COVID-19 in Österreich


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V.I.P.

https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2020_II_398/BGBLA_2020_II_398.html

Zitat

398. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die COVID-19-Lockerungsverordnung geändert wird (10. COVID-19-LV-Novelle)

Auf Grund der §§ 1 und 2 Z 1 des COVID-19-Maßnahmengesetzes, BGBl. I Nr. 12/2020, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 23/2020 und des § 15 des Epidemiegesetzes 1950, BGBl. Nr. 186/1950, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 62/2020 wird verordnet:

Die Verordnung betreffend Lockerungen der Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen wurden (COVID-19-Lockerungsverordnung – COVID-19-LV), BGBl. II Nr. 197/2020, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 342/2020, wird wie folgt geändert:

1. § 2 Abs. 1a lautet:

„(1a) Beim Betreten des Kundenbereichs in geschlossenen Räumen von Betriebsstätten ist eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen. Die Betreiber sowie deren Mitarbeiter haben bei Kundenkontakt eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen, sofern zwischen den Personen keine sonstige geeignete Schutzvorrichtung zur räumlichen Trennung vorhanden ist, die das gleiche Schutzniveau gewährleistet.“

2. Nach § 2 Abs. 1a wird folgender Abs. 1b eingefügt:

„(1b) Abs. 1a gilt auch in Verwaltungsbehörden und Verwaltungsgerichten bei Parteienverkehr.“

3. Dem § 5 wird folgender Satz angefügt:

                     

„§ 2 Abs. 1a gilt mit Ausnahme von Feuchträumen, wie Duschen und Schwimmhallen.“

4. Nach § 6 Abs. 3 wird folgender Abs. 3a eingefügt:

„(3a) In geschlossenen Räumen ist die Konsumation von Speisen und Getränken nur im Sitzen an Verabreichungsplätzen zulässig.“

5. Nach § 6 Abs. 5 wird folgender § 6 Abs. 5a eingefügt:

„(5a) Die Betreiber sowie deren Mitarbeiter haben bei Kundenkontakt in geschlossenen Räumen eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen, sofern zwischen den Personen keine sonstige geeignete Schutzvorrichtung zur räumlichen Trennung vorhanden ist, die das gleiche Schutzniveau gewährleistet.“

6. In § 6 Abs. 7 wird die Zahl „10“ durch die Zahl „6“ ersetzt.

7. In § 7 wird nach Abs. 3 folgender Abs. 3a eingefügt:

„(3a) Beim Betreten allgemein zugänglicher Bereiche in geschlossenen Räumen ist eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen. Die Betreiber und deren Mitarbeiter haben bei Kundenkontakt eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen, sofern zwischen den Personen keine sonstige geeignete Schutzvorrichtung zur räumlichen Trennung vorhanden ist, die das gleiche Schutzniveau gewährleistet.“

8. In § 8 Abs. 1 wird nach der Zeichenfolge „§ 2 Abs. 1“ die Zeichenfolge „und 1a“ eingefügt.

9. In § 9 wird nach der Zeichenfolge „§ 2 Abs. 1“ die Zeichenfolge „und 1a“ eingefügt.

10. § 10 Abs. 2 bis 4 lautet:

„(2) Veranstaltungen ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze mit mehr als 50 Personen in geschlossenen Räumen und mit mehr als 100 Personen im Freiluftbereich sind untersagt. Personen, die zur Durchführung der Veranstaltung erforderlich sind, sind in diese Höchstzahlen nicht einzurechnen. Für das Verabreichen von Speisen und den Ausschank von Getränken an Besucher sowie für die Sperrstundenregelung gilt § 6.

(3) Veranstaltungen mit ausschließlich zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen sind mit einer Höchstzahl bis zu 1 500 Personen in geschlossenen Räumen und mit einer Höchstzahl bis zu 3 000 Personen im Freiluftbereich zulässig. Personen, die zur Durchführung der Veranstaltung erforderlich sind, sind in diese Höchstzahlen nicht einzurechnen. Für das Verabreichen von Speisen und den Ausschank von Getränken an Besucher sowie für die Sperrstundenregelung gilt § 6.

(4) Veranstaltungen gemäß Abs. 3 mit mehr als 500 Personen in geschlossenen Räumen und mit mehr als 750 Personen im Freiluftbereich bedürfen einer Bewilligung der für den Veranstaltungsort örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde. Die Entscheidungsfrist für die Bewilligung beträgt vier Wochen ab vollständiger Vorlage der Unterlagen. Voraussetzung für die Bewilligung ist ein COVID-19-Präventionskonzept des Veranstalters. In diesem Verfahren sind auch folgende Umstände als Voraussetzung für die Bewilligung zu berücksichtigen:

                     

1.

die epidemiologische Lage im Einzugsgebiet der Veranstaltung,

2.

die Kapazitäten der örtlich zuständigen Gesundheitsbehörde im Falle einer notwendigen Kontaktpersonennachverfolgung aufgrund eines Verdachts- oder Erkrankungsfalls bei der Veranstaltung.“

11. Der erste Satz in § 10 Abs. 5 lautet:

                     

„Der für eine Veranstaltung Verantwortliche hat bei Veranstaltungen mit über 200 Personen einen COVID-19-Beauftragten zu bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept auszuarbeiten und dieses umzusetzen.“

12. Dem § 13 wird folgender Abs. 12 angefügt:

„(12) § 2 Abs. 1a und 1b, § 5, § 6 Abs. 3a, 5a und 7, § 7 Abs. 3a, § 8 Abs. 1, § 9 und § 10 Abs. 2 bis 5 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 398/2020 treten mit 14. September 2020 in Kraft.“

Anschober

 

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Fuck Heraldry!
maxglan schrieb vor 6 Stunden:

Ja weil Klenk der ausgewiesene Virologe und Wirtschaftsexperte ist. Zum damaligen Zeitpunkt konnte absolut niemand absehen, wie sich die Situation entwickeln würde. Vor allem in Bezug auf das Virus, das damals im Grunde gänzlich unbekannt war.

Du hast offensichtlich überhaupt nicht verstanden, was der Klenk überhaupt kritisiert hat. 

Michael_sksg schrieb vor 4 Stunden:

wir österreicher sind zu faul/zu feige/zu konfliktdesinteressier

Nein. Zu obrigkeitshörig. Wenn der Kaiser, Kanzler oder sonst eine "Respektsperson" was ansagt, dann folgt der Ösi, ohne nachfragen und - denken. 

bearbeitet von DerFremde

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Frage in die Runde - was tun:

Waren gestern 2 Stunden bei Freunden grillen - Kinder haben im Garten gespielt!

Deren Sohn klagt heute unter Halsweh, Schnupfen und Fieber und wird getestet!

Lt Auskunft Hotline haben die Eltern keine weiteren Maßnahmen zu treffen, können arbeiten gehen - Kind hat halt einen Bescheid!

Wie sollen wir jetzt mit unserem Sohn vorgehen? Einfach wie wenn nix wäre und den Test abwarten?

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ASB-Gott
dafLo schrieb vor 7 Stunden:

Die zweite Welle ist da und wie wir sehen, gibt es ein erneutes Aufbäumen der Verharmloser und Leugner.

Ich sehe hier eigentlich keine große Leugnung. Im Gegenteil scheinen einige hier einen wesentlich realistischeren Blick auf ein Virus zu haben, dass ohne jeden Zweifel eine Bedrohung darstellt, diese Bedrohung allerdings auch für den einzelnen in Relation steht zu anderen Problemen, die jetzt geschaffen werden. Man zerstört hier Menschen großflächig die Lebensgrundlage und nur weil dieser Effekt eine längere Inkubationszeit als zwei Wochen hat, wird er in Kauf genommen. Das alles wohlgemerkt nur deshalb, weil man viel zu spät begonnen hat endlich zumindest einmal regional zu differenzieren, dass dann ein rotziger Ruf aus dem BKA reicht, um diese Maßnahme nach einer ganzen Woche wieder ad absurdum zu führen, ist halt bezeichnend. Weiterhin vermisse ich die Differenzierung bzgl. Zugehörigkeit zur Risikogruppe. Und ja, es wird auch irgendwann einmal ein 20jähriger Fitnesstrainer, der den Ironman im ersten Drittel absolviert hat an Covid sterben und das ist tragisch. Auch wird es irgendwann zu einer Komplikation mit dem Impfstoff kommen, die schlecht ausgehen wird und das ist genauso tragisch. Der Erhalt einer lebenswerten Zukunft für die Allgemeinheit unter möglichstem Schutz des Einzelnen (vor allem in Hinblick auf zumutbare Maßnahmen, für die viele einfach nur zu faul/blöd sind) muss dennoch das höchste Ziel sein.

Ich formuliere es noch ein bisschen drastischer: Wir hatten dank der Einkommensschere schon vor der Beginn der Krise eine Situation, in der sehr, sehr viele Menschen an der Armutsgrenze lebten. Bevor das Virus kam, konnten sie sich über Wasser halten. Wenn es weiterhin zu Kündigungswellen kommt und weiterhin die, die bereits gekündigt wurden + die neuen Arbeitslosen kaum eine Chance auf einen Job haben (alles schon Realität), dann droht unser gesamtes Sozialsystem den Bach runter zu gehen. Denn Zugriff auf Eigentum ist ja schließlich tabu, dafür sorgen die türkisen Buberl und Mäderl schon. Unser Staat mag in krisenfreien Zeiten recht stabil sein (wenn es nicht gerade eine durch und durch korrupte Regierung schafft, einen mitteleuropäischen Staat, der zu den wohlhabendsten der Erde gehört, in ein System mit einer Übergangsregierung zu führen, wie man das aus der Geschichte nur nach verlorenen Kriegen kennt), in einer Situation wo die Hälfte der Bevölkerung aber eben nicht mehr knapp über der Armutsgrenze sondern Miete und Lebensmitteleinkäufe nicht mehr darappelt, kann es sehr schnell eng werden für die Grundsäulen der Demokratie.

Unter Zugeständnissen, die der Situation geschuldet sind, nach besten Möglichkeiten eine lebenswerte Zukunft zu erhalten, nicht nur für uns, sondern auch für nachfolgende Generationen, Dinge wie die Klimapolitik dabei nicht aus den Augen zu verlieren aus den gleichen Gründen, das erwarte ich von jemandem, der sich Politiker schimpft. 

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no one expects the spanish inquisition!
plieschn schrieb vor 15 Minuten:

Ich sehe hier eigentlich keine große Leugnung. Im Gegenteil scheinen einige hier einen wesentlich realistischeren Blick auf ein Virus zu haben, dass ohne jeden Zweifel eine Bedrohung darstellt, diese Bedrohung allerdings auch für den einzelnen in Relation steht zu anderen Problemen, die jetzt geschaffen werden. Man zerstört hier Menschen großflächig die Lebensgrundlage und nur weil dieser Effekt eine längere Inkubationszeit als zwei Wochen hat, wird er in Kauf genommen. Das alles wohlgemerkt nur deshalb, weil man viel zu spät begonnen hat endlich zumindest einmal regional zu differenzieren, dass dann ein rotziger Ruf aus dem BKA reicht, um diese Maßnahme nach einer ganzen Woche wieder ad absurdum zu führen, ist halt bezeichnend. Weiterhin vermisse ich die Differenzierung bzgl. Zugehörigkeit zur Risikogruppe. Und ja, es wird auch irgendwann einmal ein 20jähriger Fitnesstrainer, der den Ironman im ersten Drittel absolviert hat an Covid sterben und das ist tragisch. Auch wird es irgendwann zu einer Komplikation mit dem Impfstoff kommen, die schlecht ausgehen wird und das ist genauso tragisch. Der Erhalt einer lebenswerten Zukunft für die Allgemeinheit unter möglichstem Schutz des Einzelnen (vor allem in Hinblick auf zumutbare Maßnahmen, für die viele einfach nur zu faul/blöd sind) muss dennoch das höchste Ziel sein.

Ich formuliere es noch ein bisschen drastischer: Wir hatten dank der Einkommensschere schon vor der Beginn der Krise eine Situation, in der sehr, sehr viele Menschen an der Armutsgrenze lebten. Bevor das Virus kam, konnten sie sich über Wasser halten. Wenn es weiterhin zu Kündigungswellen kommt und weiterhin die, die bereits gekündigt wurden + die neuen Arbeitslosen kaum eine Chance auf einen Job haben (alles schon Realität), dann droht unser gesamtes Sozialsystem den Bach runter zu gehen. Denn Zugriff auf Eigentum ist ja schließlich tabu, dafür sorgen die türkisen Buberl und Mäderl schon. Unser Staat mag in krisenfreien Zeiten recht stabil sein (wenn es nicht gerade eine durch und durch korrupte Regierung schafft, einen mitteleuropäischen Staat, der zu den wohlhabendsten der Erde gehört, in ein System mit einer Übergangsregierung zu führen, wie man das aus der Geschichte nur nach verlorenen Kriegen kennt), in einer Situation wo die Hälfte der Bevölkerung aber eben nicht mehr knapp über der Armutsgrenze sondern Miete und Lebensmitteleinkäufe nicht mehr darappelt, kann es sehr schnell eng werden für die Grundsäulen der Demokratie.

Unter Zugeständnissen, die der Situation geschuldet sind, nach besten Möglichkeiten eine lebenswerte Zukunft zu erhalten, nicht nur für uns, sondern auch für nachfolgende Generationen, Dinge wie die Klimapolitik dabei nicht aus den Augen zu verlieren aus den gleichen Gründen, das erwarte ich von jemandem, der sich Politiker schimpft. 

Merci

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FC Wacker Innsbruck 1913

Ich muss ja gestehen, Anfangs hab ich gedacht unsere Regierung macht das ganz gut.

Ich sah die Bilder aus Italien, hatte damals eine schwangere Frau daheim die in einer Apotheke gearbeitet hat, mein Opa lag im sterben, ich hab wirklich gedacht, ja da wird richtig gehandelt.

Kann man sicher auch nachlesen.

 

Aber mittlerweile, ein Hirnfurz folgt auf den nächsten, Höhepunkt sicher diese Corona Ampel. Ich will damit sagen, ich bin den Weg im Frühjahr gerne mitgegangen, aber wenn jetzt wieder ein ähnlicher eingeschlagen wird, meine Begeisterung würde sich in Grenzen halten, um es mal so auszudrücken 

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no one expects the spanish inquisition!
DerFremde schrieb vor einer Stunde:

 

Nein. Zu obrigkeitshörig. Wenn der Kaiser, Kanzler oder sonst eine "Respektsperson" was ansagt, dann folgt der Ösi, ohne nachfragen und - denken. 

Im Falter war ein Interview mit Karel Schwarzenberg, der es auf den Punkt gebracht hat. "Untertanenmentalität". Der Österreicher wartet immer auf den absoluten aber aufgeklärten Herrscher, der ihn gütig am Handerl führt. 

Und das hat Kurz bis heute nicht verinnerlicht. Er redet von "Zügel anziehen und lockern", von der Verhängung eines Lockdown wie von einer Erziehungsmaßnahme. Das hat diese Bagage noch nicht verstanden... Er gewährt mir nicht großmütig Freiheiten, wie ein Landefürst. Er gibt mir nur wieder, was er mir zuvor an Rechten eingeschränkt hat. Und in einer liberalen Demokratie ist mir diese Regierung jede verdammte Sekunde Rechenschaft schuldig, weshalb meine Freiheit eingeschränkt wird. Das ist der Unterschied: Merkel in ihrer ersten Rede im Parlament entschuldigt sich beim Volk für die drastischen Maßnahmen, Kurz sieht sich als väterlichen Lehrer, dem zusteht, mich zu bevormunden. Das ist ein ganz, ganz wesentlicher Unterschied im Mindset. 

 

bearbeitet von Inquisitor

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no one expects the spanish inquisition!
dafLo schrieb vor 8 Stunden:

Das liegt daran, dass wir sehr stark vom Tourismus abhängen. Und den hat es bei uns mit über 30% Rückgang schmerzlich getroffen. Schweden hat praktisch keinen Tourismus. Das wars dann aber auch schon.

Zurück zu Corona:

Die zweite Welle ist da und wie wir sehen, gibt es ein erneutes Aufbäumen der Verharmloser und Leugner. Diesmal klammert man sich an den Strohhalm Intensivbetten, wo wir uns in den letzten Wochen ja eh nur verdoppelt haben. Aber gut, es ist jetzt keine Neuigkeit, dass diese Gruppe von Menschen von exponentionellem Wachstum so viel Ahnung hat wie eine Kuh von einer Fahrt im Karussell.

Schauen wir uns doch mal die Kurven an:

image.png

 

image.png

Ja, das sieht natürlich alles sehr vielversprechend aus. Überhaupt kein Grund zur Sorge.

Vielleicht wär es tatsächlich besser, der Natur einfach freien Lauf zu lassen. Vielleicht erlöst sie uns ja von dieser Sorte Menschen gnadenhalber, auf das danach eine bessere Gesellschaft entstehen kann.

Du verstehst das Diskussionsthema nicht, glaube ich. Die Kurve sagt dir die Zahl (Trend) der Erkrankten, von denen offenbar immer weniger in Intensivstation landen. 

Aber noch mal: Nein, es geht nicht darum so zu tun, als wäre das nichts. Es geht auch nicht um Mitleidlosigkeit. Aber mit Verlaub: So zu tun, als wären die Maßnahmen nur eine kleine Lästigkeit, ist vollkommen naiv! Noch mal: das wird eine Wirtschaftskrise, an der wir JAHRZEHNTE knabbern werden! Niemand hat behauptet, dass es eine leichte Entscheidung wird, aber sie nicht zu treffen, ist auch eine Wahl in dem Fall! 

 

 

bearbeitet von Inquisitor

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tafka BusZero
Admira Fan schrieb vor einer Stunde:

Frage in die Runde - was tun:

Waren gestern 2 Stunden bei Freunden grillen - Kinder haben im Garten gespielt!

Deren Sohn klagt heute unter Halsweh, Schnupfen und Fieber und wird getestet!

Lt Auskunft Hotline haben die Eltern keine weiteren Maßnahmen zu treffen, können arbeiten gehen - Kind hat halt einen Bescheid!

Wie sollen wir jetzt mit unserem Sohn vorgehen? Einfach wie wenn nix wäre und den Test abwarten?

Pflegeurlaub bis der hoffentlich negative Test da ist ?‍♂️ In die Schule oder Kindergarten würde ich ihn nicht stecken.

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