Corona & österreichische Politik

[Highwayman4788]

LiamG schrieb vor 3 Stunden:

Von den benötigten Test der Balkan Reisenden gibts auch schon was? Oder muss das nicht extra angegeben werden?

 

aurinko schrieb vor 3 Stunden:

Der letzte Absatz

bedeutet, dass die Kassiererinnen nix tragen müssen, wenn eine Plexiglasscheibe an der Kassa da ist?

 

 

Achja und gibt es jetzt auch schon die Verordnung, welches Land als Risikoland gezählt wird und bei denen ein PRC-TEst notwendig ist?

@Einreise: dies wurde noch nicht geregelt. https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/maskenpflicht-auch-bei-pflegeheim-und-krankenhausbesuch;art385,3277370?utm_medium=Social&utm_source=Facebook#Echobox=1595492331

@Plexiglasscheibe für Supermarktkassierinnen: ob dies eine "maskenersetzende Schutzmaßnahme" ist, ist natürlich die Gretchenfrage. Ich persönlich trau mir nicht zu sagen, ob das reicht.

[aurinko]

Highwayman4788 schrieb vor 11 Minuten:

@Plexiglasscheibe für Supermarktkassierinnen: ob dies eine "maskenersetzende Schutzmaßnahme" ist, ist natürlich die Gretchenfrage. Ich persönlich trau mir nicht zu sagen, ob das reicht.

Ich als Laiin würde es so interpretieren und viele andere wahrscheinlich auch. Aber es ist halt mal wieder ein gutes Beispiel wie schwammig das ganze geschrieben wird. 

[Neocon]

aurinko schrieb vor 7 Stunden:

Der letzte Absatz

bedeutet, dass die Kassiererinnen nix tragen müssen, wenn eine Plexiglasscheibe an der Kassa da ist?

 

 

Achja und gibt es jetzt auch schon die Verordnung, welches Land als Risikoland gezählt wird und bei denen ein PRC-TEst notwendig ist?

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011194

Da muss man dann in die Anlage A und dort aber die Änderungen (wie Bulgarien) berücksichtigen.

[revo]

Neocon schrieb vor 2 Stunden:

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011194

Da muss man dann in die Anlage A und dort aber die Änderungen (wie Bulgarien) berücksichtigen.

Zitat

Personen, die aus Staaten des Schengenraums oder aus Andorra, Bulgarien, Irland, Kroatien, Monaco, Rumänien, San Marino, Vatikan, dem Vereinigten Königreich oder Zypern nach Österreich einreisen wollen, haben ein ärztliches Zeugnis (in deutscher oder englischer Sprache entsprechend den Anlagen B und C) über ihren Gesundheitszustand mit sich zu führen und vorzuweisen, dass der molekularbiologische Test auf SARS-CoV-2 negativ ist.

Also gibt's nur eine Regelung für den Schengenraum? 

Und schön, dass die Arbeitssklaven im Tourismus und Landwirtschaftsbereich keinen Test brauchen um sich dann gegenseitig anzustecken. 

[LiamG]

Ich finde es ja gut, dass man die neuen Einreisebestimmungen rechtlich wasserdicht absichert, aber wie lange dauert sowas? Die werden das ja nicht wirklich erst besprochen haben nachdem Kurz aus Brüssel zurück kam. Da hätte man schon vorher schauen können was rechtlich möglich ist und was nicht. Das mit den Kirchen ist ja auch noch nicht festgeschrieben, oder?

[Neocon]

revo schrieb vor 1 Stunde:

Also gibt's nur eine Regelung für den Schengenraum? 

Aus Drittstaaten ist die Einreise im Moment generell untersagt, wenn nicht eine Ausnahme greift (z.B. Pflegekräfte).

[revo]

Neocon schrieb vor 1 Minute:

Aus Drittstaaten ist die Einreise im Moment generell untersagt, wenn nicht eine Ausnahme greift (z.B. Pflegekräfte).

Danke, habe ich mittlerweile herausgefunden. Dachte das wäre die neue aktuelle Liste und war etwas überrascht.

[aurinko]

LiamG schrieb vor 2 Stunden:

Ich finde es ja gut, dass man die neuen Einreisebestimmungen rechtlich wasserdicht absichert, aber wie lange dauert sowas? Die werden das ja nicht wirklich erst besprochen haben nachdem Kurz aus Brüssel zurück kam. Da hätte man schon vorher schauen können was rechtlich möglich ist und was nicht. Das mit den Kirchen ist ja auch noch nicht festgeschrieben, oder?

Besprochen werden sie es schon haben, nur werden sie halt geglaubt habe, das geht schon irgendwie. Nach gestern und den Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes gehen sie halt auf Nummer sicher. 

[flanders]

ooeveilchen schrieb am 23.7.2020 um 09:56 :

Geh wo, die S stünde sicher schon bereit 

Wohl die letzte Wahl für die ÖVP. 

papomilano schrieb vor 22 Stunden:

Das stimmt so halt nicht.

Die "geläuterten" Blauen sind mittlerweile sicher wieder erste Wahl. 

Eher ist es umgekehrt... und darum wird bei dem Eiertanz mitgetanzt.

Blau ist halt nach Ibiza und Spendenskandal nicht sexy gewesen für Kurz. Zudem wäre es doch sehr hinterfragenswert gewesen wenn es die Regierung zerreißt und dann gehen sie erst wieder gleich zusammen.

OidaFoda schrieb vor 21 Stunden:

als 12 % Partei darfst halt vllt die Büros im Kanzleramt mitgestalten. Das habens eh gewusst

Wie gesagt, Grün war für die ÖVP die einzige Möglichkeit nachdem sich SPÖ und FPÖ selber aus dem Rennen genommen haben bzw. NEOS zu schwach sind. 

Auch mit 12% ist es erlaubt seine Themen durchzusetzen und nicht überall Ja und Amen zu sagen. 

Selbiges heute in der Früh gehört. Grün möchte sich gerne nochmals die Regelung anschauen bezüglich Lehrlinge mit Asylhintergrund. ÖVP: da wird nichts mehr verhandelt.

Würde mir mal wünschen wenn der Wahlsieger ÖVP mal ohne Partner dasteht. Entweder stürzen sie dich in den Abgrund und/oder verhalten sich nicht wie ein Partner. Aber irgendein (machtgeiler) Depp findet sich immer.

[WorkingPoor]

flanders schrieb vor 1 Minute:

Würde mir mal wünschen wenn der Wahlsieger ÖVP mal ohne Partner dasteht.

Habe ich schon öfter gesagt. Wenn keiner mit den Türkisen koalieren will, kann er sich seine 40 % in die gegroomten Haare schmieren. Aber leider findet sich immer wieder eine Partei, die sich das antun will. Nächstes Jahr noch die NEOS und dann hat man eh alle durch.

[flanders]

WorkingPoor schrieb vor 2 Minuten:

Habe ich schon öfter gesagt. Wenn keiner mit den Türkisen koalieren will, kann er sich seine 40 % in die gegroomten Haare schmieren. Aber leider findet sich immer wieder eine Partei, die sich das antun will. Nächstes Jahr noch die NEOS und dann hat man eh alle durch.

Solang die Grünen keine Probleme machen wird es keine Neuwahl geben. Warum auch, selbst die Gesundheitsagenden hat man sich gefischt und nutzt das als zusätzliche Plattform. Vizekanzler uninteressant nachdem man den Kanzler stellt und die beiden anderen Ministerien, ja das müsste man auch den NEOS geben. 

[WorkingPoor]

flanders schrieb vor 1 Minute:

Solang die Grünen keine Probleme machen wird es keine Neuwahl geben.

Im Oktober weiß man mehr. Sollte eine der beiden Parteien nach der Wienwahl Rückenwind verspüren, kann es schnell gehen. Wobei die Grünen da vorsichtig sein müssen. Der Wahlsieg von VdB hatte die ja auch glauben lassen, ab nun fliegen ihnen die Stimmen nur so zu und am Ende flogen sie aus dem Parlament raus und Julian wurde nie wieder gesehen. Auch wenn da Pilz natürlich eine Rolle spielte.

[flanders]

WorkingPoor schrieb vor 2 Stunden:

Im Oktober weiß man mehr. Sollte eine der beiden Parteien nach der Wienwahl Rückenwind verspüren, kann es schnell gehen. Wobei die Grünen da vorsichtig sein müssen. Der Wahlsieg von VdB hatte die ja auch glauben lassen, ab nun fliegen ihnen die Stimmen nur so zu und am Ende flogen sie aus dem Parlament raus und Julian wurde nie wieder gesehen. Auch wenn da Pilz natürlich eine Rolle spielte.

Ich denke mal die Wien Wahl wird sehr unspektakulär werden. Ludwig wird das klar gewinnen und die ÖVP wird etwas zulegen. Etwas nur weil Blümel unfähig ist. Sonst wäre es ja aufgelegt dass die FPÖ Wähler hier 1:1 zur ÖVP wechseln. Jetzt werden es ein paar Prozent werden, Strache wird seine 5% bekommen und der Rest bleibt daheim. 

Grün denke ich wird ziemlich dort landen wo man jetzt sich bewegt. 

[WorkingPoor]

flanders schrieb vor 19 Minuten:

Ich denke mal die Wien Wahl wird sehr unspektakulär werden. Ludwig wird das klar gewinnen und die ÖVP wird etwas zulegen. Etwas nur weil Blümel unfähig ist. Sonst wäre es ja aufgelegt dass die FPÖ Wähler hier 1:1 zur ÖVP wechseln. Jetzt werden es ein paar Prozent werden, Strache wird seine 5% bekommen und der Rest bleibt daheim. 

Grün denke ich wird ziemlich dort landen wo man jetzt sich bewegt. 

Normal wird es eh so sein. Die Türkisen wollen sich Wien krallen und werden wieder versagen. Aber warten wir mal ab, welche Gemeinheiten sie sich unter dem Deckmantel Corona noch so einfallen lassen für Wien bis Oktober. Nehammer kann seinen Hass auf die Stadt mittlerweile gar nicht mehr verbergen. Da übersieht er sogar die Ausbrüche in den ÖVP-Ländern. Der Kraetschmer der Politik.

[Der Koch]

flanders schrieb vor 3 Stunden:

Solang die Grünen keine Probleme machen wird es keine Neuwahl geben. Warum auch, selbst die Gesundheitsagenden hat man sich gefischt und nutzt das als zusätzliche Plattform. Vizekanzler uninteressant nachdem man den Kanzler stellt und die beiden anderen Ministerien, ja das müsste man auch den NEOS geben. 

Gabs doch nach bereits bekannter Informationen letztes Jahr im Mai auch nicht mit den blauen,... Zumindest bis 18.Mai 12 Uhr