GIS Gebühren

[firewhoman]

Hammerwerfer schrieb vor 1 Stunde:

Man könnte auch wo als Zeuge geladen sein.

Richtig, daran dachte ich.

chili schrieb vor 1 Stunde:

Das ist doch bullshit, sorry. Ich stimme mit der Registrierung bei gar nix zu. Wir alle sind laut neuem Gesetz dazu verpflichtet und mit der Registrierung schöpfe ich lediglich meine Möglichkeiten aus die Zahlungsoption zu wählen. Wenn du auf das verzichtest ist es eh deine Sache und musst du mit den Konsequenzen leben. Ich find's auch kacke, dass ich das jetzt zahlen muss obwohl ich weder TV noch Radio hab - aber eine Zustimmung ist die gesetzlich vorgeschriebene Registrierung nicht und auch kein Argument für die Abschaffung.

Aber sowas von Dieses!

[Hammerwerfer]

Aber jetzt ohne scheiß: werden Leute welche noch nicht GIS zahlen gar nicht schriftlich darüber informiert, dass man sich online registrieren kann/soll und so auch einen 2 Monats Abbucher festlegen können?

[firewhoman]

Hammerwerfer schrieb vor 3 Minuten:

Aber jetzt ohne scheiß: werden Leute welche noch nicht GIS zahlen gar nicht schriftlich darüber informiert, dass man sich online registrieren kann/soll und so auch einen 2 Monats Abbucher festlegen können?

Keine Ahnung - gar so viele werden's nicht sein, die meisten zahlen ja schon auf die eine oder andere Art und sind damit "registriert".

[Neocon]

Hammerwerfer schrieb vor 34 Minuten:

Aber jetzt ohne scheiß: werden Leute welche noch nicht GIS zahlen gar nicht schriftlich darüber informiert, dass man sich online registrieren kann/soll und so auch einen 2 Monats Abbucher festlegen können?

So wie ich das Gesetz verstanden habe müsstest du dich eigentlich aktiv anmelden. Falls du das nicht machst, bekommst du im Laufe des Jahres (keine Ahnung ob schon im Jänner oder erst im Juli) eine Aufforderung zur Anmeldung. Wenn du diese innerhalb der Frist durchführst, ist alles ok und du musst keine Strafe zahlen.

bearbeitet 28. Dezember 2023 von Neocon

[Hammerwerfer]

Neocon schrieb vor 16 Minuten:

So wie ich das Gesetz verstanden habe müsstest du dich eigentlich aktiv anmelden. Falls du das nicht machst, bekommst du im Laufe des Jahres (keine Ahnung ob schon im Jänner oder erst im Juli) eine Aufforderung zur Anmeldung. Wenn du diese innerhalb der Frist durchführst, ist alles ok und du musst keine Strafe zahlen.

Also kommt da nicht gleich der Erlagschein für das ganze Jahr?

[Neocon]

Hammerwerfer schrieb vor 59 Minuten:

Also kommt da nicht gleich der Erlagschein für das ganze Jahr?

Könnte sein. Wobei meiner Ansicht nach es reichen würde, wenn man den bis dahin offenen Betrag innerhalb der Frist bezahlt und eine Anmeldung durchführt. Genau wird man das aber erst sagen können, wenn die Schreiben rausgehen.

Ich werde die Anmeldung wohl einfach in den nächsten Tagen durchführen (auch wenn's mir etwas widerstrebt). Die Pflicht der Entrichtung der Abgabe gilt unabhängig einer Anmeldung so oder so ab 1.1. und ich kann mir nicht vorstellen, dass man hier einfach vergessen wird (sofern man normal hauptgemeldet ist).

[WorkingPoor]

Steht das eigentlich in irgendeinem Gesetz drinnen, dass man sich anmelden muss? Oder ist das nur eine Anordnung vom türkisen Weißmann?

[Neocon]

WorkingPoor schrieb vor 8 Minuten:

Steht das eigentlich in irgendeinem Gesetz drinnen, dass man sich anmelden muss? Oder ist das nur eine Anordnung vom türkisen Weißmann?

§ 9 ORF-Beitrags-Gesetz 2024

Hier als PDF

[reallumpi]

Neocon schrieb vor 12 Minuten:

§ 9 ORF-Beitrags-Gesetz 2024

Hier als PDF

Jetzt erwartest du, dass er das liest UND versteht? Mutig...

[WorkingPoor]

Neocon schrieb vor 23 Minuten:

§ 9 ORF-Beitrags-Gesetz 2024

Hier als PDF

Ist mir trotzdem egal. Ich muss nicht jedes Gesetz und jeden Paragraphen kennen. Sollen einen RSa-Brief schicken.

Und man muss sich nicht zwingend anmelden.

Zitat

§ 14. (1) Liegt für eine Adresse im Sinne des § 3 Abs. 1 keine Anmeldung (§ 9 Abs. 1) vor, so hat die
Gesellschaft jene, die dort im Zentralen Melderegister mit Hauptwohnsitz gemeldet sind, zur Entrichtung
des ORF-Beitrags aufzufordern (§ 12 Abs. 2). Sie kann von ihnen zu diesem Zweck die Angabe der Daten
nach § 9 Abs. 2 Z 1 verlangen.

 

bearbeitet 28. Dezember 2023 von WorkingPoor

[Iniesta]

WorkingPoor schrieb vor 21 Minuten:

Ist mir trotzdem egal. Ich muss nicht jedes Gesetz und jeden Paragraphen kennen. Sollen einen RSa-Brief schicken.

Und man muss sich nicht zwingend anmelden.

 

wenn jetzt bspw. nur 1 nebenwohnsitz in Ö hat ist man aus dem schneider?

[lx99]

Iniesta schrieb vor 21 Stunden:

wenn jetzt bspw. nur 1 nebenwohnsitz in Ö hat ist man aus dem schneider?

Wie meinst du das? Steht doch eh im Gesetz, dass der Schuldner die im ZMR mit Hauptwohnsitz eingetragene Person ist. MMn ist es nicht möglich, dass eine in AT gemeldete Person nur einen Nebenwohnsitz hat.

Edit: Blödsinn, natürlich kann ein nicht AT Staatsbürger auch nur einen Nebenwohnsitz in AT haben, an dem auch niemand Anderer einen Hauptwohnsitz hat. Also ja, in diesem Fall betrifft einen die Haushaltsabgabe nicht.

bearbeitet 29. Dezember 2023 von lx99

[WorkingPoor]

Iniesta schrieb vor 10 Minuten:

wenn jetzt bspw. nur 1 nebenwohnsitz in Ö hat ist man aus dem schneider?

An einem Nebenwohnsitz wäre man ja auch gemeldet, wie ich meine. Ginge wohl nur bei einem EFH durch, wenn sich dort niemand angemeldet hat. Falls das so geht.

[firewhoman]

WorkingPoor schrieb vor 39 Minuten:

Ist mir trotzdem egal. Ich muss nicht jedes Gesetz und jeden Paragraphen kennen. 

Ich fürchte schon. Ist im ABGB so geregelt - sinngemäß: Ein Gesetz hat auch dann Rechtskraft und ist vollstreckbar, wenn du es nicht kennst.

Stell dir das bei der StVO vor ... Man kann ja nicht alle neuen Vorschriften kennen, die herausgekommen sind  seit ich vor 40 Jahren den Führerschein gemacht habe!? Doch, kann man und muss man!

bearbeitet 28. Dezember 2023 von firewhoman

[WorkingPoor]

firewhoman schrieb vor 1 Minute:

Ich fürchte schon. Ist im AGBG so geregelt - sinngemäß: Ein Gesetz hat auch dann Rechtskraft und ist vollstreckbar, wenn du es nicht kennst.

Stell dir das bei der StVO vor ... Man kann ja nicht alle neuen Vorschriften kennen, die herausgekommen sind  seit ich vor 40 Jahren den Führerschein gemacht habe!? Doch, kann man und muss man!

Wie stellt man sich das in der Praxis vor? Täglich im RiS nach neuen Gesetzen suchen?