Stadion auf der Gugl


LASK1965

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Postinho
beLOYAL schrieb vor 32 Minuten:

lol, das ist in Wahrheit sehr peinlich für Luger.

Bitte was? Der muss die Rechtslage vollziehen, ob er will oder nicht. Und die besagt, dass 1. die nötigen Unterschriften beglaubigt vorliegen und 2. die Fragestellung nicht nur nach dem Stadion war, sondern auch nach dem Erhalt des Naherholungsgebiets und des Grüngürtels. Und dass man nicht mehr nachvollziehen kann, ob die Unterzeichner NUR das Stadion im Sinn hatten oder nicht.

Wie ich prophezeit habe. Die schwurbelige Fragstellung wird ihnen auf den Kopf fallen. Zwar jetzt nicht, weil es eine Suggestivfrage ist, sondern weil statt einem simplen Ja oder Nein zum Stadion drei Fragen hineinverpackt wurden.

Und außerdem tritt nun auch die angenommene Spaltung der Bürgerinitiative ein. Die einen wissen genau, dass sie sich unsterblich blamieren werden, weil die Beteiligung äußerst niedrig sein wird. Wer außer Eingeweihten und Pichlingern versteht schon die Feinheiten von Grüngürtelwidmungen? Es ging in der öffentlichen Debatte immer nur um das Stadion und aus. 

Die anderen beharren aber eben trotzdem "aus Prinzip" darauf. Und der Rechtsanwalt der Initiative hat unmissverständlich klar gemacht, dass er auf dem Vollzug beharrt, weil ihm die Gesetzeslage Recht gibt. Was sie formell auch tut.

Also - nix Luger, nur Potocnik & Co! Der Einfahrer mit Beteiligungszahlen im einstellgen Bereich wird sehr interessant zu beobachten werden. Und auch die Rechtfertigungsversuche für diese Steuergeldverschwendung.

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Postinho
beLOYAL schrieb vor 21 Minuten:

möchte ihm jetzt nicht den ganzen Mist umhängen, aber von ihm stammt die Aussage:

"Die Volksbefragung ist nun nicht mehr nötig" 

Ja eh. Nötig ist sie nicht mehr. Wenn sie aber trotzdem "wegen dem Grüngürtel und der Bodenversiegelung und den Viecherln und überhaupt" gewollt und rechtlich durchgezwungen wird, gibts halt eine unnötige.

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Hochofen schrieb vor 3 Minuten:

Ja eh. Nötig ist sie nicht mehr. Wenn sie aber trotzdem "wegen dem Grüngürtel und der Bodenversiegelung und den Viecherln und überhaupt" gewollt und rechtlich durchgezwungen (?) wird, gibts halt eine unnötige.

Und um den Unterschied zum Vollzug ex lege hervorzuheben - sowohl bei Hochofens als auch Lugers Aussage handelt es sich um eine private Meinungsäußerung. ;)

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Postinho
MetzgerSKV schrieb vor 1 Minute:

Und um den Unterschied zum Vollzug ex lege hervorzuheben - sowohl bei Hochofens als auch Lugers Aussage handelt es sich um eine private Meinungsäußerung. ;)

Pardon, der Herr Jurist muss natürlich Paragraphen reiten. Ich mag kein Rechtsanwalt sein, aber ich weiß einiges über Kommunikation. Und dadurch ist völlig klar, dass die breite Öffentlichkeit kein Verständnis dafür haben wird, wenn eine Volksbefragung, die mit dem Thema "kein Stadion am Pichlinger See" kommuniziert wurde, dennoch durchgeführt wird, obwohl es kein Stadioprojekt mehr gibt. 

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Bunter Hund im ASB

ja, habts eh Recht. komplett deppad die Situation. auch ich habe nicht mehr mit der Befragung gerechnent. aber vom Bürgermeister kann man schon erwarten, dass er die Rechtslage vorher prüft bzw. prüfen lässt...

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