Corona & österreichische Politik

[AlexR]

Xardas_2.6 schrieb vor 44 Minuten:

Prioritätenreihung?

Warum leisten wir uns dann den Verfassungsdienst, wenn eh alles mit Prioritätenreihung und Verfassungsgerichtshof argumentierbar ist? Dann sollen sie die Juristen, die dort beschäftigt sind, kündigen und wir sparen uns Geld.  Nebenbei grinsen wir süffisant über die Frage zur Verfassungskonformität, anstatt, dass man sagt:" sorry, wir haben zuerst reagiert und jetzt werden wir einige Dinge genauer unter die Lupe nehmen lassen." Aber, das muss eh jeder beurteilen, was er mit den gelieferten Informationen tut und ob er sie überhaupt verarbeiten will. 

Ich setze halt Handlungen in ein größeres Puzzle, du schaust dir den Einzelteil an. 

Zeit, um Erlasse zu diskutieren, aber keine Zeit für einen kurzen Check zu haben, um dann doch zu überprüfen, was man beschlossen hat und ob das so zur Verfassung passt, ist halt bissl komisch. Und, dann schnippisch werden, wenn tatsächlich nachgeschaut wird, zeigt auch ein klares Bild. 

Einfacher wäre es gewesen, du hättest den Kommentar von Christian Rainer gelesen.

bearbeitet 18. April 2020 von AlexR

[AlexR]

raumplaner schrieb vor 17 Minuten:

kritik an der övp? wie geht das, wo doch die österreichischen medien gleichgeschaltet sind? @dafLo die realität ist also doch nicht so, wie du glaubst. 

Wo bleibt die Kritik der TT an den Machenschaften der TT in den letzten Jahren bzw Jahrzehnten

Aber gut, wer jetzt die Verantwortlichen kritisiert, der ist als User unglaubwürdig, aber für das eigene Argument reicht es, wenn man es jetzt ist. 

[dafLo]

raumplaner schrieb vor 23 Minuten:

kritik an der övp? wie geht das, wo doch die österreichischen medien gleichgeschaltet sind? @dafLo die realität ist also doch nicht so, wie du glaubst. 

Er mahnt der Verfassung treu zu bleiben. Löblich. In Teilen sicher auch Selbstschutz, nicht dass da jemand auf Gedanken kommt. Die Verfassung zu achten sollte aber eigentlich für einen Kanzler selbstverständlich sein. Naja, sollte.

Rainer hätte da auch ins Detail gehen können, eigentlich müssen, wenn man ehrlich aufklären will. Das fehlt leider im Artikel völlig. Lediglich ein Einzeilerhinweis das halt was vom Kanzler "pardoniert" und "mit Nachsicht" behandelt wurde.

Auf der Startseite findet sich trotzdem folgendes und darum fällt das eher unter Randnotiz:



Hängen bleibt: Kurz steht kurz vor Absoluter.

 

Aber schön das du ein Beispiel gefunden hast. Wenngleich leicht wie eine Feder in der Wahrnehmung. Aber ich geh mal davon aus, dass uns das Thema zu einem späteren Zeitpunkt noch beschäftigen wird.

[raumplaner]

dafLo schrieb vor 1 Minute:

Er mahnt der Verfassung treu zu bleiben. Löblich. In Teilen sicher auch Selbstschutz, nicht dass da jemand auf Gedanken kommt. Die Verfassung zu achten sollte aber eigentlich für einen Kanzler selbstverständlich sein. Naja, sollte.

Rainer hätte da auch ins Detail gehen können, eigentlich müssen, wenn man ehrlich aufklären will. Das fehlt leider im Artikel völlig. Lediglich ein Einzeilerhinweis das halt was vom Kanzler "pardoniert" und "mit Nachsicht" behandelt wurde.

Auf der Startseite findet sich trotzdem folgendes und darum fällt das eher unter Randnotiz:



Hängen bleibt: Kurz steht kurz vor Absoluter.

 

Aber schön das du ein Beispiel gefunden hast. Wenngleich leicht wie eine Feder in der Wahrnehmung. Aber ich geh mal davon aus, dass uns das Thema zu einem späteren Zeitpunkt noch beschäftigen wird.

ich hab das beispiel nicht gefunden. ich such auch nichts, warum sollte ich mir die arbeit tun, wenn dir das thema wichtig ist und selbst zu faul bist? 

[AlexR]

Wo bleiben deine Fakten zur dauernden Kritik der TT an der ÖVP?

Hab ich zwar eh schon mal gefragt, jetzt ein zweites Mal. 

Ich nehme aber an, dass du diese Frage nicht beantworten willst bzw dieses "was war die Frage Spiel bis in die unendlichkeit weiter spielen willst. Daher, begnüge ich mit der Feststellung, dass du es nicht kannst. 

Kurzes Offtopic: die TT hat sogar beim höchst umstrittenem Thema Agrargemeinschaft wenig Kritik an der övp zugelassen. Die Kritik hat so ausgesehen, als würde man einen Millionen Räuber einen bösen Blick zuwerfen (leider, als vervollständigung haben da die Grünen einem faulen Kompromiss ihren Segen gegeben und waren danach in der Regierung). Heute war der erste kritische Beitrag vom Chefredakteur der TT selbst in der TT zu finden. Da ging es aber darum, dass sich  die Regierung (!) mit einem U Ausschuss Zeit lassen wolle. Ansonsten sind nur Kommentare von externen Journalisten gekommen, die Ischgl und Corona skeptisch gesehen haben. 

Eine weitere Anmerkung, die TT ist natürlich sehr stark mit der ÖVP verbunden. Ein gewisser Herr Wilfried Stauder, sehr Platter nahe und ehemals ÖVP Abgeordneter, sitzt auch zufällig im Vorstand der Hypo. Hier Einfluss zu bestreiten, wird wohl hoffentlich keinen einfallen. 

bearbeitet 19. April 2020 von AlexR

[WorkingPoor]

zahi schrieb vor einer Stunde:

Schau an, kommen manche vielleicht langsam doch drauf, dass der Sebastian nicht so heilig ist, wie er tut? Bisher war der Rainer vom Profil nämlich eher der Huldigerfraktion zuzuordnen...

https://www.profil.at/meinung/christian-rainer-neue-normalitaet-kurz-11452899

Die neue Normalität ist, solche Artikel mit Screenshot zu sichern.

[dafLo]

raumplaner schrieb vor 2 Minuten:

ich hab das beispiel nicht gefunden. ich such auch nichts, warum sollte ich mir die arbeit tun, wenn dir das thema wichtig ist und selbst zu faul bist? 

Jaja, schon gut.

PS: derStandard lobhudelt Anschober. Könnte auch Vorbereitung zum Gegenangriff sein. Aber das is jetzt nur geraten. Wär aber nicht das erste mal, dass man etwas anspricht um es dann gegen jemand anderen einzusetzen. Bei Edtstadler gings ja auch schon in die Richtung. Böser Anschober und so ... das wording "mit Nachsicht pardoniert" würd da auch ganz gut dazu passen. "Ich wars ja nicht, der böse Grüne wars!"

Nochmal, wie bereits gesagt: Super das er fürs Missachten diverser Gesetze hier nicht gelobt wurde. Unterm Strich bleibts für den Kanzler am 18.04. im profil aber trotzdem ein positiver Tag.

[WorkingPoor]

AlexR schrieb vor 33 Minuten:

Warum leisten wir uns dann den Verfassungsdienst, wenn eh alles mit Prioritätenreihung und Verfassungsgerichtshof argumentierbar ist?

Auch das hat sich der Bundesbub in sein Haus geholt, um es besser kontrollieren zu können.

[AlexR]

Ich habe schon mitbekommen, wo es neuerdings verortet ist. Ist ja ähnlich wie bei der Statistik Austria (aber das hat mit Corona nichts zu tun). 

[flanders]

valery schrieb vor 8 Stunden:

Kurz ist dadurch stark geworden, dass er der FPÖ das Ausländerthema gestohlen hat; er ist auf Kosten der Ärmsten an die Macht gekommen, hetzt heute noch bei jeder Gelegenheit gegen Flüchtlinge und rührt keinen Finger wenn es darum geht, Hilfsbedürftigen zu helfen; seine Partei macht seit Jahrzehnten Politik gegen die sozial Schwachen, er selbst ist ein Fähnchen im Wind, eine Marionette der Reichen für die er Gesetze macht; hat inzwischen die Medien unter Kontrolle, alle wichtigen Ministerien besetzt und inszeniert sich täglich im TV; nutzt die Krise zu Propaganda Zwecken und am Ende haben wir dann ungarische Verhältnisse; 

Und zusätzlich hat sich die SPÖ durch Streitereien und Planlosigkeit selber zerstört. Auch dort sind Wähler zu Kurz gewechselt.

[DerFremde]

Nicht die TT, aber immerhin Tirol. 

Zitat

DORNAUER-UMFRAGE VON ORF GELÖSCHT

Eine katastrophale Umfrage für Tirol-Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) und eine Auszeichnung für Georg Dornauer: Sie stand gestern auf ORF Tirol, aber nur kurz – dann war sie wieder verschwunden.

 

Wien/Innsbruck, 17. April 2020 | Auf der Tiroler ORF-Website tirol.orf.at erschien eine Umfrage – aber nur für wenige Stunden. Die Online-Umfrage fragte die Tiroler, ob sie die Kritik des Tiroler SPÖ-Oppositionschefs Georg Dornauer teilen. Nach wenigen Stunden hatte Dornauer dort eine klare Mehrheit. Fast 55 % stimmten mit Dornauer überein: „Ja, da hat der SPÖ-Chef Recht“, hatte die überzeugende absolute Mehrheit.

 

Alle gegen Dornauer in Tirol

Das waren bestimmt unangenehme Nachrichten für ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter: Jedenfalls verschwand die Umfrage nach wenigen Stunden wieder – spurlos

(...) 

Der ORF wäscht sich indes in Unschuld und behauptet, es sei ein „interner Schnitzer“ passiert. Bei derartigen Beiträgen werde eigentlich kein Voting angeboten, so der ORF Tirol auf ZackZack-Nachfrage.  

https://zackzack.at/2020/04/17/dornauer-umfrage-von-orf-geloescht/

 

bearbeitet 19. April 2020 von DerFremde

[WorkingPoor]

DerFremde schrieb vor 4 Minuten:

Nicht die TT, aber immerhin Tirol. 

https://zackzack.at/2020/04/17/dornauer-umfrage-von-orf-geloescht/

 

WorkingPoor schrieb vor 6 Stunden:

Die neue Normalität ist, solche Artikel mit Screenshot zu sichern.

Streisand-Effekt

bearbeitet 19. April 2020 von WorkingPoor

[Spechtl]

So it begins ...

Die Spins:

[  ] "Maßnahmen wirken nicht, sie sind demnach unnötig!"

[X] "Die Fälle gehen eh zurück, wozu braucht es Maßnahmen!"

Sind natürlich politisches Kleingold.

[raumplaner]

ob sich @zahi weiterhin über die aktuelle regierung ärgert oder ob er froh ist, dass die fpö aktuell nichts zu sagen hat? aber immerhin hat die fpö jetzt endlich eine position gefunden und bietet eine politische heimat für alle, die mit den maßnahmen ein problem haben. 

[aurinko]

Der Dornauer sollte aber gleich ganz stad - ein Ungustl vor dem Hund, eigentlich hätte der nach seiner Waffenaffäre letztes Jahr selber den Hut nehmen müssen.