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Banklwärmer

Die paar Unterschriften werdens schon zusammen bekommen... Interessant wird hald ob sie dass noch vor den Wahlen im September schaffen. Da wird’s ja sicher auch Fristen geben!? 

Die “Retter“ haben ja ein Jahr Zeit für die 6100 Unterschriften, kennt von euch wer die genauen Stichtage?

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Ich fordere drakonische Strafen.
Maatl schrieb vor 21 Minuten:

Die paar Unterschriften werdens schon zusammen bekommen... Interessant wird hald ob sie dass noch vor den Wahlen im September schaffen. Da wird’s ja sicher auch Fristen geben!? 

Die “Retter“ haben ja ein Jahr Zeit für die 6100 Unterschriften, kennt von euch wer die genauen Stichtage?

Gestoppt wird aber mit Anfang Juli.

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Banklwärmer
Der Athletiker schrieb vor 42 Minuten:

Gestoppt wird aber mit Anfang Juli.

Aber rechtlich gesehen haben’s ja ein Jahr Zeit... Bei der Deadline im Juli gehts wohl nur darum dass sie die Volksbefragung mit der Wahl im September zusammenlegen können?! 

Da Herbert Krankl wird’s schon richten :davinci::clap:

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Ich fordere drakonische Strafen.
MetzgerSKV schrieb vor 3 Stunden:

Eh lieb, dass er das Stadion als Symbol sieht. Nur kann der LASK für die ganzen anderen neuverbauten Flächen nichts und daher wäre es fadenscheinig, dieses überlebenswichtige Projekt zu verhindern.

bearbeitet von Der Athletiker

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Posting-Pate
MetzgerSKV schrieb vor 5 Stunden:

Als symbol seh ichs eher das aufm weg nach pasching 3 Hofer Märkte innerhalb von 1.5km ca stehen....

Schwachsinnsartikel meiner meinung nach (im bezug auf das stadion projekt)

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Surft nur im ASB
MetzgerSKV schrieb vor 6 Stunden:

am meisten heulen über die "bodenvergeudung" meist jene, die aus urbanen ballungszentren wegziehen und sich irgendwo in der natur ein einfamilienhaus samt eigener zufahrtsstraße und parkplatz hinstellen lassen, um dann das restliche (arbeits)leben täglich zwei stunden zu pendeln und die straßen zu verstopfen

zum artikel: die fehlgeleitete sportstättenplanung der stadt linz indirekt dem LASK vorzuwerfen und dann von pichling auch noch den bogen zum "neuen imperialismus" auf "kosten der dritten welt" zu spannen ist für einen historiker wie sandgruber auch nicht unbedingt eine intellektuelle glanzleistung 

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Postinho
Maatl schrieb am 21.6.2019 um 21:43 :

Die paar Unterschriften werdens schon zusammen bekommen... Interessant wird hald ob sie dass noch vor den Wahlen im September schaffen. Da wird’s ja sicher auch Fristen geben!? 

Die “Retter“ haben ja ein Jahr Zeit für die 6100 Unterschriften, kennt von euch wer die genauen Stichtage?

Hab mich durch die entscheidenden Landesgesetze zu den Bürgerrechten und das Stadtstatut gewälzt. Als Nicht-Jurist bin ich mir über das inhaltliche Ergebnis dieser Recherche nicht sicher. Eines erscheint mir jedoch eindeutig: der Gesetzgeber spricht permanent von "gültigen" Unterschriften, die zur Beantragung einer Volksbefragung vorzulegen sind. Für mich heißt das, dass sie dann schon auf ihre Gültigkeit geprüft sein müssen. Für diese Prüfung hat der Bürgermeister einer Gemeinde (in Linz das Magistrat) anscheinend vier Wochen Zeit.

Nach meinem Darfürhalten würde das bedeuten, dass der Gemeinderat vor der Sommerpause (es gibt nur mehr eine Sitzung am 4. Juli) keine Entscheidung zur Zusammenlegung der Befragung mit der NR-Wahl mehr treffen kann, da die Prüfung bis dahin nicht erfolgen wird (können).

Nehmen wir also folgerichtig an, Antrag und behördliche Überprüfung erfolgen im Sommer und der Gemeinderat entscheidet in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause. Die ist aber erst am 26. September, also nur drei Tage vor einer NR-Wahl am 29. Spetember. Als Frist reicht das sicher nicht.

Wie gesagt, ich bin kein Jurist und kann da was falsch interpretieren. Aber wundern würds mich schon, wenn das mit der Zusammenlegung so locker ginge, wie sich die Gegner das vorstellen.

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Postet viiiel zu viel
Hochofen schrieb vor 10 Minuten:

Hab mich durch die entscheidenden Landesgesetze zu den Bürgerrechten und das Stadtstatut gewälzt. Als Nicht-Jurist bin ich mir über das inhaltliche Ergebnis dieser Recherche nicht sicher. Eines erscheint mir jedoch eindeutig: der Gesetzgeber spricht permanent von "gültigen" Unterschriften, die zur Beantragung einer Volksbefragung vorzulegen sind. Für mich heißt das, dass sie dann schon auf ihre Gültigkeit geprüft sein müssen. Für diese Prüfung hat der Bürgermeister einer Gemeinde (in Linz das Magistrat) anscheinend vier Wochen Zeit.

Nach meinem Darfürhalten würde das bedeuten, dass der Gemeinderat vor der Sommerpause (es gibt nur mehr eine Sitzung am 4. Juli) keine Entscheidung zur Zusammenlegung der Befragung mit der NR-Wahl mehr treffen kann, da die Prüfung bis dahin nicht erfolgen wird (können).

Nehmen wir also folgerichtig an, Antrag und behördliche Überprüfung erfolgen im Sommer und der Gemeinderat entscheidet in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause. Die ist aber erst am 26. September, also nur drei Tage vor einer NR-Wahl am 29. Spetember. Als Frist reicht das sicher nicht.

Wie gesagt, ich bin kein Jurist und kann da was falsch interpretieren. Aber wundern würds mich schon, wenn das mit der Zusammenlegung so locker ginge, wie sich die Gegner das vorstellen.

Ich denke, wenn die bis zum 4.07. die Stimmen nicht beisammen haben, ist die Luft draußn bei den Standortgegnern. Die haben doch ende Mai vermeldet über 5300 gültige Stimmen zu haben. Und dann schaffen die die restlichen 800 nicht in 4 Wochen? Wir hatten jetzt 3 Wochen Hochsommer, der Pichlingersee ist gut besucht.

Jetzt gibt es für mich 2 Erklärungen. Entweder dem Seebesucher juckt das nicht, oder Sie haben keine Sammler und die, die Sie haben sind nicht organisiert. 

Ich alleine würde locker 100 Unterschriften pro Tag sammeln können. Somit behaupte ich, sie kommen mit Ihrem Anliegen und Argumentationen nicht an.

Wie ist eigentlich der aktuelle Status? Wann sollte die UVP abgeschlosen sein? Der LASK muss ja spätestens im Winter den Einreichplan abgeben um im Frühjahr 2020 mit den Bau zu beginnen.

 

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Fanatischer Poster

@Hochofen: deine Argumentation ist durchaus schlüssig. Sieht für mich danach aus, dass die Befragung dann nicht mit der NRW zusammengelegt werden kann. 

 

@111ASK: scheinbar kann die UVP bis zu einem Jahr dauern. Eigentlich müsste das Projekt also jetzt im Sommer präsentiert bzw. eingereicht werden, um noch im Plan zu sein. 

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Postinho
111ASK schrieb vor einer Stunde:

Ich denke, wenn die bis zum 4.07. die Stimmen nicht beisammen haben, ist die Luft draußn bei den Standortgegnern.

Es bringt Ihnen höchstwahrscheinlich auch gar nichts, wenn Sie die Stimmen zusammen hätten, da diese am 4.7. ja noch nicht als gültig beglaubigt sein werden. Kann mir nicht vorstellen, dass der Gemeinderat eine Entscheidung "auf Verdacht" fällt. bzw. überhaupt fällen könnte.

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