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Polizei warnt vor Überstunden-Flut

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Streit um Belastung der Beamten bei der Fußball-WM / Landespolizeipräsident widerspricht der Gewerkschaft

In Hessen ist ein Streit um die Belastung der Polizei während der Fußball-Weltmeisterschaft entbrannt. Laut Gewerkschaft der Polizei (GdP) fallen dabei mindestens bis zu 500 000 Überstunden an - eine bislang einzigartige Belastung, die nicht zum schleichenden Stellenabbau der Polizei passe.

Massig Überstunden im Stadion? (dpa)

Frankfurt · Landespolizeipräsident Norbert Nedela nannte die Zahl am Samstag allerdings "völlig aus der Luft gegriffen". Die hessische Polizei freue sich auf die WM und sehe sie als große Herausforderung.

Aus seiner Sicht habe sich die Gefährdung durch terroristische Anschläge seit der Affäre um im Irak eingesetzte BND-Agenten noch verschärft, sagte der hessische GdP-Chef Jörg Bruchmüller der Deutschen Presseagentur (dpa). Frankfurt gehöre als Finanzzentrum neben der Hauptstadt Berlin zu den "Premium-Zielen" für potenzielle Attentäter. "Schon ohne die gestiegene Terrorgefahr ist bei der WM ein besonderer Personaleinsatz notwendig", meinte Bruchmüller.

Wegen der Vielzahl möglicher Brennpunkte etwa bei den öffentlichen Fernsehübertragungen müssten sich die Bürger darauf einstellen, dass die Polizei nicht bei jeder Störung so schnell wie gewohnt vor Ort sein werde. "Wir können nicht überall gleichzeitig sein. Auf Hilfe wird man länger warten müssen", sagte der Gewerkschaftschef.

Nedela bezeichnete Bruchmüllers Äußerungen als "verantwortungslose Panikmache" und "kleinkarierte Miesmacherei". "Wir haben ein Einsatzsystem, das sowohl der großen Herausforderung Weltmeisterschaft, dem alltäglichen Dienst und der Belastungssituation des einzelnen Beamten Rechnung trägt", erklärte der Landespolizeipräsident. Derzeit und auch während des Turniers sei die Personalsituation der hessischen Polizei so gut wie schon lange nicht mehr. Demgegenüber sagte Bruchmüller, die Überstunden, die innerhalb des WM-Monats anfallen werden, entsprächen nach vorsichtiger Schätzung dem sonst üblichen Wert für ein ganzes Quartal.

Die GdP setze sich dafür ein, dass sie später abgefeiert oder ausbezahlt werden könnten, rechne aber bei beiden Vorschlägen mit dem Widerstand der Landesregierung. Innenminister Volker Bouffier (CDU) habe zu verantworten, dass die Stellenzahl bei den Polizeibeamten seit 1999 von 15 730 auf bald 13 350 gesunken sei.

Außerdem kritisiert die GdP, dass nicht genug neue Polizisten eingestellt würden. Demnächst stünden den rund 300 Pensionierungen pro Jahr jeweils nur 250 Neueinstellungen gegenüber, von denen auch noch 15 für eine Sportfördergruppe abgezweigt werden müssten. "Diese Kollegen sind zwar gute Sportler, stehen aber wegen ihrer längeren Ausbildung und der starken Wettkampfbelastung nicht für den polizeilichen Einzeldienst zur Verfügung", sagte Bruchmüller. Der Gewerkschafter verlangte weitere Einstellungen: "Jetzt das Personal zu reduzieren, ist unverantwortlich." dpa

http://www.f-r.de/_img/_cnt/_online/060130_reg_polizei.jpg

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