COVID-19 in Österreich

[Fuxxl]

aXXit schrieb vor 17 Minuten:

Interessant wird sein, wie viele Schwurbler es wirklich drauf an kommen lassen und wie viele jetzt "einknicken" und dann doch lieber gleich impfen gehen als im Februar dazu verpflichtet zu werden. 

Dafür ist jetzt aber auch sehr gute Kommunikation seitens der Regierung notwendig.  Die Leute sollen jetzt schon ganz simpel aufgeklärt werden, was auf sie zukommt und ob es das wirklich wert ist. 

Momentan glauben die ja noch, dass man einfach nicht reagieren braucht oder es eh noch alles nicht fix ist usw ... 

Ja, was mMn fehlt ist ein konkreter Vorteil, wenn man sich jetzt gleich impfen lässt. So wie die Lage ist würde ich als schwurbler auch erstmal warten bis ein Brief kommt und dann entscheiden wie ich weitermache. 

[miffy23]

aurinko schrieb vor 6 Minuten:

Ich bleibe dabei die faulen Schlapfen werden zuerst mal versuchen ohne Impfung durchzukommen (wer weiß, wie überhaupt kontrolliert wird), als zweiten Weg dann entweder ein gefälschtes Impfzertifikat wählen, sich einen Arzt suchen der eine Impfbefreiung ausstellt oder sich jetzt noch infizieren um als Genesen zu gelten.

Im nächsten Herbst haben wir dann aber wieder die gleichen Probleme - irgendwann übern Sommer wird der LD für Ungeimpfte wohl beendet, man kann sich den Sommer wieder frei bewegen, weil die Zahlen niedrig sind. mit den Urlaubsrückkehrern steigen die Zahlen und im Oktober, wenn sich wieder alles nach innen verlagert kommt die Explosion. Die Politik ist erst mal verwundert, wie es dass gibt, weil wir haben ja eh so eine tolle Geimpft- + Genesenenquote.

Aber der Schutz der Genesenen ist halt vollkommen aufgebraucht, und bei den Geimpften gibt es unzählige Scheingeimpfte und beim Rest hat der Impfschutz wieder nachgelassen.

Dieses Szenario ist in jedem Fall wahrscheinlicher, als dass diese Regierung bis 2024 hält.

[PjotrTG]

Fuxxl schrieb vor 2 Minuten:

Ja, was mMn fehlt ist ein konkreter Vorteil, wenn man sich jetzt gleich impfen lässt. So wie die Lage ist würde ich als schwurbler auch erstmal warten bis ein Brief kommt und dann entscheiden wie ich weitermache. 

Deswegen ist der Lockdown für alle derzeit ja so fatal - die Zertifikate sind quasi wertlos.

[Gatrik]

Petroleum schrieb vor 56 Minuten:

also ich bin weiß ja nicht, was ihr alle so verdient, aber für weite teile der bevölkerung ist eine geldstrafe von einigen hundert euro auch schon extrem unangenehm. - noch dazu, wenn's dann ein abo gibt. mag sein, dass man den radikalen rand damit nicht einschüchtert, aber es wird genug faule schlapfen geben, die sich dann doch lieber impfen lassen. da bin ich mir sicher. 

Das glaub ich auch. Zumal Ludwig ja auch eine Impfpflicht am Arbeitsplatz will. Da wird man sichs 2x überlegen ob man seine Existenz riskieren möchte.

Der Österreicher ist eh simpel gestrickt. Er explodiert schnell mal, gibt aber schlussendlich doch noch murrend klein bei.

 

Der Österreicher ist kein Umstürzler und 1848 waren wir noch Deutsche  

bearbeitet 6. Dezember 2021 von Gatrik

[PjotrTG]

bianco verde schrieb vor 18 Minuten:

Liebe Kolleginnen und Kollegen nach einer Nacht darüber schlafen plädiere ich dafür, die Kirche im Dorf zu lassen. 

Das Gesetz, so wie es kolportiert wurde, ist ausreichend. Weil:

• Es wird eine Impfpflicht festgehalten. Wer sich nicht daran hält, verstößt gegen das Gesetz. Ich weiß, man redet gerne hart und das besonders auch im Internet, aber wenn es darauf ankommt, halten sich normale Leute an das Gesetz. Es sind nur wenige, die regelmäßig falsch parken oder schwarz fahren, um ein Beispiel aus dem Alltag zu nehmen. 
• Die Strafen sind im Rahmen, aber dennoch empfindlich. Jeder von uns ärgert sich schon, wenn er 20 € - 80 € zahlen muss, weil er ins Radar gefahren ist. Hier reden wir von deutlich höheren Summen, die sich wiederholen.
• Es wird schwer, beziehungsweise bedarf es erheblichen Aufwand, das Gesetz zu umgehen. Natürlich kann man einen Arzt finden, der derartige Atteste ausstellt, aber da eine derartige Umgehung nicht im Sinne des Gesetzgebers ist, kann davon ausgegangen werden, dass hier Kontrollen stattfinden werden. Es bedarf also durchaus eines starken Willens, fast möchte man von krimineller Energie sprechen, um das Gesetz zu umgehen.
• Gleiches gilt auch für diverse "Sammelaktionen" oder "Gruppenkonten". Auch das ist jetzt Larifarigerede, wenn es dann Pflicht wird, wird es vielen zu blöd sein, einen monatlichen Betrag einzuzahlen, nur damit man in Konflikt mit dem Gesetz gerät. Ganz zu schweigen vom Umstand, dass dies illegal ist.
• Man gibt den Impfgegnern mehr Zeit. Ich weiß, das ist nicht unbedingt, was viele von uns hier gerne hören möchten, aber es ist sinnvoll, wenn man es aus Sicht des Gesetzgebers betrachtet. Impfgegner bekommen nun die Zeit, sich ihre Impfung zu holen, ohne ihr Gesicht zu verlieren. Man geht damit, wenn auch nicht einen Schritt auf Impfgegner zu, aber zumindest bewegt man sich nicht unnötig weit weg. Als Regierung muss man auch die Einheit der Gesellschaft im Auge haben und da ist ein sanfterer Zwang besser als radikaler Zwang.

 

Selbstverständlich trifft das nur auf "normale" Impfverweigerer zu. Also durchschnittliche Leute, die sich halt verrannt haben, Typen wie unsere Sekretärin, die meinte, dass sie eh vor einem Jahr Corona hatte, also warum impfen lassen, oder der Nachbar, der meint, dass es eh reicht, wenn sich alle anderen impfen lassen, oder die Kollegin, die schwanger werden will und  zwar ein Studium abgeschlossen hat aber es immer noch nicht behirnt hat, dass sie sich trotzdem impfen lassen kann ("weil weißt, man hört so viel und ich weiß halt nicht und so"). Auch unsere Internethelden hier werden sich - da bin ich mir sicher - brav impfen lassen, lediglich die Hardcore-Exemplare diversester Gruppierungen, von den Esotanten bis hin zu den Staatsverweigerern, werden Probleme bekommen.

Also eines, es kam hier schon mehrfach, empfinde ich schon ein wenig als - bitte nicht übel nehmen - etwas naives Vertrauen in gewisse Umstände. 

Denn: Weder wird es eine gesetzliche „Definition“ der Umstände geben (sonst gäbe es sie schon), wann jemand nicht geimpft werden kann, noch muss dazu etwas gefälscht werden. Solange eine Befreiung denkbar ist, und quasi alle Ärzte darüber relativ frei ermessen können, kann man auch nicht von „krimineller Energie“ oä sprechen. Es wird schlicht Ärzte geben, die das Risiko von Herzmuskelentzündungen bei gewissen Patienten sehr hoch sehen, oder eine ähnliche, quasi unwiderlegbare Diagnose stellen - das ist völlig klar und wird auch nicht zu „Konsequenzen“ führen, wenn der Arzt nicht präpotent genug ist, die Patienten nicht zu untersuchen oder öffentliche Äußerungen zu tätigen. 
 

[Gatrik]

_Wurzelsepp_ schrieb vor 22 Minuten:

Es gibt aber mehr Erwachsene die nicht geimpft sind und nicht bei denen Demos sind. Da ist, glaub ich, noch viel zu holen. 

So blöd as klingt, sogar mitn Totimpfstoff. Unabhängig seiner Wirksamkeit. 

Johnson

Das mit dem Totimpfstoff ist sowas von lächerlich, vor allem weil die mRNA-Technologie einfach überlegen ist, aber wenn die Plebs sich dann damit impfen lässt - mir solls recht sein.

 

[matthias1745]

_Wurzelsepp_ schrieb vor 25 Minuten:

Es gibt aber mehr Erwachsene die nicht geimpft sind und nicht bei denen Demos sind. Da ist, glaub ich, noch viel zu holen. 

So blöd as klingt, sogar mitn Totimpfstoff. Unabhängig seiner Wirksamkeit. 

Johnson

Da wird der der patriech oder wie er heisst gleich erklären, dass das nicht sein kann. 

[LiamG]

aurinko schrieb vor 15 Minuten:

Ich bleibe dabei die faulen Schlapfen werden zuerst mal versuchen ohne Impfung durchzukommen (wer weiß, wie überhaupt kontrolliert wird), als zweiten Weg dann entweder ein gefälschtes Impfzertifikat wählen, sich einen Arzt suchen der eine Impfbefreiung ausstellt oder sich jetzt noch infizieren um als Genesen zu gelten.

Ohne Impfung durchkommen bzw. Impfzertifikat fälschen wirds nicht spielen wenn die alle Ungeimpften anschreiben. Maximal, dass sie sich was aus dem Ausland besorgen das man dann in Österreich nachtragen muss oder sie haben einen Arzt, der ihnen eine nichtexistente Impfung einträgt. Ärzte die das machen wirds sicher vereinzelt geben, aber ob man sich dadurch wirklich den Job versauen möchte lasse ich mal dahingestellt. Weil rauskommen wirds irgdendwann mit Sicherheit.

Ist in meinen Augen beides ein ziemlicher Aufwand um einer einfachen Impfung zu entgehen und auch nicht vergleichbar mit dem Ausdrucken eines gefälschten Zettels, der in 99% der Fälle ohnehin nicht gescanned wird.

Um zum Wirten zu kommen wirds wohl noch reichen, den Staat wirst damit halt nicht verarschen können, wenn nix in ELGA eingetragen ist und du weiterhin Briefe bekommst.

[Neocon]

Mal ein kurzer Überblick wie die Impfpflicht und vor allem die Strafen in der Praxis aussehen werden (wenn es so kommt wie derzeit kolpotiert wird):

Mitte Februar bekommen alle Umgeimpften einen Brief, sich bis 15.3. impfen zu lassen. Alle die zu diesem Datum nicht vollständig geimpft sind, bekommen ab dann eine Strafverfügung (vereinfachtes Verwaltungsstrafverfahren). Die Höhe wird von der Bezirkshauptmannschaft/Magistrat festgelegt und darf maximal € 600 betragen. Damit es hier eine einheitliche Linie gibt, kann der Gesundheitsminister per Verordnung die Höhe festlegen (muss unter der Höchststrafe liegen also max. 599 Euro). Denkbar wäre aber auch, dass es in der ersten Runde nur € 300 sind. Oder vielleicht auch € 500.

Ein Ungeimpfter hat dann drei Möglichkeiten:

a) Er akzeptiert die Strafe und zahlt den Betrag innerhalb der Frist (z.B. 14 Tage) ein. Damit ist das vereinfachte Verfahren beendet. Nach 3 Monaten geht das Spielchen erneut los.

b) Die Strafverfügung wird beeinsprucht. Dabei kann man die Strafe dem Grunde nach oder auch nur die Höhe beeinspruchen. Oder beides. Die Höhe macht Sinn, wenn man Geringverdiener ist und das geltend macht (z.B. mit Einkommensnachweis). Die Behörde kann die Strafhöhe dann reduzieren (muss aber nicht). Die Strafe bleibt aber und wird rechtskräftig (und kann damit auch exekutiert werden). Wird die Strafe dem Grunde nach beeinsprucht (weil man der Ansicht ist, nichts Falsches gemacht zu haben), ist die Strafverfügung hinfällig und es wird ein ordentliches Verfahren eingeleitet. Der Strafrahmen steigt damit auf € 3.600. Die Behörde hat nun ein Ermittlungsverfahren durchzuführen, in dem die Einwände geprüft werden müssen. Zum Beispiel kann hier eine Befreiung von der Impfpflicht vorgelegt werden. Am Ende des Verfahrens steht ein Strafbescheid. Die Höhe hängt von verschiedenen Umstände ab (Einkommen, Schwere des Verschuldens, Wiederholungstat etc.). Sie wird wohl sicherlich deutlich höher als die ursprüngliche Strafe sein. Ich würde mal im Bereich von € 1.000 bis € 2.000 schätzen. Der Strafbescheid kann beim Landesverwaltungsgericht bzw. in weiterer Folge beim VwGH und/oder beim VfGH bekämpft werden. Erst wenn die Strafe rechtskräftig wird, kann diese exekutiert werden.

c) Die Strafverfügung wird ignoriert. Wird weder bezahlt noch beeinsprucht, wird die Strafe rechtskräftig und kann exekutiert werden. In erster Linie erfolgt das über Gehaltspfändung. Der Arbeitgeber wird vom Gericht über die Strafe informiert und muss diese vom Gehalt abziehen und abführen. Das gilt soweit ich weiß auch für AMS-Geld. Eine Pfändung ist aber nur bis zum Existenzminimum möglich. Wer z.B. nur € 500 verdient, dem kann nichts abgezogen werden. In diesem Fall kann der Exektuor denjenigen aufsuchen und schauen, ob es verwertbares Vermögen gibt (z.B. Fernseher). Erst wenn all das nichts bringt, kommt die Ersatzfreiheitsstrafe zur Anwendung und jemand muss ins Gefängnis. Bin da alles andere als ein Experte, aber ich schätze, dass bis dahin wohl schon ein Jahr vergangen ist.

Edit: Falls sich wer nach Erhalt der Strafe impfen lassen möchte, dann muss er die Strafverfügung beeinspruchen. Kann er dann im Laufe des ordentlichen Verfahrens die Impfung nachweisen, ist das Verfahren (ohne Strafe) einzustellen. Hier kann man ggf. auch eine Fristerstreckung beantragen. Bei einer bereits rechtskräftigen Strafe nützt die Impfung nichts. Außer die Behörde verfolgt die Eintreibung der Strafe nicht weiter.

bearbeitet 6. Dezember 2021 von Neocon

[_Wurzelsepp_]

Neocon schrieb Gerade eben:

Mal ein kurzer Überblick wie die Impfpflicht und vor allem die Strafen in der Praxis aussehen werden (wenn es so kommt wie derzeit kolpotiert wird):

Mitte Februar bekommen alle Umgeimpften einen Brief, sich bis 15.3. impfen zu lassen. Alle die zu diesem Datum nicht vollständig geimpft sind, bekommen ab dann eine Strafverfügung (vereinfachtes Verwaltungsstrafverfahren). Die Höhe wird von der Bezirkshauptmannschaft/Magistrat festgelegt und darf maximal € 600 betragen. Damit es hier eine einheitliche Linie gibt, kann der Gesundheitsminister per Verordnung die Höhe festlegen (muss unter der Höchststrafe liegen also max. 599 Euro). Denkbar wäre aber auch, dass es in der ersten Runde nur € 300 sind. Oder vielleicht auch € 500.

Ein Ungeimpfter hat dann zwei Möglichkeiten:

a) Er akzeptiert die Strafe und zahlt den Betrag innerhalb der Frist (z.B. 14 Tage) ein. Damit ist das vereinfachte Verfahren beendet. Nach 3 Monaten geht das Spielchen erneut los.

b) Die Strafverfügung wird beeinsprucht. Dabei kann man die Strafe dem Grunde nach oder auch nur die Höhe beeinspruchen. Oder beides. Die Höhe macht Sinn, wenn man Geringverdiener ist und das geltend macht (z.B. mit Einkommensnachweis). Die Behörde kann die Strafhöhe dann reduzieren (muss aber nicht). Die Strafe bleibt aber und wird rechtskräftig (und kann damit auch exekutiert werden). Wird die Strafe dem Grunde nach beeinsprucht (weil man der Ansicht ist, nichts Falsches gemacht zu haben), ist die Strafverfügung hinfällig und es wird ein ordentliches Verfahren eingeleitet. Der Strafrahmen steigt damit auf € 3.600. Die Behörde hat nun ein Ermittlungsverfahren durchzuführen, in dem die Einwände geprüft werden müssen. Zum Beispiel kann hier eine Befreiung von der Impfpflicht vorgelegt werden. Am Ende des Verfahrens steht ein Strafbescheid. Die Höhe hängt von verschiedenen Umstände ab (Einkommen, Schwere des Verschuldens, Wiederholungstat etc.). Sie wird wohl sicherlich deutlich höher als die ursprüngliche Strafe sein. Ich würde mal im Bereich von € 1.000 bis € 2.000 schätzen. Der Strafbescheid kann beim Landesverwaltungsgericht bzw. in weiterer Folge beim VwGH und/oder beim VfGH bekämpft werden. Erst wenn die Strafe rechtskräftig wird, kann diese exekutiert werden.

c) Die Strafverfügung wird ignoriert. Wird weder bezahlt noch beeinsprucht, wird die Strafe rechtskräftig und kann exekutiert werden. In erster Linie erfolgt das über Gehaltspfändung. Der Arbeitgeber wird vom Gericht über die Strafe informiert und muss diese vom Gehalt abziehen und abführen. Das gilt soweit ich weiß auch für AMS-Geld. Eine Pfändung ist aber nur bis zum Existenzminimum möglich. Wer z.B. nur € 500 verdient, dem kann nichts abgezogen werden. In diesem Fall kann der Exektuor denjenigen aufsuchen und schauen, ob es verwertbares Vermögen gibt (z.B. Fernseher). Erst wenn all das nichts bringt, kommt die Ersatzfreiheitsstrafe zur Anwendung und jemand muss ins Gefängnis. Bin da alles andere als ein Experte, aber ich schätze, dass bis dahin wohl schon ein Jahr vergangen ist.

15.03. Austria Wien 

[miffy23]

LiamG schrieb vor 4 Minuten:

den Staat wirst damit halt nicht verarschen können, wenn nix in ELGA eingetragen ist und du weiterhin Briefe bekommst.

Wir wissen ja noch gar nicht, wie das kontrolliert werden wird, oder? Meines Wissens dürfte eine andere Behörde ja nicht einfach ins ELGA reinschauen.

[Pimmi]

Gatrik schrieb vor 7 Minuten:

Das mit dem Totimpfstoff ist sowas von lächerlich, vor allem weil die mRNA-Technologie einfach überlegen ist, aber wenn die Plebs sich dann damit impfen lässt - mir solls recht sein.

 

totimpfstoff ist halt derzeit angesagt bei den schwurblern, die sind ja da sehr situationselastisch:

zuerst: mns führt dazu dass man zu wenig sauerstoff bekommt, die leute werden dran sterben. danach kamen die tests: da waren die dann schlimm. und unnötig weil man trägt ja maske (plötzlich?). als die impfung kam sagten dann die schwurbler sie gehen ja eh dauernd testen - obwohl sie bis dahin gegen das testen waren. wenn dann also irgendwann der totimpfstoff kommt wird man auch gegen den ein argument finden (wenn des schon "tot" heißt was glaubst werden's da dann spritzen).

[LiamG]

miffy23 schrieb vor 1 Minute:

Wir wissen ja noch gar nicht, wie das kontrolliert werden wird, oder? Meines Wissens dürfte eine andere Behörde ja nicht einfach ins ELGA reinschauen.

Mag sein. Von irgendwo müssen sie aber die Daten herbekommen um zu wissen wen sie anschreiben. 

[raumplaner]

Pimmi schrieb vor 1 Minute:

totimpfstoff ist halt derzeit angesagt bei den schwurblern, die sind ja da sehr situationselastisch:

zuerst: mns führt dazu dass man zu wenig sauerstoff bekommt, die leute werden dran sterben. danach kamen die tests: da waren die dann schlimm. und unnötig weil man trägt ja maske (plötzlich?). als die impfung kam sagten dann die schwurbler sie gehen ja eh dauernd testen - obwohl sie bis dahin gegen das testen waren. wenn dann also irgendwann der totimpfstoff kommt wird man auch gegen den ein argument finden (wenn des schon "tot" heißt was glaubst werden's da dann spritzen).

der erzeuger könnte angepatzt werden (big pharma, ostküste, sonstiger dreck).

das zulassungsverfahren wird ihnen nicht passen.

man will weiterhin keine laborratte sein.

corona ist eh vorbei/harmlos/hat's nie gegeben.

[parazitu]

Karli is Kanzler und scho sinken die Zahlen 

Vl. ist doch er der Heilige Messias 

bearbeitet 6. Dezember 2021 von parazitu