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Fussballliebhaber
Admira Fan schrieb vor 3 Minuten:

Naja dann hast du halt eine falsche Auskunft bekommen, hast was verwechselt,.... da wirds wohl schwer werden wem ne strick zu drehen

Fragt sich nur für was - einheitlicher dresscode - vermummung - wen willst dann da für was noch anzeigen schreiben :ratlos:

nur weils nicht passiert ist, heisst das nicht dass es nicht passiert ist.;)

bearbeitet von derfalke35

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Posting-Maschine
Admira Fan schrieb vor 2 Minuten:

Naja dann hast du halt eine falsche Auskunft bekommen, hast was verwechselt,.... da wirds wohl schwer werden wem ne strick zu drehen

Deswegen wärs toll, wenn sich möglichst viele melden, die ebenfalls einen anderen Paragraphen genannt bekommen haben als den §118 StPO.

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Postinho
Admira Fan schrieb vor 2 Stunden:

Fragt sich nur für was - einheitlicher dresscode - vermummung - wen willst dann da für was noch anzeigen schreiben :ratlos:

Zum Glück wurde der Paragraph mit der kriminellen Vereinigung entschärft. Sonst könnten alle angeklagt werden

Turbotraktor schrieb vor 37 Minuten:

 

ACAB ist halt auch um nichts besser als der Generalverdacht ggü. Rapidfans

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Posting-Maschine
mido456 schrieb vor 11 Minuten:

ACAB ist halt auch um nichts besser als der Generalverdacht ggü. Rapidfans

Ja leider. Die meisten Polizisten sind sehr in Ordnung. Lediglich in der Einsatzeinheit gibts viele sehr motivierte Beamte. Außerdem sind manche Führungspersonen sehr "speziell", um es nett auszudrücken :=

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Wer sich zum Wurm macht, soll nicht klagen wenn er getreten wird
mido456 schrieb vor 31 Minuten:

ACAB ist halt auch um nichts besser als der Generalverdacht ggü. Rapidfans

Und nicht nur der BW hat dort gefroren. Dürfte in Nürnberg aber egal sein.

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Im ASB-Olymp

Weil es glaube ich bis jetzt noch nicht angesprochen wurde: Meiner Meinung nach ist es auch alles andere als klar, dass überhaupt die Identitätsfeststellungen gerechtfertigt waren, wenn man als Rechtsgrundlage dafür § 35 SPG heranzieht. Dazu muss nämlich auf Grund bestimmter Tatsachen anzunehmen sein, dass der Betroffene im Zusammenhang mit einem gefährlichen Angriff steht oder über einen solchen Angriff Auskunft erteilen kann. Ein gefährlicher Angriff liegt aber nur bei Bedrohung eines Rechtsgutes durch die rechtswidrige Verwirklichung des Tatbestandes einer gerichtlich strafbaren Handlung, die vorsätzlich begangen wurde, vor.

Die Polizei stützt ihre Amtshandlung auf das Vorliegen einer vorsätzlichen Gemeingefährdung nach § 176 StGB. Für die Verwirklichung dieses Tatbestandes braucht es zumindest Eventualvorsatz, das heißt der Täter muss die Gemeingefährdung ernstlich für möglich halten und sich damit abfinden. Daran wird wohl kein Zweifel bestehen, wenn jemand eine Flasche auf die Autobahn wirft. Ob Vorsatz aber auch angenommen werden kann, wenn jemand einen einzelnen Schneeball auf die Autobahn wirft (letztlich muss jede Tat einzeln bewertet werden und es ist sehr wahrscheinlich, dass ein einzelner Täter jeweils nur einen Schneeball geworfen hat), würde ich zumindest anzweifeln. Wenn man in diesem Fall nur von fahrlässiger Gemeingefährdung nach § 177 StGB ausgeht, wären die Identitätsfeststellungen nach § 35 SPG rechtswidrig.

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