Unsere Heimat am See

[linza1]

Hochofen schrieb vor 15 Stunden:

EINE Wortmeldung = "die" BW Fans? Na, da müsste man ja eine "schöne" Meinung von euch haben, wenn man umgekehrt z.B. an Mythos/allesklar festmachen würde, wie "die" Laskler sind?

selbiges gilt ja auch für euch, wenn von euch den  LASKfans nur das Schlechteste gewunschen wird, weil beim "Derby" zu wenig Kassen offen waren(wofür kein LASKfab etwas kann). 

[Hochofen]

Gump86 schrieb vor 4 Stunden:

Für mich putzt sich sie Stadt da nur ab...

Wenn das Land ein Gesetz verabschiedet, das Volksbefragungen in Linz mit lediglich 5400 Unterschriften ermöglicht, bleibt der Stadt gar nichts anders über, als eine derartige wenigstens in geordnete Bahnen zu bringen. 

[altchemiker]

Gump86 schrieb am 20.12.2018 um 13:09 :

Laut UVP Gesetz die wichtigsten Daten zum Stadionprojekt:
- ) Laut Anhang 1 wäre man mit einer UVP im vereinfachten Verfahren
-) § 19 (Abs. 2) Im vereinfachten Verfahren können Bürgerinitiativen gemäß Abs. 4 als Beteiligte mit dem Recht auf Akteneinsicht am Verfahren teilnehmen. Sie haben jedoch keine Parteistellung wie im normalen Verfahren (Vergleich §19 Abs. 1 Punkt 6 Bürgerinitiativen gemäß Abs. 4, ausgenommen im vereinfachten Verfahren (Abs. 2);

Der Verwaltungsgerichthof hat mittlerweile (Nov.2018) entschieden, dass Bürgerinitiativen auch im vereinfachten Verfahren Parteistellung haben (da hier das EU-Recht über das Nationale Recht zu stellen ist) und somit Rechtsmittel einlegen  und damit Projekte zumindest verzögern können.

https://derstandard.at/2000091117060/Verwaltungsgerichtshof-staerkt-Buergerinitiativen

https://www.vwgh.gv.at/rechtsprechung/aktuelle_entscheidungen/ro_2015060008.pdf?6pj5p5

bearbeitet 22. Dezember 2018 von altchemiker

[Gump86]

altchemiker schrieb vor 3 Stunden:

Der Verwaltungsgerichthof hat mittlerweile (Nov.2018) entschieden, dass Bürgerinitiativen auch im vereinfachten Verfahren Parteistellung haben (da hier das EU-Recht über das Nationale Recht zu stellen ist) und somit Rechtsmittel einlegen  und damit Projekte zumindest verzögern können.

https://derstandard.at/2000091117060/Verwaltungsgerichtshof-staerkt-Buergerinitiativen

https://www.vwgh.gv.at/rechtsprechung/aktuelle_entscheidungen/ro_2015060008.pdf?6pj5p5

Hier musst ein bisserl aufpassen, ein derstandard Artikel sowie eine Rechtsprechung sind noch nicht wirklich ein Hinweis darauf, dass Bürgerinitiativen plötzlich überall Parteistellungen bekommen! - noch dazu schreibt derstandard ja bereits, dass mit der neuen Novelle Bürgerinitiativen einen noch schwereren Stand bekommen haben.

Fakt wäre: Das aktuelle UVP 2000 in der Fassung von Stand heute hat Gültigkeit!
Da ist bereits die aktuelle Novelle vom 30.11.2018 eingearbeit, sofern es hier in den nächsten Monaten keine Änderungen mehr gibt hat dieses UVP Gesetz in der Fassung Stand heute Gültigkeit! - und laut der haben Bürgerinitiavien bei einem Stadion mit den von mir bereits geschriebenen Anforderungen eben KEINE Parteistellung.

Edit: Ich habe deinen VWGH Artigekl nur überfolgen - ich denke aber da ging es darum, dass die Menschen die Bestandteil der Bürgerinitiative auch aus von ausserhalb Österreichs kommen dürfen - und nicht unbedingt nur aus Österreich.... aber wie gesagt es ist 8 und ich bin am Samstag auch nicht in der Stimmung solche Texte genau zu lesen  

Editedit:

Ah ja jetzt hab ichs

Damit erweist sich jedoch der in § 19 UVP-G 2000 vorgesehene Ausschluss 
der Parteistellung von Bürgerinitiativen in vereinfachten Verfahren als nicht 
mit dem Unionsrecht vereinbar.

Ok dann hätten sie wohl ab jetzt tatsächlich Parteistellung... dürfte noch nicht in Linz angekommen zu sein hatte erst auf der OÖ Landesregierung damit zu tun

Hochofen schrieb vor 4 Stunden:

Wenn das Land ein Gesetz verabschiedet, das Volksbefragungen in Linz mit lediglich 5400 Unterschriften ermöglicht, bleibt der Stadt gar nichts anders über, als eine derartige wenigstens in geordnete Bahnen zu bringen. 

Natürlich - da hast absolut recht... aber generell sehe ich Volksabstimmungen eher kritisch. Es gibt Gesetze, Behörden - es ist sowieso nicht möglich willkürlich Dinge zu genehmigen - wenn man sich zB die Volksbefragung zum Brexit ansieht - wem soll denn der 0815 Bürger da glauben? 

Bei Bauverfahren ist prinzipiell der Anrainer IMMER der sympathischere... immerhin verliert der seine super schöne Aussicht und der Lärm und sowieso

Bei uns in der Gemeindezeitung war einer dieser besorgten Bürger (wohlgemerkt wohnt der Luftlinie 2 km vom Betrieb entfernt) mit folgenden Worten vertreten:

Ich bin hier her gezogen weil (Ortschaft) schön ist, wenn DIESER Betrieb jetzt noch größer wird kommt für mich ein Wohnungskauf nicht in Frage - und mit diesen Leuten musst dich dann umherplagen... DAS WÄRE ZB KEIN GRUND DAS BAUVORHABEN ZU VERHINDERN... nur checken das viele Leute eben nicht. und sobalds an Anwalt vorne weg haben sind diese ganzn Deppen aber plötzlich jemanden vorne stehen der genau weiß an welchen Rädern er drehen muss.

GH78 schrieb vor 8 Stunden:

Vielen Dank, soweit verständlich - aber wie wertest du in diesem Zusammenhang die Aussage von Gruber, dass ein positiver UVP-Bescheid gleichzeitig die Baubewilligung bedeutet?

Das ist eben eine Aussage für die Medien... da reicht sowas!
Bauwerber haben prinzipiell selten den genauen Überblick über genehmigungstechnische Details. Vlt wusste er es eben auch nicht besser. Deshalb gibt's ja die Planer, nur werden die selten interviewt

Generell muss man aber schon anmerken, dass bei einem positiven Ausgang der UVP müsste der Planer schon richtig schwach sein um anschließend keinen positiven Bescheid der Baubehörde zB zu erhalten. (gibt es aber auch) da wurden ja bereits alle wesentlichen Punkte positiv behandelt. Die Baubehörde wird zwar eine Bauverhandlung abhalten bzw. die BH eine Betriebsanlagengenehmigung aber die wird eher nur noch aus verfahrenstechnischen Gründen abgehalten werden.

bearbeitet 22. Dezember 2018 von Gump86

[LASK1965]

Lässig, großes Dankeschön an dich, @Gump86

[altchemiker]

Danke für die Info @Gump86

[Gump86]

altchemiker schrieb vor 21 Minuten:

Danke für die Info @Gump86

Hab den Part schon gefunden - Bürgerinitiaven erhalten tatsächlich Parteistellung im vereinfachten Verfahren...

Damit erweist sich jedoch der in § 19 UVP-G 2000 vorgesehene Ausschluss 
der Parteistellung von Bürgerinitiativen in vereinfachten Verfahren als nicht 
mit dem Unionsrecht vereinbar.

Wissen die auf der OÖ Landesregierung wohl noch nicht war erst dortn diesbezüglich (und ich eben auch nicht)

 

Edit: aber selbst wenn - Wenn das Projekt schlüssig ist seh ich da auch keine Probleme...

Ich wills nicht und mir gfallts nicht sind ja Gott sei dank nicht zulässig...

Es gibt Gutachten die werden geprüft sind sie dann positiv beurteilt müsste die Bürgerinitiative ein Gegengutachten einbringen... da fehlen die finanziellen Mittel... also aus meiner Sichtbists egal ob man die hat oder nicht!

bearbeitet 22. Dezember 2018 von Gump86

[altchemiker]

Aber Sie können das Projekt nun tatsächlich auch bei der UVP verzögern. Mit einem Einspruch muss sich dann die nächste Instanz erst einmal damit beschäftigen und schließlich entscheiden. Das dauert dann eben.

Die Frage aus meiner Sicht ist, ob tatsächlich eine UVP notwendig ist, da das Stadion selbst nur ca. 2.5 ha in Anspruch nimmt und über die genaue Anzahl der Parkplätze noch nichts bekannt ist (ich weiß jetzt auch nicht ob die Parkplätze auch Flächenmäßig dazu addiert werden oder ob es da tatsächlich nur um die Bauwerksfläche geht).

[Much1]

altchemiker schrieb vor einer Stunde:

Aber Sie können das Projekt nun tatsächlich auch bei der UVP verzögern. Mit einem Einspruch muss sich dann die nächste Instanz erst einmal damit beschäftigen und schließlich entscheiden. Das dauert dann eben.

Die Frage aus meiner Sicht ist, ob tatsächlich eine UVP notwendig ist, da das Stadion selbst nur ca. 2.5 ha in Anspruch nimmt und über die genaue Anzahl der Parkplätze noch nichts bekannt ist (ich weiß jetzt auch nicht ob die Parkplätze auch Flächenmäßig dazu addiert werden oder ob es da tatsächlich nur um die Bauwerksfläche geht).

nachdem man für den urfahrmarktparkplatz (den es ja sogar jahrelang gab) noch eine UVP gebrsucht hätte, wirds beim stadionparkplatz auch so sein.

[altchemiker]

Much1 schrieb vor 2 Minuten:

nachdem man für den urfahrmarktparkplatz (den es ja sogar jahrelang gab) noch eine UVP gebrsucht hätte, wirds beim stadionparkplatz auch so sein.

Glaub wir werden es erst wissen, wenn das Projekt fertig ausgearbeitet wurde und dann entsprechend eingereicht wird. Jetzt müsste ohnehin erst einmal das Grundstück umgewidmet werden. Danach sehen wir weiter.

[iceman]

Lange hat der LASK zum Thema Stadion geschwiegen - für manche Fans zu lange. So gab es Politiker, die versuchten, auf Kosten unseres Vereins politisches Kleingeld zu waschen und sich zu profilieren. Teils mit Halbwahrheiten - teils mit Kaffeesudlesen und dem "Verkauf" dieses Sudes als "Fakten". Doch jetzt nutzt der LASK die Winterpause, um aktiv zu werden und zahlreiche Fragen rund um das Stadion aufzuklären. Wir haben die kompletten "FAQs" für euch zum Download bereitgestellt. 28 Fragen und ausführliche Antworten, die wohl sämtliche "Fake News", die bis jetzt verbreitet wurden, aufklären. 

http://www.seit1908.at/news1/verein/item/2488-faqs-zum-lask-stadion

[neunzehnnullacht]

BRAVO LASK !

Gute Reaktion.

Die Gegner werden dadurch zwar nicht besänftigt, aber ein Anfang ist es allemal etwas Licht in die letzte FakeNews-Zeit zu bringen. (Auch wenn für mich 95% des Beantworteten eine Binsenweisheit ist)

[blauweiss78]

iceman schrieb vor 23 Minuten:

Lange hat der LASK zum Thema Stadion geschwiegen - für manche Fans zu lange. So gab es Politiker, die versuchten, auf Kosten unseres Vereins politisches Kleingeld zu waschen und sich zu profilieren. Teils mit Halbwahrheiten - teils mit Kaffeesudlesen und dem "Verkauf" dieses Sudes als "Fakten". Doch jetzt nutzt der LASK die Winterpause, um aktiv zu werden und zahlreiche Fragen rund um das Stadion aufzuklären. Wir haben die kompletten "FAQs" für euch zum Download bereitgestellt. 28 Fragen und ausführliche Antworten, die wohl sämtliche "Fake News", die bis jetzt verbreitet wurden, aufklären. 

http://www.seit1908.at/news1/verein/item/2488-faqs-zum-lask-stadion

wer hat denn da geantwortet 

bearbeitet 27. Dezember 2018 von blauweiss78

[casual1908]

Für mich leider sehr schwammig das Ganze!

[Bohemian Flexer]

casual1908 schrieb vor 9 Minuten:

Für mich leider sehr schwammig das Ganze!

es wurde alles gesagt was bis jetzt zu erzählen ist, mehr wird es noch nicht zu sagen geben!