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Apple darf iPhone in Deutschland nicht mehr anbieten

Apple darf das iPhone nicht in Deutschland verkaufen, hat das Landgericht Mannheim in einem aktuellen Urteil entschieden. Das iPhone soll gegen zwei Motorola-Patente über ein Verfahren zum Senden eines Kommunikationssignals sowie über die Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern verstoßen.

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Apple iPhone 4S | © Areamobile

Bei dem Schuldspruch des Landgerichts Mannheim handelt es sich um ein Versäumnis-Urteil, das gegen die Apple Inc. ausgesprochen wurde, weil Apple innerhalb einer gesetzten Frist nicht auf die Anschuldigungen von Motorola reagiert hatte. Zur Streitsache an sich sagt das Urteil zunächst noch nichts Abschließendes aus. Möglicherweise verstößt neben den verschiedenen iPhone-Modellen auch das iPad mit UMTS-Unterstützung gegen die betreffenden Patente im Besitz von Motorola. In dem Urteil wird Apple nicht nur verpflichtet, den Verkauf von mobilen Endgeräten, die die entsprechenden Patente verletzen, zu stoppen, sondern auch offenzulegen, in welchem Umfang das Unternehmen gegen die betreffenden Patente verstoßen hat, damit eine Schadensersatzsumme bestimmt werden kann. Apple müsse Schaden begleichen, der Motorola seit dem 20. März 2002 entstanden ist, heißt es in dem Urteil.

Apple reagiert gelassen auf dasUurteil des Landgerichts Mannheim

Apple selbst reagiert scheinbar gelassen auf den Richterspruch. In einem kurzen Statement erklärte das Unternehmen: "Das ist eine verfahrenstechnische Angelegenheit und hat nichts mit dem Ausgang des eigentlichen Falles zu tun. Es betrifft derzeit weder unsere Fähigkeit in Deutschland Geschäfte zu machen, noch Produkte zu verkaufen." Warum dies Apple zurzeit möglich sein soll, bleibt fraglich. Apple darf laut Urteil des Landgerichts Mannheim, das iPhone in Deutschland nicht nur nicht ausliefern, sondern auch nicht anbieten, betont der Patentrechtsexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents, der den Richterspruch vom 4. November 2011 (Az: 7 O 169/11) auch im Internet veröffentlicht hat. Zurzeit ist es jedoch weiterhin möglich, das iPhone im deutschen Online-Shop von Apple zu bestellen. Die Website mit der Anbindung des deutschen Online-Shops ist auf den amerikanischen Mutterkonzern registriert.

Vielleicht hatte Apple bewusst nicht auf Motorolas Anschuldigungen reagiert

In Müllers Blog wird auch spekuliert, dass Apple bewusst darauf verzichtet hat, in dem jüngsten Rechtsstreit mit Motorola vor dem Landgericht Mannheim zu reagieren. Damit könnte der amerikanische Hersteller vermeiden wollen, dass es in verschiedenen EU-Ländern unterschiedlich ausfallende Urteile zu sogenannten FRAND-Patenten kommt und die EU-Kommission ihre angeblich aufgenommenen Ermittlungen gegen Samsung wegen des Umgangs mit seinen 3G-Patenten. Wie berichtet vertritt ein niederlänadisches Gericht die Ansicht, dass Patente über Schlüssel-Technologien auf "faire, vernünftige und nicht-diskriminierende Grundlage" (FRAND) genutzt werden sollten und anderen Anbietern entsprechende Lizenzen angeboten werden müssen.

© areamobile.de

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Fly like an airliner

apple ist halt einfach ein lebensgefühl und eine exklusivmarke, wurscht obs jeder auf der welt hat...

Du widersprichst dir aber auch permanent oder? :S

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Hier noch ein Auszug vom Android-Magazin:

Die Reaktionen der Betroffenen

Von der Unternehmenssprecherin Jennifer Weyrauch-Erickson von Motorola Mobility bekam Florian Müller eine Stellungnahme, die man wie folgt übersetzen könnte: “Je schneller Medien mobil werden, desto wichtiger werden für Motorola Mobility die patentierten Technologien in der drahtlosen Telekommunikationsindustrie. Wir werden uns weiterhin um den Schutz dieses geistigen Eigentums bemühen und sicherstellen, dass unsere Technologien allen Endverbraucher zur Verfügung stehen. Wir hoffen, dass wir in der Lage sind, diese Angelegenheit zu lösen, damit wir uns auf neue Innovationen konzentrieren können.”

Apples Stellungnahme fiel etwas kürzer aus: „Dies ist eine Verfahrensangelegenheit und hat nichts mit der Sache selbst zu tun. Die Sache hat auch keinen Einfluss auf den Verkauf von Produkten in Deutschland.”

Das klingt recht selbstsicher, hat aber auch niemand anders erwartet. Immerhin ist die Beklagte die Firma Apple Inc. in Cupertino. Für den Vertrieb in Deutschland ist hingegen das Tochterunternehmen Apple GmbH zuständig. Allerdings heißt es im Urteil auch, dass Apple Inc. in Deutschland „mobile Geräte“ weder liefern noch „anbieten“ darf. Dieser Umstand hätte somit Auswirkungen auf den Online-Shop von Apple und außerdem darf Apple Inc. keine neue Geräte an die Tochter in Deutschland zu liefern.

Wie es weitergehen wird, ist schwer zu sagen. Apple wird sicherlich gegen das Urteil berufen. Vollstreckbar ist es indessen schon einmal. Es bleibt also dabei, der Kunde hat das Nachsehen: weder das iPhone 4S noch das Galaxy Tab 10.1 von Samsung kann man in Deutschland erwerben.

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¯\_( ͡° ͜ʖ ͡°)_/¯

Du widersprichst dir aber auch permanent oder? :S

nein, du verstehst mich falsch, dafür kann ich nichts.

@verkaufsverbot: LOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOL apple

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Yippie-Ya-Yeah Schweinebacke

Ich muss gestehen dass mir dieses Urteil ein lächeln ins Gesicht gezaubert hat aber dieser Patentkrieg nervt einfach extrem.

Am Ende bleibt der Endverbraucher auf der Strecke und das ist einfach nicht in Ordnung.

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ASB-Legende

Also, es gibt ein Verkaufsverbot gegen Apple, das niemanden interessiert weil apple weiterhin Handyverkaufen kann, da das Verbot nur für Apple Inc gilt und nicht für die deutsche Apple GmbH? :lol: Wahrscheinlich werden jetzt noch mehr iPhones verkauft weil sich die Leute denken: "Bevor es keine mehr gibt kauf ich noch eines"

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Yippie-Ya-Yeah Schweinebacke

Also, es gibt ein Verkaufsverbot gegen Apple, das niemanden interessiert weil apple weiterhin Handyverkaufen kann, da das Verbot nur für Apple Inc gilt und nicht für die deutsche Apple GmbH? :lol: Wahrscheinlich werden jetzt noch mehr iPhones verkauft weil sich die Leute denken: "Bevor es keine mehr gibt kauf ich noch eines"

Das ist ja die Ungewissheit.

Laut Experten dürfe Apple das Handy nichtmal anbieten also auch nicht über den store. Apple sieht das aber nicht so. Die Frage ist wer nun recht hat.

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¯\_( ͡° ͜ʖ ͡°)_/¯

ja, nachdem sich die sklaven die sie sich im fernen osten halten eh regelmäßig selbstmord begehen, habens sicher einiges auf der seite für solche strafen.

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Fly like an airliner

ja, nachdem sich die sklaven die sie sich im fernen osten halten eh regelmäßig selbstmord begehen, habens sicher einiges auf der seite für solche strafen.

Samsungs und HTCs werden von glücklichen Freilandhennen produziert .. Bisschen verblendet deine Sichtweise oder?

Zumal Samsung und Sony beispielsweise auch von Foxconn produzieren lassen - also bitte denken vorm posten..

bearbeitet von hcg

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iPhone-Verkaufsverbot: Lage für Apple durchaus ernst

07. November 2011 10:05

Landgericht Mannheim erzielte Verfügung gegen Apple - Experten: Konzern muss schnell reagieren

Nach der Verfügung, die Motorola Mobility in Deutschland gegen Apple erwirkt hat, wird nun diskutiert, wie ernst die Lage für den Konzern aus Cupertino tatsächlich ist. Das Verkaufsverbot bezieht sich auf Apples mobile Geräte, die gegen zwei Patente von Motorola verstoßen sollen. Ohne konkrete Nennung dürften damit vor allem iPhone und iPad gemeint sein. Während Apple das Versäumnisurteil als reine "Prozedur-Angelegenheit" herunterspielte, sehen Experten für Apple durchaus Probleme heraufziehen.

"Derzeit" keine Gefahr?

"Derzeit" werde durch das Urteil nicht die " Fähigkeit, in Deutschland unsere Produkte zu verkaufen oder Geschäfte zu machen" beeinträchtigen, erklärte Apple am Freitag in einer Stellungnahme. Grund für die gelassene Reaktion ist der Umstand, dass die deutsche Tochter des Konzerns nicht im Urteil erwähnt werde. Doch darauf könne sich Apple nicht ausruhen, meint der auf Patentrecht spezialisierte Blogger Florian Müller nach näherer Einsicht in die Materie. So sei die deutsche Apple-Niederlassung zwar (noch) nicht direkt betroffen, doch der Online-Shop werde vom US-amerikanischen Mutterkonzern betrieben. Diesem könne sehr wohl die Lieferung von iPhones und iPads nach Deutschland untersagt werden.

Apple muss Durchsetzung aufheben

Müller geht davon aus, dass das Urteil schon in den nächsten Wochen Auswirkungen auf Apples Geschäft in Deutschland haben könne, sofern das Unternehmen die Durchsetzung nicht aufheben lasse. Dieser Ansicht seien auch verschiedene Anwälte, deren Meinung Müller eingeholt habe. Apple muss es gelingen, das Verkaufsverbot zumindest bis zur nächsten Anhörung am Landgericht Mannheim aufheben zu lassen. Keiner der Experten zweifelt jedoch daran, dass Apple das durchsetzen könne. Das Unternehmen hatte bereits am Freitag angekündigt, gegen die Entscheidung vorzugehen und hat für seinen Einspruch zwei Wochen Zeit.

© derstandard.at

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jung, dynamisch, erfolglos

Also, es gibt ein Verkaufsverbot gegen Apple, das niemanden interessiert weil apple weiterhin Handyverkaufen kann, da das Verbot nur für Apple Inc gilt und nicht für die deutsche Apple GmbH? :lol: Wahrscheinlich werden jetzt noch mehr iPhones verkauft weil sich die Leute denken: "Bevor es keine mehr gibt kauf ich noch eines"

Obwohl es Apple trifft, bin ich nicht erfreut über ein eventuelles verkaufsverbot. Sowas hemmt innovationen und schadet nur dem Verbraucher.

Aber allgemein gehts mit Apple doch bergab. Am Anfang war man ziemlich konkurrenzlos. Man hatte das beste Produkt und mit abstand die meisten verkauften Smartphones.

Dann ist Android qualitätsmäßig vorbeigezogen. Dann auch in den Absatzzahlen. Da hat man sichs noch schönreden können mit "na gut, das sind ja zig Hersteller gegen einen. Jetzt ist man auch von einem einzigen Hersteller in den Verkäufen überholt worden (Samsung). Genau das habe ich von anfang an prophezeit, muss irgendwo hier oder im handythread mehrmals nachzulesen sein. Es ist nurmehr eine Frage der Zeit, bis alle Apps mit Prio 1 für Android kommen, weils einfach viel mehr User dort gibt. Das ist eine ganz logische Entwicklung(, wenn Google keine schweren Fehler macht.) Damit bröckelt eines der letzten Argumente ab. Und dann ist auch schnell vorbei mit Commitment und Involvement.

Apple hat eine ähnliche Schlacht schon einmal verloren (die gründe kann man z.b. in der Steve Jobs Biographie nachlesen). Und sie werden wieder verlieren. Ich persönlich hoffe, dass sie diesmal nicht bis unter den Rand der wahrnehmungsgrenze fallen wie beim letzten mal (4% Marktanteil). Denn Android braucht einen ernstzunehmenden Konkurrenten, sonst hemmt das ebenfalls die Innovation.

bearbeitet von Fuxxl

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