COVID-19 in Österreich

[Sohnemann]

Admira Fan schrieb vor 16 Minuten:

Die Verweigerer die ich kenne:

2x Teamleiter Flughafen Wien Abfertigung

1x TU Wien Professorin

1x Altenpflegerin

1x Mitarbeiter SVA

also da kann jeder die Strafe zahlen

Also ich kenne schon mal einige persönlich, die sich das nicht leisten können. 

Teilweise Teilzeitkräfte oder verschuldete Personen. 

Wird sich wohl die Waage halten.

[Admira Fan]

Sohnemann schrieb Gerade eben:

Also ich kenne schon mal einige persönlich, die sich das nicht leisten können. 

Teilweise Teilzeitkräfte oder verschuldete Personen. 

Wird sich wohl die Waage halten.

Die können sich ja zum Glück impfen lassen

[Neocon]

Zu den 600€ vs. 3.600€ Strafrahmen. Da geht es wohl um das vereinfachte Strafverfahren (wie bei einer Anonymverfügung). Man bekommt also eine Strafe von zB 400€ und wenn man zahlt ist die Sache erledigt (bis in 3 Monaten die nächste kommt). Beeinsprucht man die Strafe bzw. zahlt nicht, wird ein ordentliches Verfahren eingeleitet, wo der Strafrahmen bei 3.600€ liegt.

[reallumpi]

Neocon schrieb vor 22 Minuten:

Zu den 600€ vs. 3.600€ Strafrahmen. Da geht es wohl um das vereinfachte Strafverfahren (wie bei einer Anonymverfügung). Man bekommt also eine Strafe von zB 400€ und wenn man zahlt ist die Sache erledigt (bis in 3 Monaten die nächste kommt). Beeinsprucht man die Strafe bzw. zahlt nicht, wird ein ordentliches Verfahren eingeleitet, wo der Strafrahmen bei 3.600€ liegt.

Dh diejenigen die die 600€ locker zahlen können kaufen sich gemütlich frei? Oder gibt's bei sowas behördenseits die Möglichkeit vom vereinfachten Strafverfahren zu einem "normalen" (wie man das dann eben nennt, keine Ahnung) zu wechseln und z.b. nach dem 2. mal auf die Höchststrafe zu schwenken? Schon klar, ohne fertigen Gesetzestext vmtl schwer zu sagen, aber gibt es sowas bei anderen Dingen auch?

[raumplaner]

reallumpi schrieb Gerade eben:

Dh diejenigen die die 600€ locker zahlen können kaufen sich gemütlich frei? Oder gibt's bei sowas behördenseits die Möglichkeit vom vereinfachten Strafverfahren zu einem "normalen" (wie man das dann eben nennt, keine Ahnung) zu wechseln und z.b. nach dem 2. mal auf die Höchststrafe zu schwenken? Schon klar, ohne fertigen Gesetzestext vmtl schwer zu sagen, aber gibt es sowas bei anderen Dingen auch?

ist halt die frage, ob sie es so gemütlich empfinden. ich glaub selbst die kleine strafe wird sie wurmen, denn plötzlich agieren sie ja so wie der staat es vorsieht.

[reallumpi]

raumplaner schrieb vor 7 Minuten:

ist halt die frage, ob sie es so gemütlich empfinden. ich glaub selbst die kleine strafe wird sie wurmen, denn plötzlich agieren sie ja so wie der staat es vorsieht.

Das is halt die Frage, es gibt vmtl genug denen Ideologie bedingt die 200€ nicht weh tun, die sehen das ja als quasi Preis der Rebellion oder so....

[Neocon]

reallumpi schrieb vor 5 Minuten:

Dh diejenigen die die 600€ locker zahlen können kaufen sich gemütlich frei? Oder gibt's bei sowas behördenseits die Möglichkeit vom vereinfachten Strafverfahren zu einem "normalen" (wie man das dann eben nennt, keine Ahnung) zu wechseln und z.b. nach dem 2. mal auf die Höchststrafe zu schwenken? Schon klar, ohne fertigen Gesetzestext vmtl schwer zu sagen, aber gibt es sowas bei anderen Dingen auch?

Grundsätzlich kann glaub ich auch gleich ein ordentliches Verfahren eingeleitet werden. Aber das ist wesentlich aufwändiger. Kann mir nicht vorstellen, dass das standardmäßig durchgeführt wird.

[fcw_1913]

reallumpi schrieb Gerade eben:

Das is halt die Frage, es gibt vmtl genug denen Ideologie bedingt die 200€ nicht weh tun, die sehen das ja als quasi Preis der Rebellion oder so....

die ganzen Kinder dieser Eltern saufen ja schon keinen Kakao mehr in der Schule, um das Geld zusammenzukriegen 

[raumplaner]

reallumpi schrieb vor 6 Minuten:

Das is halt die Frage, es gibt vmtl genug denen Ideologie bedingt die 200€ nicht weh tun, die sehen das ja als quasi Preis der Rebellion oder so....

oder es ist ein einknicken. man sollte ja die strafe zweckwidmen und dafür impfstoff für andere staaten kaufen. oder hunde und katzen impfen

[reallumpi]

raumplaner schrieb vor 11 Minuten:

oder es ist ein einknicken. man sollte ja die strafe zweckwidmen und dafür impfstoff für andere staaten kaufen. oder hunde und katzen impfen

Irgendwo steht eh dass die Strafen zumindest für die Spitäler im Sprengel zweckgebunden sind. Das ist zumindest mal eine halbwegs sinnvolle Widmung. 

Neocon schrieb vor 20 Minuten:

Grundsätzlich kann glaub ich auch gleich ein ordentliches Verfahren eingeleitet werden. Aber das ist wesentlich aufwändiger. Kann mir nicht vorstellen, dass das standardmäßig durchgeführt wird.

Ja is klar, aber bei "Wederholungstätern" würde es Sinn machen. Alle verfahren aufwändig zu führen is komplett illusorisch, das ist eh jedem klar denk ich. Wobei das eh spannend wird wenn tausende schwurbler Einspruch einlegen und damit die Behörden vor eine personelle Herausforderung stellen. So easy werden die das nicht bearbeiten können? Haben im Verwaltungsstrafrecht Einsprüche eigentlich aufschiebende Wirkung? Meine wo gelesen zu haben dass das nicht so ist?

[OidaFoda]

fcw_1913 schrieb vor 22 Minuten:

die ganzen Kinder dieser Eltern saufen ja schon keinen Kakao mehr in der Schule, um das Geld zusammenzukriegen 

Ist das eh kein Fake, das kann man fast nicht glauben 

[reallumpi]

OidaFoda schrieb Gerade eben:

Ist das eh kein Fake, das kann man fast nicht glauben 

Natürlich ist das echt. Welche 7 jährige hat kein Konto für ihr Taschengeld wo sie das Geld lieber liegen lässt um die Strafen zu bezahlen? 

[LiamG]

Was mich an der Geschichte mehr stört als die Strafen ist, dass da erst mitte Februar Briefe geschickt werden und erst ab mitte März gestraft wird. Somit verzögert sich die Impfpflicht erst recht wieder. Warum kann man da nicht sagen, ab 1. Februar brauchts zumindes den ersten Stich oder es ist die erste Strafe fällig? Da kann man sich schon darauf einstellen, dass wir bis April/Mai weiterhin weit entfernt vom "normalen" Leben sein werden.

[parazitu]

LiamG schrieb Gerade eben:

Was mich an der Geschichte mehr stört als die Strafen ist, dass da erst mitte Februar Briefe geschickt werden und erst ab mitte März gestraft wird. Somit verzögert sich die Impfpflicht erst recht wieder. Warum kann man da nicht sagen, ab 1. Februar brauchts zumindes den ersten Stich oder es ist die erste Strafe fällig? Da kann man sich schon darauf einstellen, dass wir bis April/Mai weiterhin weit entfernt vom "normalen" Leben sein werden.

weil die Impfpflicht nicht kommen wird, bis dahin die Zahlen wieder passen und die Politiker mit Neuwahlen beschäftigt sein werden ...

[WorkingPoor]

LiamG schrieb vor 1 Minute:

Was mich an der Geschichte mehr stört als die Strafen ist, dass da erst mitte Februar Briefe geschickt werden und erst ab mitte März gestraft wird. Somit verzögert sich die Impfpflicht erst recht wieder. Warum kann man da nicht sagen, ab 1. Februar brauchts zumindes den ersten Stich oder es ist die erste Strafe fällig? Da kann man sich schon darauf einstellen, dass wir bis April/Mai weiterhin weit entfernt vom "normalen" Leben sein werden.

Aber Briefe mit dem Hinweis sich impfen zu lassen verschicken, gingen wegen dem Datenschutz nicht.