ÖH-Wahlen

[Fuxxl]

an peinlichkeit kaum zu überbieten, wie die GRAS-chefin im zib2 liveeinstieg einen "nieder mit der övp"-chor dirigiert

und mit solchen kasperln soll sich jemand ernsthaft an einen tisch setzen? Lächerlich

[Institutor]

Welches Schwein hat hier

welche Sau hat hier?

Meine ganze zeit ist falsch!!!

bearbeitet 25. Mai 2007 von Institutor

[ante jazic]

wer die von gras gestern besoffen im fernsehen.

die nachrichtensendung um 24:00 war ja kabarett, obwohl ich für sie fürchte, die hat es wirklich so gemeint!

[jimmy1138]

Bleibt nur zu hoffen, daß die in den nächsten zwei Jahren nix zu sagen hat. Im Wahlkampf kommt die GRAS mit Sprüchen wie "GRAS wählen statt FLÖten gehen" daher und nach der Wahl soll sich die Fachschaftsliste gefälligst mit Rot und Grün zusammentun, damit's eine "linke ÖH" und keine "rechte ÖH" gibt.

[slivo]

wer die von gras gestern besoffen im fernsehen.

die nachrichtensendung um 24:00 war ja kabarett, obwohl ich für sie fürchte, die hat es wirklich so gemeint!

eigentlich wirklich erschreckend - bist du deppert...

[revo]

Die AG wollte doch schon letztes Mal mit der FLÖ zusammenarbeiten, oder? Die wollten damals jedoch nciht, soweit ich weiß. Würde mich wundern, wenn sie das jetzt machen. Geht sich eine Koalition mit GRAS, Vsstö und KSV(-lili?) aus? Ansonsten gibts wohl keine Koalition.

[jimmy1138]

Die AG wollte doch schon letztes Mal mit der FLÖ zusammenarbeiten, oder?

Das wär sich nicht ausgegangen

Die wollten damals jedoch nciht, soweit ich weiß. Würde mich wundern, wenn sie das jetzt machen. Geht sich eine Koalition mit GRAS, Vsstö und KSV(-lili?) aus?

Nein, ohne Fachschaftsliste geht einfach gesagt gar nix. Weil VSStÖ und GRAS nicht mit der AG wollen.

[JohnDoe]

Auspolitisiert

Drei beliebte Irrtümer zum Ergebnis der ÖH-Wahl beherrschen die Diskussion am Tag danach - Ein Komment@r

Die Wahlen sind geschlagen, und das Ergebnis ist eindeutig: FLÖ und AG konnten zulegen, die GRAS, aber vor allem der VSStÖ mussten Rückschläge einstecken. Dass die Aktionsgemeinschaft an ihren (ehemaligen und gegenwärtigen) Hochburgen, der BOKU und der WU, besonders triumphieren konnte, ist weniger überraschend. Dass sie allerdings etwa an der linken Uni Wien dem VSStÖ den zweiten Platz streitig machen konnte, ist schon ein deutlicheres Signal. Die lange Wahlnacht ist vorbei, und während langsam wieder Nüchternheit einkehrt, suchen die Fraktionen nach Fehlern, Erfolgsmodellen und Gründen für die Ergebnisse. Patentlösungen sind schnell gefunden – manche allerdings zu Unrecht. Drei Irrtümer, die in den heutigen Statements herumgeistern:

1) "Das Wahlrecht ist ja gar nicht so schlecht"

Doch. Das Wahlrecht ist sinnlos kompliziert, in Teilen undemokratisch und unfair. Auch wenn der VfGH vor einigen Monaten die indirekte Bestellung als nicht gegen das demokratische Prinzip und den Gleichheitsgrundsatz verstoßend beurteilt hatte – nur weil ein Gesetz nicht verfassungswidrig ist, muss es noch lange nicht korrekt sein. Auch das Argument, dass sich ja ein für die großen (und damit die links dominierten) Unis nachteiliges Wahlrecht schon 2005 hätte auswirken müssen, geht ins Leere: Es hat sich natürlich ausgewirkt. Mit der allgemeinen Mobilisierung gegen die Bildungspolitik der Regierung Schüssel II ging allerdings auch ein Ruck durch die Studentenschaft, die vermehrt links wählte. Die Frage ist also vielmehr: Wie wäre die Wahl 2005 ausgegangen, wenn es kein neues Wahlsystem gegeben hätte. Es ist wohl keine zu gewagte Prognose, zu behaupten, dass die linken Fraktionen dann einen noch beachtlicheren Erfolg eingefahren hätten. Dieses Mal hat sich das Wahlrecht weniger auf die großen Fraktionen, sondern vor allem auf das Ergebnis der FLÖ ausgewirkt, die davon profitieren konnten.

2) "Das Ergebnis bedeutet einen Rechtsruck"

Natürlich ist unstrittig, dass die AG weiter rechts im politischen Spektrum angesiedelt ist als GRAS und VSStÖ. Aber eine ÖH-Wahl ist keine Nationalratswahl. Wer die AG wählt, muss nicht unbedingt konservativ oder ÖVP-Anhänger sein. Ein Teil derjenigen, die in den vergangenen Tagen für die Aktionsgemeinschaft gestimmt haben, haben dies sicher aus Sympathie für deren politische Ausrichtung getan – der überwiegende Teil fand aber vermutlich einfach, dass die Servicearbeit der gewählten Fraktion besser war. Und viele der Studierenden, die 2005 noch gehofft hatten, mit einer Stimme für die sozialistischen StudentInnen den Studiengebühren den Garaus zu machen, sind desillusioniert daheim geblieben: Was sollen sie mit einer Fraktion anfangen, die nicht einmal in der eigenen Kanzler-Partei auf Unterstützung zählen kann? Eines der deutlichsten Signale des Wahlergebnisses ist aber folgendes: Die Fraktionen, die vor allem auf Service und weniger auf Ideologie gesetzt haben – nämlich AG und FLÖ – haben gewonnen.

3) "Studenten wollen eine gesellschaftspolitische ÖH, keine reine Serviceeinrichtung"

Diese Hypothese – so schmerzlich es auch für die gesellschaftspolitisch aktiven linken ÖH-Fraktionen sein mag – hat sich nicht bewahrheitet. Es gibt sicher genügend politisch interessierte StudentInnen – das bedeutet aber nicht, dass sich ihr politisches Interesse auf die Hochschülerschaft richtet. Universitäten sind in Zeiten des Bologna-Prozesses weniger Orte politischen Diskurses als solche der Berufsausbildung. Für viele muss ein Studium in der Zeit von Aufnahmeprüfungen, Studiengebühren und angespanntem Arbeitsmarkt vor allem eines sein: Schnell und schmerzlos. Das ist bedauerlich, aber auch verständlich. Wer will schon über Zukunftsvisionen diskutieren, wenn er keinen Platz in seinem Seminar bekommen hat. Das ist eine Entwicklung, die man akzeptieren muss, um gegenarbeiten zu können – mit belehrenden Aufrufen wird das nicht funktionieren. Keiner verlangt, die Gesellschaftspolitik aus der ÖH-Arbeit auszuklammern, aber ein gleichberechtigtes Miteinander täte auch den linken Fraktionen gut.

Die Aktionsgemeinschaft ist nach den Wahlen 2007 also wieder so stark, wie sie die meiste Zeit in der zweiten Republik war. Die linken Fraktionen haben einen Dämpfer bekommen, auf den sie reagieren können – und sollten. Ob sie auf die Service-Schiene aufspringen oder noch aktiver (auch gegen ihre in Bildungsthemen immer noch handzahmen) Mutterparteien aufbegehren, bleibt ihnen überlassen. Die dritte Variante – einfach so weiterzumachen wie immer – wird jedenfalls nicht anzuraten sein. (Anita Zielina/derstandard.at, 25.5.2007)

[Bam_Margera]

Machtstreitigkeiten sprengen ÖH

Exklusiv - VSStÖ: FLÖ-Vorsitzender Brandl wollte seinen Vorsitz nicht an die GRAS abgegeben - Brandl: "VSStÖ betreibt unreflektierte Parteipolitik"

Die ÖH-Koalition FLÖ-VSStÖ-GRAS ist gesprengt. Das teilte die ÖH-Pressesprecherin Olivia Weiß heute gegenüber derStandard.at mit. Der Grund dafür sei, dass der Vorsitzende Hartwig Brandl (Fachschaftslisten Österreich) seine Funktion als erster Vorsitzender nicht wie im Koalitionsabkommen ausgemacht an die GRAS (Grüne Alternative Studierende) abgeben wollte.

Im Gespräch mit derStandard.at bestätigt Brandl, "dass die Koalition nicht mehr existiert". Grund dafür sei ein Koalitionsbruch von seiten des Verband Sozialistischer StudentInnen. "Es wurde die Linie der Mutterpartei vom VSStÖ sehr unreflektiert übernommen", so Brandl. In den vergangenen zwei bis drei Monaten habe es "massive Vertrauensbrüche" gegeben, so Brandl. So hätten die roten Studenten ein "sinnloses Bashing gegen alles, was gegen die SPÖ ist", betreiben wollen. Beim Entwurf zum neuen Universitätsgesetz (UG) etwa sei es VSStÖ-Linie gewesen, "unbedingt auf die ÖVP böse sein zu müssen". Das vertrage sich nicht mit der im Koalitionsabkommen festgeschriebenen Unabhängigkeit. Die GRAS wiederum habe das zum Teil unterstützt bzw. zumindest nichts dagegen getan.

VSStÖ: "Haben genug Widerstand geboten"

Der VSStÖ ortet hingegen "Machtgelüste" Brandls als Grund für das Ende der Koalition. Seine Argumentation, der VSStÖ würde SPÖ-Politik unreflektiert übernehmen bezeichnet Weiß als "lächerlich". Man habe genug Widerstand geboten und etwa auch zuletzt mit Protesten gedroht, sollte die SPÖ dem Entwurf zur Novelle des Universitätsgesetzes zugestimmen. (derStandard.at "berichtete).

"Mit der Fachschaftsliste werden wir wohl nicht weitermachen, mit der Aktionsgemeinschaft schließen wir eine Koalition aus. Wir haben keine Mehrheit", sagt Weiß vom VSStÖ. In den letzten Monaten hätte die Zusammenarbeit mit den FLÖ ganz gut geklappt. Vor dem Hintergrund der Novellierung des Universitätsgesetzes sei es "bildungspolitisch unverantwortlich", die Koalition zu sprengen, so Weiß.

GRAS "vor den Kopf gestoßen"

Nadja Gasser (GRAS) Gasser ist "völlig vor den Kopf gestoßen". Die Koalition werde mitten in der Diskussion um die UG-Novelle "zum ungünstigsten Zeitpunkt" beendet - dafür entschuldige sie sich bei den Studenten. Was in der Sitzung am Freitag passiert, wollte Gasser wie Lisa Schindler, VSStÖ-Vorsitzende offen lassen. Für letztere ist auch ein Rücktritt eine Option.

Brandl könnte von ÖH-Parlament abgewählt werden

Die StudentInnenvertretung wird alle zwei Jahre neu gewählt. Die nächsten Wahlen sind für 2009 vorgesehen, vorgezogene Neuwahlen sind nicht möglich. Brandl bleibt ÖH-Chef, wenn er nicht von der Bundesvertretung, dem "ÖH-Parlament", mit Zwei-Drittel-Mehrheit abgewählt wird - was aufgrund der Mehrheitsverhältnisse aber unwahrscheinlich ist.

Die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) kommt in der 66-köpfigen Bundesvertretung auf 20 Mandate. Die GRAS verfügt über 15 Sitze, die FLÖ über 14, der VSStÖ über elf. Je ein Mandat halten das Liberale Studentinnen und Studenten Forum, der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) und der Kommunistische StudentInnenverband (KSV). Drei Sitze entfallen auf unabhängige Mandatare.

bearbeitet 20. Juni 2008 von Bam_Margera

[Fuxxl]

oh mein gott, nein!

die koalition wurde GESPRENGT. Wer wird uns jetzt regieren?

Wie soll es weitergehen?

Was werden unsere Möchtegerne-Nachwuchspolitiker jetzt machen?

Doch nciht etwa aufs studium konzentrieren?

[Kjemperud/Hoidalen]

Linkslinke Arbeitsverweigerer

[unnerum]

Keine Angst, es gibt schon ein Paar Naziverbindungen auch noch!