(2) Zu einem Beschluß des Gemeinderates ist, soweit das Gesetz nicht anderes bestimmt, die Zustimmung von mehr als der Hälfte der anwesenden Mitglieder des Gemeinderates erforderlich. Kommt die erforderliche Mehrheit nicht zustande, so ist der Antrag abgelehnt. Der (Die) Vorsitzende stimmt zuletzt ab.

Der Linzer Gemeinderat umfasst derzeit 61 Mitglieder.

Und zum Schluss noch die größte BOMBE: Die Befragung 2015 zur Eisenbahnbrücke konnte deshalb einfach mit der GR-Wahl zusammengelegt werden, weil es beide kommunale Abstimmungen waren. Was bedeutete, dass ein zusätzlicher Wahlzettel plus Kuvert reichte. DAS WÄRE HIER NICHT DER FALL! Die Nationalratswahl ist eben eine nationale Wahl und unterliegt einer völlig anderen Wahlordnung, die mit einer kommunalen Abstimmung, wie es die Befragung zum Stadion wäre, rechtlich NICHT KOMPATIBEL ist. Was bedeutet, dass nur eine ZEITLICHE, NICHT aber eine ORGANISATORISCHE Zusammenlegung möglich wäre. Man würde damit alles DOPPELT brauchen! Wahlleiter, Wahlbeisitzer, Wahlzellen, Wahlurnen, Wahlmitteilungen, etc. etc. Sogar die Räume in Kindergärten, Schulen, Horten etc. müssten getrennt und damit zweifach aufgestellt werden! DAS IST KEIN WITZ!

Das Geldspar-Argument ist damit keines mehr. Eher ganz im Gegenteil ist das Szenario ein organsatorischer Alptraum, bei dem die Schuldigen bei erzwungener Durchführung klar wären und allen damit verbundenen Unmut auf sich ziehen würden. Ich bin sehr neugierig, was jetzt passiert! Meiner Meinung nach wären die Gegner seeeehr gut beraten, einen Antrag auf Zusammenlegung nicht mal mehr zu überlegen.

bearbeitet 25. Juni 2019 von Hochofen

[KING-LASK]

Hochofen schrieb vor 24 Minuten:

So. Ich hab jetzt ein paar intessante Dinge zur Causa "Mögliche Zusammenlegung der Befragung mit der NR-Wahl" in Erfahrung gebracht:

1. Die Unterschriftenlisten wurden bereits letzten Freitag zur Prüfung übergeben.

2. Die Prüfung wird dennoch sicher länger als bis zum nächsten Gemeinderat am 4. Juli dauern.

3. Eine Beschlussfassung ist nur bei gültig geprüften Unterschriften, die in aureichender Anzahl vorliegen müssen, möglich.

4. Der Gemeinderat kann ergo am 4. Juli keinen Beschluss fassen, weil keine gültig geprüften Unterschriften vorliegen werden.

5. Eine Beschlussfassung im übernächsten Gemeinderat ist ebenfalls nicht möglich, da der nur ein paar Tage vor der NR-Wahl stattfindet und damit die Frist zu kurz ist.

EINZIGER MÖGLICHER AUSWEG: Es müsste einen Sonder-Gemeinderat im Juli oder August geben. Was wiederum bedeuten würde, dass je nach Termin zahlreiche Mandatare ihren Urlaub ab- oder unterbrechen müssten und für grad mal eine Stunde oder so heimfliegen oder -fahren müssten. Da stellt sich die Frage, ob sie das in ausreichender Zahl tun würden. Denn es muss natürlich Beschlussfähigkeit vorliegen. Dazu § 18 aus dem Stadtstatut:

Der Linzer Gemeinderat umfasst derzeit 61 Mitglieder.

Und zum Schluss noch die größte BOMBE: Die Befragung 2015 zur Eisenbahnbrücke konnte deshalb einfach mit der GR-Wahl zusammengelegt werden, weil es beide kommunale Abstimmungen waren. Was bedeutete, dass ein zusätzlicher Wahlzettel plus Kuvert reichte. DAS WÄRE HIER NICHT DER FALL! Die Nationalratswahl ist eben eine nationale Wahl und unterliegt einer völlig anderen Wahlordnung, die mit einer kommunalen Abstimmung, wie es die Befragung zum Stadion wäre, rechtlich NICHT KOMPATIBEL ist. Was bedeutet, dass nur eine ZEITLICHE, NICHT aber eine ORGANISATORISCHE Zusammenlegung möglich wäre. Man würde damit alles DOPPELT brauchen! Wahlleiter, Wahlbeisitzer, Wahlzellen, Wahlurnen, Wahlmitteilungen, etc. etc. Sogar die Räume in Kindergärten, Schulen, Horten etc. müssten getrennt und damit zweifach aufgestellt werden! DAS IST KEIN WITZ!

Das Geldspar-Argument ist damit keines mehr. Eher ganz im Gegenteil ist das Szenario ein organsatorischer Alptraum, bei dem die Schuldigen bei erzwungener Durchführung klar wären und allen damit verbundenen Unmut auf sich ziehen würden. Ich sehr neugierig, was jetzt passiert! Meiner Meinung nach wären die Gegner seeeehr gut beraten, einen Antrag auf Zusammenlegung nicht mal mehr zu überlegen.

Danke für deinen sehr ausführlichen und informativen Beitrag. Muss ehrlich gestehen in der Stadiongeschichte bei uns sind ausnahmslos alle deine Kommentare sehr zu gebrauchen!

[altchemiker]

Der L.P. hat, lt. seiner FB-Seite, einen Antrag für die kommenden GR-Sitzung gestellt:

Zitat:

Mitte November 2018 hat die OÖ Landesregierung am Freinberg und in Pichling große Löcher in den Linzer Grüngürtel geschnitten. Ohne nachvollziehbare fachliche Begründung, ohne öffentlichem Interesse, im Gegenteil, offenbar auf Wunsch privater Investoren. Dabei weiß doch jeder, dass der Grüngürtel für uns alle wichtig ist, ja sogar über die so wichtige Lebensqualität unseren Wirtschaftsstandort sichert ! Darum muss der Minigolfplatz am Freinberg und das "Tagerfeld" beim Pichlinger See wieder zurück in den Grünzug! Für die Gemeinderatssitzung am 4. Juli habe ich einen entsprechenden Antrag gestellt.

bearbeitet 25. Juni 2019 von altchemiker

[Der Athletiker]

altchemiker schrieb vor 17 Minuten:

Der L.P. hat, lt. seiner FB-Seite, einen Antrag für die kommenden GR-Sitzung gestellt:

Zitat:

Mitte November 2018 hat die OÖ Landesregierung am Freinberg und in Pichling große Löcher in den Linzer Grüngürtel geschnitten. Ohne nachvollziehbare fachliche Begründung, ohne öffentlichem Interesse, im Gegenteil, offenbar auf Wunsch privater Investoren. Dabei weiß doch jeder, dass der Grüngürtel für uns alle wichtig ist, ja sogar über die so wichtige Lebensqualität unseren Wirtschaftsstandort sichert ! Darum muss der Minigolfplatz am Freinberg und das "Tagerfeld" beim Pichlinger See wieder zurück in den Grünzug! Für die Gemeinderatssitzung am 4. Juli habe ich einen entsprechenden Antrag gestellt.

Tja wird halt keine Mehrheit finden. Zusätzlich ist ja dies ja anscheinend die Zuständigkeit des Landes weil der Schritt wurde ja damals von Strugl gesetzt.